Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Neue Chancen für Niederrad

Vorlagentyp: NRSPDGRÜNEFDP
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Das Parlament kann die Hinhaltetaktik des Magistrates nicht länger akzeptieren. Seit Jahren wird der dringende Bedarf eines erweiterten Bürgerhauses diskutiert, seit Jahren beschließt das Parlament entsprechende Vorlagen. Offensichtlich wollen der verantwortliche Planungsdezernent und Kämmerer den Niederräder Bürgern und Vereinen ein Bürgerhaus verweigern, obwohl ein für den Haushalt der Stadt kostenneutrales Konzept aufgezeigt wurde. Die Situation der Niederräder Vereine ist für die Vereine kaum noch zu ertragen. Aktuell verschärft sich die Raumnot durch die Tatsache, dass die Paul-Gerhardt-Gemeinde, die bislang noch ein Zusatzangebot an Räumen für die Vereine zur Verfügung stellen konnte, allen Gruppen wegen Eigenbedarf und Umbau die Räume zum Sommer 2006 gekündigt hat. Damit stehen die Gruppen auf der Straße, darunter ein Karnevalverein mit alleine 7 Gruppen. Die Zukunft der Niederräder Vereine steht auf dem Spiel, aber dies scheint die Dezernenten kalt zu lassen. Die NR 1892 muss unverzüglich umgesetzt werden. Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Stefan Majer Stadtv. Yanki Pürsün Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 34 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Sportausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 15.02.2006 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 09.02.2006, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage B 34 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 2229 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des OBR 5 am 10.02.2006, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4145 2006
  6. Die Vorlage B 34 wird zurückgewiesen.
  7. Die Vorlage OF 928/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  8. Der Vorlage NR 2229 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme
  12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.02.2006, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  14. Die Vorlage NR 2229 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  15. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  16. CDU, FAG und REP gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme)
  17. Sitzung des Sportausschusses am 16.02.2006, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  18. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  19. Der Vorlage NR 2229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis) zu
  21. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 34 und NR 2229 = Votum im H) REP (B 34 = Kenntnis, NR 2229 = Ablehnung)
  22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2006, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  23. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  24. Der Vorlage NR 2229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  25. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu
  26. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 34 = Kenntnis, NR 2229 = Ablehnung) Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 34 = Zurückweisung, NR 2229 = Annahme) BFF (B 34 = Kenntnis)
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 88 Beschluss:
  28. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  29. Der Vorlage NR 2229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  30. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Kenntnis) zu
  31. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10962,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 00 33 0

Inhalt

Antrag vom 08.02.2006, NR 2229

Betreff:

Neue Chancen für Niederrad

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Es dient dem Magistrat zur Kenntnis, dass der Magistratsbericht B 34 nicht als Antwort auf die NR 1892/2005 anerkannt wird. Damit ist die NR 1892 nach wie vor unbeantwortet. Der Bericht B 34 wird daher zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die Forderungen der NR 1892 umzusetzen.

Begründung:

Das Parlament kann die Hinhaltetaktik des Magistrates nicht länger akzeptieren. Seit Jahren wird der dringende Bedarf eines erweiterten Bürgerhauses diskutiert, seit Jahren beschließt das Parlament entsprechende Vorlagen. Offensichtlich wollen der verantwortliche Planungsdezernent und Kämmerer den Niederräder Bürgern und Vereinen ein Bürgerhaus verweigern, obwohl ein für den Haushalt der Stadt kostenneutrales Konzept aufgezeigt wurde.

Die Situation der Niederräder Vereine ist für die Vereine kaum noch zu ertragen. Aktuell verschärft sich die Raumnot durch die Tatsache, dass die Paul-Gerhardt-Gemeinde, die bislang noch ein Zusatzangebot an Räumen für die Vereine zur Verfügung stellen konnte, allen Gruppen wegen Eigenbedarf und Umbau die Räume zum Sommer 2006 gekündigt hat. Damit stehen die Gruppen auf der Straße, darunter ein Karnevalverein mit alleine 7 Gruppen. Die Zukunft der Niederräder Vereine steht auf dem Spiel, aber dies scheint die Dezernenten kalt zu lassen. Die NR 1892 muss unverzüglich umgesetzt werden.

Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Stefan Majer Stadtv. Yanki PürsünHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 34 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Sportausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 15.02.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2006BB 34Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  2. 8. Februar 2006Sie sind hier
    NRNR 2229Neue Chancen für Niederrad
    STVV-Antrag · SPD, GRÜNE, FDP
  3. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 262Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 48 · 09.02.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage B 34 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 2229 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 52 · 10.02.2006
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4145 2006 1. Die Vorlage B 34 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 928/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Der Vorlage NR 2229 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 52
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 2229 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, FAG und REP gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 48 · 16.02.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (B 34 und NR 2229 = Votum im H)REP (B 34 = Kenntnis, NR 2229 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 34 und NR 2229 = Votum im H) REP (B 34 = Kenntnis, NR 2229 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 45
Angenommen
1. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 34 = Kenntnis, NR 2229 = Ablehnung)Die Linke (B 34 = Zurückweisung, NR 2229 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 34 = Zurückweisung, NR 2229 = Annahme)E.l (B 34 = Zurückweisung, NR 2229 = Annahme)BFF (B 34 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 34 = Kenntnis, NR 2229 = Ablehnung) Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 34 = Zurückweisung, NR 2229 = Annahme) BFF (B 34 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 88
Angenommen
1. Die Vorlage B 34 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen