Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180
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Triftstraße — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
- Verlegung des Radweges hinter die Bushaltestelle „Triftstraße“25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Triftstraße/Frauenhofstraße verbessern25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Der Magistrat wird gebeten, bei den Planungen für die Umgestaltung der Triftstraße frühzeitig die Gewerbetreibenden zu beteiligen.04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Triftstraße per E-MailBegründung
Der Bau eines Bürgerhauses für Niederrad auf dem Gelände an der Triftstraße wurde in der Vergangenheit so weit hinausgeschoben, bis die Realisierung letztlich an den fehlenden finanziellen Möglichkeiten gescheitert ist. Für den kompletten Neubau eines Bürgerhauses stehen seit mehreren Jahren keine Mittel zur Verfügung. Die Reaktion des Magistrats auf diese Erkenntnis war in 2002 gewesen, das für das Bürgerhaus vorgesehene Gelände an der Triftstraße für eine geringe Erbpacht ohne jede Gegenleistung an einen Investor zu vergeben und damit jeden Gestaltungsspielraum für die Zukunft aufzugeben. Dieses erschütternde Vorgehen konnte seinerzeit gegen viele Widerstände verhindert werden. Heute dient das für die Vereine und Bürger fast schon verlorene Gelände wieder für Gedankenspiele wie Grundstückstausch und ähnliches. Die NR 1302 entstand als konkrete Initiative der Mehrheiten im Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung Räume in Niederrad zu schaffen, die bürgerschaftlich genutzt werden können, um dem eklatanten Missverhältnis zwischen Bedarf und Angebot (zwei Räume) zu begegnen. Nach mehr als einem Jahr des Hinhaltens des zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, wird mit der B 180 mehr als deutlich, dass drängende Probleme und konkrete Interessen der Niederräder Bürger und Vereine für ihn unwichtig scheinen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass er dem durch die Parlamente erbrachten Auftrag nicht nachgekommen ist. Im Interesse der Niederräder Bürger und Vereine wird Herr Schwarz dringend aufgefordert seine Arbeit zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2006, ST 93 Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 262 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Sportausschuss Versandpaket: 04.05.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 02.06.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
- Sitzung des Sportausschusses am 09.06.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP
- Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 30.06.2005, TO I, TOP 11 Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlagen NR 1892 und OA 1964 keine Mehrheit gefunden haben und damit abgelehnt sind. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 1892 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
- CDU = Prüfung und Berichterstattung SPD und FDP = Annahme GRÜNE und FAG = Votum im Haupt und Finanzausschuss zu
- CDU = Ablehnung SPD und FDP = vereinfachtes Verfahren GRÜNE = Votum im Haupt und Finanzausschuss FAG = Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer
- Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
- Sitzung des Sportausschusses am 07.07.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- CDU = Ablehnung SPD = Prüfung und Berichterstattung GRÜNE und FDP = vereinfachtes Verfahren Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1964 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = Ablehnung) REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 52 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 75 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer
- Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) Die Linke. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) BFF (B 180, NR 1892 und OA 1964 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) E.L. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2005, TO II, TOP 50 Beschluss:
- Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU (= Ziffer
- Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie Die Linke. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9667,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 § 9951,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 § 10132,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2005 Aktenzeichen: 65 1
Inhalt
Anregung vom 29.04.2005, OA 1964
entstanden aus Vorlage: OF 808/5 vom 29.04.2005
Betreff:
Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 180 vom 07.03.2005 wird zurückgewiesen.
In keinster Weise werden die Vorgaben der Stadtverordnetenversammlung der NR 1302 vom 11.03.2004 erfüllt. Der Magistrat hat mehr als ein Jahr verstreichen lassen ohne auch nur den Ansatz eines geeigneten Konzeptes zu entwickeln.
Der Arbeitsauftrag sich aktiv einzuschalten, um für den Stadtteil Niederrad mit immerhin 23.000 Einwohnern und mehr als 50 aktiven Vereinen mehr bürgerschaftlich zu nutzende Räume zu schaffen, als die beiden, die bisher vorhanden sind, wurde schlichtweg ignoriert.
Die in der B 180 dokumentierte Arbeitsleistung des Magistrats ist ungenügend!
- Der Magistrat wird aufgefordert, das fehlende Konzept nachzureichen.
Begründung:
Der Bau eines Bürgerhauses für Niederrad auf dem Gelände an der Triftstraße wurde in der Vergangenheit so weit hinausgeschoben, bis die Realisierung letztlich an den fehlenden finanziellen Möglichkeiten gescheitert ist. Für den kompletten Neubau eines Bürgerhauses stehen seit mehreren Jahren keine Mittel zur Verfügung.
Die Reaktion des Magistrats auf diese Erkenntnis war in 2002 gewesen, das für das Bürgerhaus vorgesehene Gelände an der Triftstraße für eine geringe Erbpacht ohne jede Gegenleistung an einen Investor zu vergeben und damit jeden Gestaltungsspielraum für die Zukunft aufzugeben.
Dieses erschütternde Vorgehen konnte seinerzeit gegen viele Widerstände verhindert werden. Heute dient das für die Vereine und Bürger fast schon verlorene Gelände wieder für Gedankenspiele wie Grundstückstausch und ähnliches.
Die NR 1302 entstand als konkrete Initiative der Mehrheiten im Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung Räume in Niederrad zu schaffen, die bürgerschaftlich genutzt werden können, um dem eklatanten Missverhältnis zwischen Bedarf und Angebot (zwei Räume) zu begegnen. Nach mehr als einem Jahr des Hinhaltens des zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, wird mit der B 180 mehr als deutlich, dass drängende Probleme und konkrete Interessen der Niederräder Bürger und Vereine für ihn unwichtig scheinen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass er dem durch die Parlamente erbrachten Auftrag nicht nachgekommen ist.
Im Interesse der Niederräder Bürger und Vereine wird Herr Schwarz dringend aufgefordert seine Arbeit zu tun.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2005BB 180Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
- 29. April 2005Sie sind hierOAOA 1964Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180Anregung
- 29. April 2005OFOF 808/5Neue Chancen für NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Januar 2006STST 93Neue Chancen für NiederradStellungnahme
- 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 262Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1892 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU = Prüfung und Berichterstattung SPD und FDP = Annahme GRÜNE und FAG = Votum im Haupt und Finanzausschuss zu 3. CDU = Ablehnung SPD und FDP = vereinfachtes Verfahren GRÜNE = Votum im Haupt und Finanzausschuss FAG = Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU = Ablehnung SPD = Prüfung und Berichterstattung GRÜNE und FDP = vereinfachtes Verfahren Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1964 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = Ablehnung) REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) Die Linke. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) BFF (B 180, NR 1892 und OA 1964 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) E.L. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie Die Linke. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)