Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Neue Chancen für Niederrad

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Seit mehr als 30 Jahren ist die Situation der Niederräder Vereine und Organisationen bekannt. Der Bau eines Bürgerhauses für den Stadtteil mit mehr als 23.000 Einwohnern schien in den 80em beschlossene Sache, ein entsprechendes Grundstück wurde bereit gehalten. Mittlerweile steht fest: Das Bürgerhaus wird auf absehbare Zeit nicht zur Verfugung stehen. In den vergangenen 5 Jahren ist die Situation durch den Wegfall alternativer Räumlichkeiten der evangelischen Gemeinde(n) prekär geworden, zumal ab Mitte 2006 das Gemeindehaus der Paul-Gerhardt-Gemeinde anderen Zwecken zur Verfugung stehen wird. Nicht wenige Vereine stehen vor der Existenzfrage. Mit der Unterstützung der ABG-Holding ist ein Investor gefunden, mit dessen Hilfe über den Ausbau des vorhandenen Bürgertreffs eine Lösung für die drängendsten Raumprobleme in Aussicht gestellt wurde. Die politischen Ebenen in Ortsbeirat und Stadtverordnetenversammlung haben seit längerem alles Nötige in die Wege geleitet. Der Magistrat stellt sich seit mehr als 2 Jahren jedem Fortschritt in den Weg. Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 34 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 52. Sitzung des OBR 5 am 10.02.2006, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4145 2006

  1. Die Vorlage B 34 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 928/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Der Vorlage NR 2229 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.02.2006, OF 928/5

Betreff:

Neue Chancen für Niederrad

  1. Der Ortsbeirat nimmt den Magistratsbericht B 34 vom 13.01.2006 nicht zur Kenntnis und lehnt diesen ab 2) Der Magistratsbericht B34 beantwortet die Anregungen der Ortsbeirats und Stadtverordnetenvorlagen aus den vergangenen 2 (!) Jahren nicht, er geht insbesondere nicht auf die NR 1892 ein, in der bereits konkrete Vorgaben formuliert sind.
  2. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Gründe der mehr als 2-jährigen Verzögerung der Bearbeitung des Vorgangs zu benennen Begründung: Seit mehr als 30 Jahren ist die Situation der Niederräder Vereine und Organisationen bekannt. Der Bau eines Bürgerhauses für den Stadtteil mit mehr als 23.000 Einwohnern schien in den 80em beschlossene Sache, ein entsprechendes Grundstück wurde bereit gehalten. Mittlerweile steht fest: Das Bürgerhaus wird auf absehbare Zeit nicht zur Verfugung stehen. In den vergangenen 5 Jahren ist die Situation durch den Wegfall alternativer Räumlichkeiten der evangelischen Gemeinde(n) prekär geworden, zumal ab Mitte 2006 das Gemeindehaus der Paul-Gerhardt-Gemeinde anderen Zwecken zur Verfugung stehen wird. Nicht wenige Vereine stehen vor der Existenzfrage. Mit der Unterstützung der ABG-Holding ist ein Investor gefunden, mit dessen Hilfe über den Ausbau des vorhandenen Bürgertreffs eine Lösung für die drängendsten Raumprobleme in Aussicht gestellt wurde. Die politischen Ebenen in Ortsbeirat und Stadtverordnetenversammlung haben seit längerem alles Nötige in die Wege geleitet. Der Magistrat stellt sich seit mehr als 2 Jahren jedem Fortschritt in den Weg. Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 34 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2006BB 34Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  2. 10. Februar 2006Sie sind hier
    OFOF 928/5Neue Chancen für Niederrad
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  3. 10. Februar 2006OMOM 4145Neue Chancen für NiederradDirektanregung
  4. 11. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 193Neue Chancen für NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 52 · 10.02.2006
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4145 2006 1. Die Vorlage B 34 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 928/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Der Vorlage NR 2229 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen