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Neue Chancen für Niederrad

Vorlagentyp: OFSPD
62 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Bau eines Bürgerhauses für Niederrad auf dem Gelände an der Triftstraße wurde in der Vergangenheit so weit hinausgeschoben, bis die Realisierung letztlich an den fehlenden finanziellen Möglichkeiten gescheitert ist. Für den kompletten Neubau eines Bürgerhauses stehen seit mehreren Jahren keine Mittel zur Verfügung. Die Reaktion des Magistrats auf diese Erkenntnis war in 2002 gewesen das für das Bürgerhaus vorgesehene Gelände an der Triftstraße für eine geringe Erbpacht ohne jede Gegenleistung an einen Investor zu vergeben und damit jeden Gestaltungsspielraum für die Zukunft aufzugeben. Dieses erschütternde Vorgehen konnte seinerzeit gegen viele Widerstände verhindert werden. Heute dient das für die Vereine und Bürger fast schon verlorene Gelände wieder für Gedankenspiele wie Grundstückstausch und ähnliches. Die B1302 entstand als konkrete Initiative der Mehrheiten in Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung Räume in Niederrad zu schaffen, die bürgerschaftlich genutzt werden können, um dem eklatanten Mißverhältnis zwischen Bedarf und Angebot (2 Räume) zu begegnen. Nach mehr als einem Jahr des Hinhaltens des zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, wird mit der B 180 mehr als deutlich, daß drängende Probleme und konkrete Interessen der Niederräder Bürger und Vereine für ihn unwichtig scheinen. Wie sonst wäre es zu erklären, daß er dem durch die Parlamente erbrachten Auftrag nicht nachgekommen ist. Im Interesse der Niederräder Bürger und Vereine wird Herr Schwarz dringend aufgefordert seine Arbeit zu tun. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 29.04.2005, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung OA 1964 2005

  1. Die Vorlage B 180 wird unter Hinweis auf OA 1964 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 808/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.04.2005, OF 808/5

Betreff:

Neue Chancen für Niederrad

Der Ortsbeirat weist den Bericht B 180 vom 07.03.2005 zurück. In keinster Weise werden die Vorgaben der Stadtverordnetenversammlung der NR 1302 vom März 2004 erfüllt. Der Magistrat hat mehr als ein Jahr verstreichen lassen ohne auch nur den Ansatz eines geeigneten Konzeptes zu entwickeln.

Der Arbeitsauftrag sich aktiv einzuschalten, um für den Stadtteil Niederrad mit immerhin 23.000 Einwohnern und mehr als 50 aktiven Vereinen mehr bürgerschaftlich zu nutzende Räume zu schaffen, als die beiden, die bisher vorhanden sind, wurde schlichtweg ignoriert.

Die in der B 180 dokumentierte Arbeitsleistung ist ungenügend! Der Magistrat wird dringend angemahnt das fehlende Konzept nachzureichen.

Begründung:

Der Bau eines Bürgerhauses für Niederrad auf dem Gelände an der Triftstraße wurde in der Vergangenheit so weit hinausgeschoben, bis die Realisierung letztlich an den fehlenden finanziellen Möglichkeiten gescheitert ist. Für den kompletten Neubau eines Bürgerhauses stehen seit mehreren Jahren keine Mittel zur Verfügung.

Die Reaktion des Magistrats auf diese Erkenntnis war in 2002 gewesen das für das Bürgerhaus vorgesehene Gelände an der Triftstraße für eine geringe Erbpacht ohne jede Gegenleistung an einen Investor zu vergeben und damit jeden Gestaltungsspielraum für die Zukunft aufzugeben.

Dieses erschütternde Vorgehen konnte seinerzeit gegen viele Widerstände verhindert werden. Heute dient das für die Vereine und Bürger fast schon verlorene Gelände wieder für Gedankenspiele wie Grundstückstausch und ähnliches.

Die B1302 entstand als konkrete Initiative der Mehrheiten in Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung Räume in Niederrad zu schaffen, die bürgerschaftlich genutzt werden können, um dem eklatanten Mißverhältnis zwischen Bedarf und Angebot (2 Räume) zu begegnen. Nach mehr als einem Jahr des Hinhaltens des zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, wird mit der B 180 mehr als deutlich, daß drängende Probleme und konkrete Interessen der Niederräder Bürger und Vereine für ihn unwichtig scheinen. Wie sonst wäre es zu erklären, daß er dem durch die Parlamente erbrachten Auftrag nicht nachgekommen ist.

Im Interesse der Niederräder Bürger und Vereine wird Herr Schwarz dringend aufgefordert seine Arbeit zu tun.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2005BB 180Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  2. 29. April 2005Sie sind hier
    OFOF 808/5Neue Chancen für Niederrad
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 29. April 2005OAOA 1964Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180Anregung
  4. 6. Januar 2006STST 93Neue Chancen für NiederradStellungnahme
  5. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 262Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 43 · 29.04.2005
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung OA 1964 2005 1. Die Vorlage B 180 wird unter Hinweis auf OA 1964 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 808/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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