Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter Kindertagespflegepersonen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 258
Betreff: Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter Kindertagespflegepersonen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9570 - NR 1902 SPD, NR 2095 FDP, B 698/10 - Zwischenbericht: Die Tagespflegepersonen erhalten für ihren Sachaufwand und ihre Förderungsleistung zum Monatsende entsprechend der Anzahl der betreuten Kinder und des wöchentlichen Betreuungsumfangs eine pauschale Geldleistung. Eine Abschlagszahlung zum Monatsanfang unterstützt eine finanzielle Absicherung für die laufenden Ausgaben der selbstständig tätigen Tagespflegepersonen. Die Höhe der Vorleistung kann entsprechend des Sachkostenaufwandes (Betriebsausgabenpauschale) pauschal kalkuliert werden.
Wöchentl. Betreuungsstunden Pauschale 10-15 Stunden 100 Euro 15-25 Stunden 150 Euro 25-35 Stunden 200 Euro 35-55 Stunden 300 Euro Die Einführung einer Abschlagszahlung zum Monatsanfang und einer Endabrechnung am Monatsende fordert einen deutlichen personellen Mehraufwand in der Verwaltung, der mit den aktuellen Ressourcen nicht zu leisten ist. Das Stadtschulamt ist zurzeit in Vorbereitungen für die finanzielle Berechnung der Geldleistungen an Tagespflegepersonen ein Berechnungsprogramm zu entwickeln, sodass die monatlichen Berechnungen automatisiert erfolgen können. Nur wenn ein Berechnungsprogramm zur Verfügung steht, kann eine Abschlagszahlung zum Monatsanfang für Frankfurter Tagespflegepersonen gezahlt werden. Eine Realisierung der Software ist im 1 Halbjahr 2012 anvisiert. Die Umsetzung des Verfahrens mit Darstellung der finanziellen Auswirkungen wird der Stadtverordnetenversammlung bis zum Anfang 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt.Nebenvorlage: Antrag vom 10.08.2011, NR 60
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2010NRNR 1902Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter KindertagespflegepersonenSTVV-Antrag · SPD
- 19. November 2010BB 698Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter KindertagespflegepersonenMagistratsbericht
- 24. November 2010NRNR 2095Bezahlungsmodus von Tagespflegepersonen verbessernSTVV-Antrag · FDP
- 27. Mai 2011Sie sind hierBB 258Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter KindertagespflegepersonenMagistratsbericht
- 10. August 2011NRNR 60Tagesmütter fair behandeln: Die Wahlfreiheit der Eltern zwischen den Betreuungsmodellen gewährleistenSTVV-Antrag · SPD
- 19. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 514Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter KindertagespflegepersonenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung); Piraten (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (B 258 = Kenntnis, NR 60 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und REP (B 258 = Zurückweisung, NR 60 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung); Piraten (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und REP (= Zurückweisung); Piraten (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP