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Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der Bau eines Bürgerhauses für Niederrad auf dem Gelände an der Triftstraße wurde in der Vergangenheit so weit hinausgeschoben, bis die Realisierung letztlich an den fehlenden finanziellen Möglichkeiten gescheitert ist. Für den kompletten Neubau eines Bürgerhauses stehen seit mehreren Jahren keine Mittel zur Verfügung. Die Reaktion des Magistrats auf diese Erkenntnis war in 2002 gewesen, das für das Bürgerhaus vorgesehene Gelände an der Triftstraße für eine geringe Erbpacht ohne jede Gegenleistung an einen Investor zu vergeben und damit jeden Gestaltungsspielraum für die Zukunft aufzugeben. Dieses erschütternde Vorgehen konnte seinerzeit gegen viele Widerstände verhindert werden. Heute dient das für die Vereine und Bürger fast schon verlorene Gelände wieder für Gedankenspiele wie Grundstückstausch und ähnliches. Die NR 1302 entstand als konkrete Initiative der Mehrheiten im Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung Räume in Niederrad zu schaffen, die bürgerschaftlich genutzt werden können, um dem eklatanten Missverhältnis zwischen Bedarf und Angebot (zwei Räume) zu begegnen. Nach mehr als einem Jahr des Hinhaltens des zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, wird mit der B 180 mehr als deutlich, dass drängende Probleme und konkrete Interessen der Niederräder Bürger und Vereine für ihn unwichtig scheinen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass er dem durch die Parlamente erbrachten Auftrag nicht nachgekommen ist. Im Interesse der Niederräder Bürger und Vereine wird Herr Schwarz dringend aufgefordert seine Arbeit zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2006, ST 93 Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 262 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Sportausschuss Versandpaket: 04.05.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 02.06.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  14. Sitzung des Sportausschusses am 09.06.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  21. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 30.06.2005, TO I, TOP 11 Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlagen NR 1892 und OA 1964 keine Mehrheit gefunden haben und damit abgelehnt sind. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.
  23. Die Vorlage NR 1892 wird abgelehnt.
  24. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  25. CDU und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  26. CDU = Prüfung und Berichterstattung SPD und FDP = Annahme GRÜNE und FAG = Votum im Haupt und Finanzausschuss zu
  27. CDU = Ablehnung SPD und FDP = vereinfachtes Verfahren GRÜNE = Votum im Haupt und Finanzausschuss FAG = Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
  28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  30. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  32. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu
  33. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer
  34. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu
  35. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
  36. Sitzung des Sportausschusses am 07.07.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  37. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  38. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  40. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis) zu
  41. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  42. CDU = Ablehnung SPD = Prüfung und Berichterstattung GRÜNE und FDP = vereinfachtes Verfahren Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1964 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = Ablehnung) REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)
  43. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  44. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 52 Beschluss:
  51. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  57. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  58. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  64. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 75 Beschluss:
  65. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  71. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  72. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  73. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  74. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  75. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu
  76. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer
  77. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu
  78. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) Die Linke. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) BFF (B 180, NR 1892 und OA 1964 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) E.L. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = vereinfachtes Verfahren)
  79. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2005, TO II, TOP 50 Beschluss:
  80. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  81. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  82. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  83. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu
  84. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU (= Ziffer
  85. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  86. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie Die Linke. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9667,
  87. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 § 9951,
  88. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 § 10132,
  89. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2005 Aktenzeichen: 65 1

Inhalt

Anregung vom 29.04.2005, OA 1964

entstanden aus Vorlage: OF 808/5 vom 29.04.2005

Betreff:

Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 180 vom 07.03.2005 wird zurückgewiesen.

In keinster Weise werden die Vorgaben der Stadtverordnetenversammlung der NR 1302 vom 11.03.2004 erfüllt. Der Magistrat hat mehr als ein Jahr verstreichen lassen ohne auch nur den Ansatz eines geeigneten Konzeptes zu entwickeln.

Der Arbeitsauftrag sich aktiv einzuschalten, um für den Stadtteil Niederrad mit immerhin 23.000 Einwohnern und mehr als 50 aktiven Vereinen mehr bürgerschaftlich zu nutzende Räume zu schaffen, als die beiden, die bisher vorhanden sind, wurde schlichtweg ignoriert.

Die in der B 180 dokumentierte Arbeitsleistung des Magistrats ist ungenügend!

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, das fehlende Konzept nachzureichen.

Begründung:

Der Bau eines Bürgerhauses für Niederrad auf dem Gelände an der Triftstraße wurde in der Vergangenheit so weit hinausgeschoben, bis die Realisierung letztlich an den fehlenden finanziellen Möglichkeiten gescheitert ist. Für den kompletten Neubau eines Bürgerhauses stehen seit mehreren Jahren keine Mittel zur Verfügung.

Die Reaktion des Magistrats auf diese Erkenntnis war in 2002 gewesen, das für das Bürgerhaus vorgesehene Gelände an der Triftstraße für eine geringe Erbpacht ohne jede Gegenleistung an einen Investor zu vergeben und damit jeden Gestaltungsspielraum für die Zukunft aufzugeben.

Dieses erschütternde Vorgehen konnte seinerzeit gegen viele Widerstände verhindert werden. Heute dient das für die Vereine und Bürger fast schon verlorene Gelände wieder für Gedankenspiele wie Grundstückstausch und ähnliches.

Die NR 1302 entstand als konkrete Initiative der Mehrheiten im Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung Räume in Niederrad zu schaffen, die bürgerschaftlich genutzt werden können, um dem eklatanten Missverhältnis zwischen Bedarf und Angebot (zwei Räume) zu begegnen. Nach mehr als einem Jahr des Hinhaltens des zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, wird mit der B 180 mehr als deutlich, dass drängende Probleme und konkrete Interessen der Niederräder Bürger und Vereine für ihn unwichtig scheinen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass er dem durch die Parlamente erbrachten Auftrag nicht nachgekommen ist.

Im Interesse der Niederräder Bürger und Vereine wird Herr Schwarz dringend aufgefordert seine Arbeit zu tun.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2005BB 180Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  2. 29. April 2005Sie sind hier
    OAOA 1964Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180
    Anregung
  3. 29. April 2005OFOF 808/5Neue Chancen für NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 6. Januar 2006STST 93Neue Chancen für NiederradStellungnahme
  5. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 262Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Sportausschusses
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1892 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Sonstige:
CDU (Ablehnung SPD und FDP = vereinfachtes Verfahren GRÜNE = Votum im Haupt und Finanzausschuss FAG = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU = Prüfung und Berichterstattung SPD und FDP = Annahme GRÜNE und FAG = Votum im Haupt und Finanzausschuss zu 3. CDU = Ablehnung SPD und FDP = vereinfachtes Verfahren GRÜNE = Votum im Haupt und Finanzausschuss FAG = Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 30
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU = Ablehnung SPD = Prüfung und Berichterstattung GRÜNE und FDP = vereinfachtes Verfahren Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1964 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = Ablehnung) REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 36
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 52
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 75
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO I, TOP 13
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) Die Linke. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) BFF (B 180, NR 1892 und OA 1964 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) E.L. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 50
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
CDUREPDie Linke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie Die Linke. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)

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