Ankauf und Tausch von Belegungsrechten
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Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 26
Betreff:
Ankauf und Tausch von Belegungsrechten
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.10.2006, § 773
- E 155 GRÜNE, E 34 und E 1010 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 762/04 -
Der Magistrat hat inzwischen Richtlinien für den Ankauf von Belegungsrechten erarbeitet, die der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorliegen (M 11 vom 19.01.2007).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2002EE 155Investitionsprogramm 2002 bis 2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung und 17.1 Wohnraumversorgung Fehlbelegungsabgabe und Produkt 17.1.5 neu An- und Rückkauf Belegungsrechte Ankauf BelegrechteEtatantrag · GRÜNE
- 27. Februar 2003EE 34Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung und 17 Wohnen Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 17.1 Wohnraumversorgung Ankauf und Tausch von BelegungsrechtenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 9. Mai 2003BB 368Ankauf BelegrechteMagistratsbericht
- 15. Dezember 2003EE 1010Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Produktbereiche: 13 Stadtplanung und 17 Wohnen Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 17.1 Wohnraumversorgung Ankauf und Tausch von BelegungsrechtenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 24. Mai 2004BB 338a) Ankauf Belegrechte b) Ankauf und Tausch von Belegungsrechten c) Ankauf und Tausch von BelegungsrechtenMagistratsbericht
- 6. Dezember 2004BB 762Ankauf und Tausch von BelegungsrechtenMagistratsbericht
- 19. Januar 2007MM 11Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an bestehendem WohnraumMagistratsvortrag
- 19. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 254 WochenBB 26Ankauf und Tausch von BelegungsrechtenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)