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Neue Chancen für Niederrad

Vorlagentyp: B
62 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren14 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180

Betreff:

Neue Chancen für Niederrad

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8242

- NR 1302 SPD, FDP und GRÜNE -

Zu Ziff. 1:

Auf dem Gelände Triftstraße kann das nachfolgend dargestellte Bebauungskonzept privatrechtlich als Bestandteil eines Kaufvertrages gesichert werden. Das Bebauungsplankonzept beinhaltet folgende Punkte:

- Die Bebauung entlang der Triftstraße soll aus Schallschutzgründen als Gebäuderiegel mit min. IV Geschossen und max. V Geschossen plus 1 Nichtvollgeschoss nach Möglichkeit in geschlossener Bauweise ausgeführt werden.

- Mindestens 20% der Grundstücksfläche dürfen nicht unter- bzw. überbaut werden

- Im Erdgeschoss des Vordergebäudes sollen Flächen für Läden und Gaststätten vorgesehen werden

- Die Vorgartenfläche ist zu pflastern und als Erweiterung des Bürgersteiges zu nutzen, einzelne Bäume sind in diesem Bereich anzupflanzen

- Die Hauseingänge sollen von der Straßenseite aus zugänglich sein

- Ein min. Wohnanteil von 40% sollte eingehalten werden

- Im rückwärtigen Bereich ist eine II-geschossige Bebauung ggf. plus ein Nicht-Vollgeschoss als Wohnkonzept für junge Familien vorzusehen

- die Gebäude sind in Niedrigenergiebauweise oder als Passivhäuser zu errichten

Die im Plan umrandeten, linierten Flächen sind als Baufenster (wie die überbaubare Fläche eines Bebauungsplans) anzusehen. Eine Grenzbebauung im Bereich des Flurstückes 155/19 muss einvernehmlich geklärt werden. Sollte es zu keiner Einigung kommen, könnte der Baukörper auch in reduzierter Tiefe und/oder mit einer Lücke errichtet werden.

Teile des Schulhofes der Salzmannschule können nicht mit einbezogen werden, da der Bedarf an Freiflächen durch eine intensivere Nutzung der Schule gewachsen ist. Die Erweiterung der Außenfläche für den Kindergarten der Caritas ist bereits erfolgt, der Magistrat hat bereits eine Teilfläche des Flurstückes 101/23 verpachtet.

Zu Ziff. 2:

Über einen möglichen Zuschuss zur Verbesserung des Raumangebotes ( zwei zusätzliche Räume, eine Küche und Vergrößerung einer Sporthalle) müsste im Rahmen der nächsten Haushaltspläne entschieden werden.

Zu Ziff. 3:

Es erübrigt sich ein Konzept zu Ziff. 1 und 2 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen, weil das dargestellte Bebauungskonzept privatrechtlich als Bestandteil eines Kaufvertrages gesichert werden kann.

Nebenvorlage: Antrag vom 29.04.2005, OF 808/5 Antrag vom 01.06.2005, NR 1892 Anregung vom 29.04.2005, OA 1964

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2005Sie sind hier
    BB 180Neue Chancen für Niederrad
    Magistratsbericht
  2. 29. April 2005OFOF 808/5Neue Chancen für NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 29. April 2005OAOA 1964Neue Chancen für Niederrad Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 180Anregung
  4. 1. Juni 2005NRNR 1892Neue Chancen für NiederradSTVV-Antrag · SPD, GRÜNE, FDP
  5. 6. Januar 2006STST 93Neue Chancen für NiederradStellungnahme
  6. 13. Januar 2006BB 34Neue Chancen für NiederradMagistratsbericht
  7. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 262Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
OBR 5
Sitzung 43 · 29.04.2005
TO I, TOP 34
Beraten
Anregung OA 1964 2005 1. Die Vorlage B 180 wird unter Hinweis auf OA 1964 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 808/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Sportausschusses
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1892 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU = Prüfung und Berichterstattung SPD und FDP = Annahme GRÜNE und FAG = Votum im Haupt und Finanzausschuss zu 3. CDU = Ablehnung SPD und FDP = vereinfachtes Verfahren GRÜNE = Votum im Haupt und Finanzausschuss FAG = Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) PDS (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = Ablehnung)REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU = Ablehnung SPD = Prüfung und Berichterstattung GRÜNE und FDP = vereinfachtes Verfahren Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1964 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = Ablehnung) REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 36
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 52
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 75
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1892 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung)Die Linke (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)BFF (B 180, NR 1892 und OA 1964 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)E.l (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 180 = Kenntnis, NR 1892 und OA 1964 = Ablehnung) Die Linke. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) BFF (B 180, NR 1892 und OA 1964 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme) E.L. (B 180 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1892 = Annahme, OA 1964 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 180 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1964 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGDie LinkeE.l
Ablehnung:
CDUREP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie Die Linke. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, NR 1892 und OA 1964 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 34) vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 34) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 9667,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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