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Untersuchungen zur Eignung der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes

Vorlagentyp: OFSPD
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Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt jede Initiative, die zu neuen Räumlichkeiten fuhren würde. Dazu gehört auch die vor 5 Jahren gescheiterte Initiative des Erwerbs und Umbaus des früher von der genutzten Gebäudes. Wenn der Aufwand heute „vertretbar" wäre, hätte man in Niederrad seitens des Magistrats bereits 5 wichtige Jahre verspielt. Sollte sich der „vertretbare Aufwand" auf mehrere Millionen beziffern und können diese aufgewendet werden, stellt sich auch die Frage neu, diese in einen Neubau auf dem ursprünglich vorgesehenen Gelände der Triftstraße zu investieren - und damit die optimale Lösung zu erreichen.

Inhalt

Antrag vom 08.06.2006, OF 32/5

Betreff:

Untersuchungen zur Eignung der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Klärung der folgende Fragen zur Eignung der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes zur Nutzung als Bürgerhaus:

- Bisher wurde der bauliche Zustand des Gebäudes stets als marode eingeschätzt, eine Nutzung als Jugendtreff war beispielsweise nicht möglich. Welche neueren Erkenntnisse liegen dem Magistrat vor?

- Die mögliche Nutzung als Bürgerhaus wurde früher mit dem Hinweis abgelehnt, daß der Regionalverband die Liegenschaft verkaufen wolle und dafür kein Geld zur Verfügung stünde. Liegen hier neue Informationen vor?

- Frühere Bemühungen um die Nutzung der Liegenschaft scheiterten auch daran, daß sich keine Betreiber finden ließen. Würde die Saalbau die Verwaltung jetzt doch übernehmen?

- Bisher wurde der finanzielle Aufwand zur Wiederherstellung des Gebäudes auf Summen zwischen 2 und 7 Millionen Euro beziffert - je nachdem ob eine Asbestsanierung fällig wird. Wie hoch fallen die Schätzungen des Magistrats zur Berechnung der tatsächlichen Kosten für Erwerb und Umbau der Liegenschaft aus?

Begründung:

Der Ortsbeirat begrüßt jede Initiative, die zu neuen Räumlichkeiten fuhren würde. Dazu gehört auch die vor 5 Jahren gescheiterte Initiative des Erwerbs und Umbaus des früher von der genutzten Gebäudes. Wenn der Aufwand heute "vertretbar" wäre, hätte man in Niederrad seitens des Magistrats bereits 5 wichtige Jahre verspielt. Sollte sich der "vertretbare Aufwand" auf mehrere Millionen beziffern und können diese aufgewendet werden, stellt sich auch die Frage neu, diese in einen Neubau auf dem ursprünglich vorgesehenen Gelände der Triftstraße zu investieren - und damit die optimale Lösung zu erreichen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 262 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2006BB 262Neue Chancen für Niederrad Neues Bürger- und Kulturzentrum für NiederradMagistratsbericht
  2. 8. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 32/5Untersuchungen zur Eignung der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 39
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 29.06.2006
TO I, TOP 13
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 14
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 29.09.2006
TO I, TOP 17
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur Sitzung am 19.01.2007 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 262 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 32/5 wird bis zur Sitzung am 19.01.2007 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 8 · 11.12.2006
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 262 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 32/5 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke.wasg
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE.WASG gegen FDP (= Zurückweisung) Protokollerklärung der SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion nimmt die Vorlage B 262 vom 12.05.2006 trotz erheblicher Bedenken gegen die Eignung der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes zur Nutzung für Vereinszwecke bzw. als Bürgerhaus zur Kenntnis. Diese Bedenken begründen sich vor allem darauf, dass die Fragen bezüglich der Kosten, des Betreibers und der Beschaffenheit des Gebäudes von Herrn Alfred Gangel (Liegenschaftsamt) nicht ausreichend beantwortet werden konnten. Die Zustimmung der SPD-Fraktion zum Ausbau der Liegenschaft des Evangelischen Regionalverbandes als Bürgerhaus erfolgte aufgrund des mehrheitlichen Wunsches der Bürgerinnen und Bürger sowie der Niederräder Vereine, die diese Option für sinnvoller als einen Umbau des jetzigen Bürgertreffs in Niederrad erachten.

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