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Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter Kindertagespflegepersonen

Vorlagentyp: B
79 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 258

Betreff: Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter Kindertagespflegepersonen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9570 - NR 1902 SPD, NR 2095 FDP, B 698/10 - Zwischenbericht: Die Tagespflegepersonen erhalten für ihren Sachaufwand und ihre Förderungsleistung zum Monatsende entsprechend der Anzahl der betreuten Kinder und des wöchentlichen Betreuungsumfangs eine pauschale Geldleistung. Eine Abschlagszahlung zum Monatsanfang unterstützt eine finanzielle Absicherung für die laufenden Ausgaben der selbstständig tätigen Tagespflegepersonen. Die Höhe der Vorleistung kann entsprechend des Sachkostenaufwandes (Betriebsausgabenpauschale) pauschal kalkuliert werden.

Wöchentl. Betreuungsstunden Pauschale 10-15 Stunden 100 Euro 15-25 Stunden 150 Euro 25-35 Stunden 200 Euro 35-55 Stunden 300 Euro Die Einführung einer Abschlagszahlung zum Monatsanfang und einer Endabrechnung am Monatsende fordert einen deutlichen personellen Mehraufwand in der Verwaltung, der mit den aktuellen Ressourcen nicht zu leisten ist. Das Stadtschulamt ist zurzeit in Vorbereitungen für die finanzielle Berechnung der Geldleistungen an Tagespflegepersonen ein Berechnungsprogramm zu entwickeln, sodass die monatlichen Berechnungen automatisiert erfolgen können. Nur wenn ein Berechnungsprogramm zur Verfügung steht, kann eine Abschlagszahlung zum Monatsanfang für Frankfurter Tagespflegepersonen gezahlt werden. Eine Realisierung der Software ist im 1 Halbjahr 2012 anvisiert. Die Umsetzung des Verfahrens mit Darstellung der finanziellen Auswirkungen wird der Stadtverordnetenversammlung bis zum Anfang 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt.Nebenvorlage: Antrag vom 10.08.2011, NR 60

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2010NRNR 1902Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter KindertagespflegepersonenSTVV-Antrag · SPD
  2. 19. November 2010BB 698Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter KindertagespflegepersonenMagistratsbericht
  3. 24. November 2010NRNR 2095Bezahlungsmodus von Tagespflegepersonen verbessernSTVV-Antrag · FDP
  4. 27. Mai 2011Sie sind hier
    BB 258Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter Kindertagespflegepersonen
    Magistratsbericht
  5. 10. August 2011NRNR 60Tagesmütter fair behandeln: Die Wahlfreiheit der Eltern zwischen den Betreuungsmodellen gewährleistenSTVV-Antrag · SPD
  6. 19. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 514Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter KindertagespflegepersonenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 18.08.2011
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 258 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 60 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
Piraten
Sonstige:
Freie Wähler (B 258 = Kenntnis, NR 60 = Annahme)NPD (B 258 = Kenntnis, NR 60 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 258 = Zurückweisung, NR 60 = Annahme)REP (B 258 = Zurückweisung, NR 60 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung); Piraten (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (B 258 = Kenntnis, NR 60 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und REP (B 258 = Zurückweisung, NR 60 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 3 · 22.09.2011
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 258 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 60 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Piraten
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung); Piraten (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 258 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 60 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLREP
Enthaltung:
Piraten
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und REP (= Zurückweisung); Piraten (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

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