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Neue Chancen für Niederrad

Vorlagentyp: OM
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Der Magistratsbericht B 34 beantwortet die Anregungen des Ortsbeirats und die Anträge der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung aus den vergangenen zwei (!) Jahren nicht, er geht insbesondere nicht auf die NR 1892 vom 01.06.2006 ein, in der bereits konkrete Vorgaben formuliert sind. Seit mehr als 30 Jahren ist die Situation der Niederräder Vereine und Organisationen bekannt. Der Bau eines Bürgerhauses für den Stadtteil mit mehr als 23.000 Einwohnern schien in den achtziger Jahren beschlossene Sache, ein entsprechendes Grundstück wurde bereitgehalten. Mittlerweile steht fest: Das Bürgerhaus wird auf absehbare Zeit nicht zur Verfugung stehen. In den vergangenen fünf Jahren ist die Situation durch den Wegfall alternativer Räumlichkeiten der evangelischen Gemeinde(n) prekär geworden, zumal ab Mitte 2006 das Gemeindehaus der Paul-Gerhardt-Gemeinde für andere Zwecke zur Verfügung stehen wird. Nicht wenige Vereine stehen vor der Existenzfrage. Mit der Unterstützung der ABG-Holding ist ein Investor gefunden worden, mit dessen Hilfe über den Ausbau des vorhandenen Bürgertreffs eine Lösung für die Raumprobleme in Aussicht gestellt wurde. Die politischen Ebenen im Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung haben seit längerem alles Nötige in die Wege geleitet. Der Magistrat stellt sich seit mehr als zwei Jahren jedem Fortschritt in den Weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2007, ST 193 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2007, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 23 20

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.02.2006, OM 4145

entstanden aus Vorlage: OF 928/5 vom 10.02.2006

Betreff:

Neue Chancen für Niederrad

Vorgang:

B 34/06

  1. Der Magistratsbericht B 34 vom 13.01.2006 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, die Gründe der mehr als zweijährigen Verzögerung der Bearbeitung des Vorgangs zu benennen.

Begründung:

Der Magistratsbericht B 34 beantwortet die Anregungen des Ortsbeirats und die Anträge der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung aus den vergangenen zwei (!) Jahren nicht, er geht insbesondere nicht auf die NR 1892 vom 01.06.2006 ein, in der bereits konkrete Vorgaben formuliert sind.

Seit mehr als 30 Jahren ist die Situation der Niederräder Vereine und Organisationen bekannt. Der Bau eines Bürgerhauses für den Stadtteil mit mehr als 23.000 Einwohnern schien in den achtziger Jahren beschlossene Sache, ein entsprechendes Grundstück wurde bereitgehalten.

Mittlerweile steht fest: Das Bürgerhaus wird auf absehbare Zeit nicht zur Verfugung stehen. In den vergangenen fünf Jahren ist die Situation durch den Wegfall alternativer Räumlichkeiten der evangelischen Gemeinde(n) prekär geworden, zumal ab Mitte 2006 das Gemeindehaus der Paul-Gerhardt-Gemeinde für andere Zwecke zur Verfügung stehen wird. Nicht wenige Vereine stehen vor der Existenzfrage.

Mit der Unterstützung der ABG-Holding ist ein Investor gefunden worden, mit dessen Hilfe über den Ausbau des vorhandenen Bürgertreffs eine Lösung für die Raumprobleme in Aussicht gestellt wurde. Die politischen Ebenen im Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung haben seit längerem alles Nötige in die Wege geleitet.

Der Magistrat stellt sich seit mehr als zwei Jahren jedem Fortschritt in den Weg.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2006BB 34Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  2. 10. Februar 2006OFOF 928/5Neue Chancen für NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  3. 10. Februar 2006Sie sind hier
    OMOM 4145Neue Chancen für Niederrad
    Direktanregung
  4. 11. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 193Neue Chancen für NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 9 · 19.01.2007
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 23 20

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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