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Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für Niederrad

Vorlagentyp: B
68 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 262

Betreff:

Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für Niederrad

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10962

- NR 1302, NR 1892 und NR 2229 SPD/GRÜNE/FDP, OA 1958 und OA 1964 OBR 5,

l. B 34/06 -

Aufgrund einer entsprechenden Anfrage des zuständigen Ortsbeirats nach Eignung der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes für Vereinszwecke bzw. als Bürgerhaus wurden entsprechende Untersuchungen angestellt.

Danach lassen sich die angestrebten bürgerhausähnlichen Nutzungsmöglichkeiten mit vertretbarem Aufwand auf dem Grundstück "Im Mainfeld“ realisieren. Die Verhandlungen wegen eines Eigentumserwerbs durch die Stadt mit dem Eigentümer sind angebahnt.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.06.2006, OF 32/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. Januar 2005OFOF 763/5Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. März 2005BB 180Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  3. 29. April 2005OAOA 1964Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180Anregung
  4. 29. April 2005OAOA 1958Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradAnregung
  5. 29. April 2005VV 1446Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradAnfrage
  6. 29. April 2005OFOF 808/5Neue Chancen für NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 1. Juni 2005NRNR 1892Neue Chancen für NiederradSTVV-Antrag · SPD, GRÜNE, FDP
  8. 16. September 2005BB 660Neues Bürger- und Kulturzentrum NiederradMagistratsbericht
  9. 6. Januar 2006STST 93Neue Chancen für NiederradStellungnahme
  10. 13. Januar 2006BB 34Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  11. 8. Februar 2006NRNR 2229Neue Chancen für NiederradSTVV-Antrag · SPD, GRÜNE, FDP
  12. 12. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 68 Wochen
    BB 262Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für Niederrad
    Magistratsbericht
  13. 8. Juni 2006OFOF 32/5Untersuchungen zur Eignung der Liegenschaft des Evangelischen RegionalverbandesOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 39
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 29.06.2006
TO I, TOP 13
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 262 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 14
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 262 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Kenntnis) NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 5 · 29.09.2006
TO I, TOP 17
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur Sitzung am 19.01.2007 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur Sitzung am 19.01.2007 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 8 · 11.12.2006
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 262 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 32/5 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke.wasg
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE.WASG gegen FDP (= Zurückweisung) Protokollerklärung der SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion nimmt die Vorlage B 262 vom 12.05.2006 trotz erheblicher Bedenken gegen die Eignung der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes zur Nutzung für Vereinszwecke bzw. als Bürgerhaus zur Kenntnis. Diese Bedenken begründen sich vor allem darauf, dass die Fragen bezüglich der Kosten, des Betreibers und der Beschaffenheit des Gebäudes von Herrn Alfred Gangel (Liegenschaftsamt) nicht ausreichend beantwortet werden konnten. Die Zustimmung der SPD-Fraktion zum Ausbau der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes als Bürgerhaus erfolgte aufgrund des mehrheitlichen Wunsches der Bürgerinnen und Bürger sowie der Niederräder Vereine, die diese Option für sinnvoller als einen Umbau des jetzigen Bürgertreffs in Niederrad erachten.

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