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Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 250

Betreff: Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2018, § 3218 - NR 388/17 CDU/SPD/GRÜNE - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2014, § 5319 (M 146), wurde die "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel" und damit unter anderem die Prüfung der Möglichkeiten zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen beschlossen. Das Umweltdezernat wurde beauftragt, die Koordinierung und Steuerung zu übernehmen. Am 31.08.2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung §1697 (M129 im Rahmen der Vorlage NR 388) die Umsetzung des Förderprogramms zur Klimaanpassung mit einem Gesamtvolumen von zehn Millionen Euro und einer Laufzeit von fünf Jahren und verabschiedete die "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main". Das Programm fungiert seit 2018 unter dem Titel "Frankfurt frischt auf - 50 % Klimabonus". Mit der Umsetzung des Förderprogramms ist das Umweltamt (Amt 79) beauftragt. Dies geschieht in Kooperation mit dem Grünflächenamt (Amt 67). Ziel des Programms und Voraussetzung der Förderung Ziel des Programms ist es, einen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in Frankfurt am Main zu leisten, indem bis Ende 2021 Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel umgesetzt werden. Gefördert werden Dach- und Fassadenbegrünungen, sowie Hofentsiegelung mit anschließender Begrünung. Ferner werden Verschattungsmaßnahmen und Trinkbrunnen mit Wirkung im öffentlichen Raum gefördert. Die Maßnahmen sind geeignet, um der Überwärmung des Stadtgebietes entgegen zu wirken. Aufgrund von Verdunstung und Verschattung durch Gebäudebegrünung wird ein angenehmes Klima geschaffen und die Lebensqualität der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger erhöht. Förderberechtigt sind Gebäude- und GrundstückseigentümerInnen sowie Unternehmen und Wohnungsbaugesellschaften. Die Förderung umfasst bis zu 50 Prozent der Kosten für Planung, Materialien und Umsetzung der Maßnahmen. Die Gesamtfördersumme beträgt maximal 50.000 Euro pro Maßnahme/Liegenschaft. Sachstand Fördermittel bewilligte Mittel 170.000 € abgerufene Mittel 42.000 € Anzahl * Beratungen 214 Fördermittel beantragt 34 Projekt bereits abgeschlossen 7 Nicht förderfähig 11 * Die Planung und anschließende Förderung einer Maßnahme nimmt mehr Zeit in Anspruch als die Erstberatung, sodass die Zahl der Förderungen der Zahl der Beratungen immer nachstehen wird. Anzahl der Beratungen nach Art der Maßnahme (Mehrfachnennungen möglich) Dach 106 Fassade 78 Hof 71 Schatten & Brunnen 32 Anzahl der Beratungen nach Stadtteilen Bergen-Enkheim 5 Heddernheim 8 Sachsenhausen-Nord 13 Berkersheim 1 Höchst 4 Sachsenhausen-Süd 17 Bockenheim 13 Innenstadt 2 Schwanheim 8 Bonames 1 Kalbach-Riedberg 3 Seckbach 10 Bornheim 17 Nied 2 Sindlingen 3 Dornbusch 4 Nieder-Erlenbach 2 Unterliederbach 1 Eckenheim 3 Niederrad 8 Westend-Nord 3 Eschersheim 8 Niederursel 4 Westend-Süd 4 Fechenheim 9 Nordend-Ost 9 Frankfurter Berg 4 Nordend-West 9 Altstadt 0 Gallus 2 Ostend 9 Bahnhofsviertel 0 Ginnheim 3 Praunheim 6 Flughafen 0 Griesheim 10 Preungesheim 1 Nieder-Eschbach 0 Gutleut 1 Riederwald 2 Oberrad 0 Harheim 2 Rödelheim 3 Sossenheim 0 Zeilsheim 0 Öffentlichkeitsarbeit Presseartikel Über 50 Artikel in versch. Medien (von FAZ bis "Wirtschaftsforum") Kampagne Entwicklung des Slogans "Frankfurt frischt auf - 50 % Klimabonus" mit Hilfe eines Grafikbüros Information von Netzwerken und Multiplikatoren mit Hilfe eines Flyers Kurzlink online: www.frankfurt.de/klimabonus Werbekampagne mit Ströer: 550 Litfaßsäulen, Plakate in U-Bahnhöfen und Tram-Seitenscheibenplakate Auftritte auf zahlreichen Veranstaltungen (s.u.), Vorträge vor Fachpublikum Flankierende Maßnahmen Vorstellung in Ortsbeiräten Foto-Wettbewerb TV-Auftritt bei "Alle Wetter" (Mai 2018) Beitritt zum Bundesverband GebäudeGrün e.V. (2019) Grüne Zimmer als Werbeträger für Klimaanpassungsmaßnahmen Veranstaltungen (Auswahl) Klima-Piazza (mehrfach), Land & Genuss, Grüne Börse im Palmengarten, Grünwärts Festival, Infobörse für gemeinschaftliches Wohnen, Ökoprofit, Earth Day der IHK, Obermeistertagung der Handwerkskammer, Fechenheimer Fischerfest, Schweizer Straßenfest, Höchster Altstadtfest, Vogeltag am Alten Flugplatz, Blütenfest am Mainäppelhaus u.v.m.Nebenvorlage: Antrag vom 19.11.2019, NR 1030 Antrag vom 01.08.2019, OF 225/15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2017MM 129Förderprogramm KlimaanpassungMagistratsvortrag
  2. 23. August 2017NRNR 388Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 10. August 2018BB 252Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  4. 22. Juli 2019Sie sind hier
    BB 250Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten
    Magistratsbericht
  5. 1. August 2019OFOF 225/15Erneute Information der Nieder-Eschbacher Bevölkerung über das Förderprogramm KlimaanpassungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 19. November 2019NRNR 1030„Frankfurt frischt auf“ - modellhaft in allen StadtteilenSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  7. 6. Juli 2020BB 315„Frankfurt frischt auf“ - modellhaft in allen StadtteilenMagistratsbericht
  8. 7. September 2020BB 447Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  9. 15. November 2021BB 406Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  10. 21. November 2022BB 436Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  11. 4. Dezember 2023BB 450Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  12. 3. März 2025Antwort des Magistrats · nach 401 WochenBB 93Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf26 Beratungen
OBR 4
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeFDPBFFdFfm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 33 · 15.08.2019
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 33 · 16.08.2019
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 16.08.2019
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 225/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 33 · 19.08.2019
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 33 · 19.08.2019
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 33 · 19.08.2019
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 54
Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
1 GrüneDie Partei
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

OBR 16
Sitzung 31 · 20.08.2019
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 33 · 22.08.2019
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 33 · 22.08.2019
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 33 · 23.08.2019
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 34 · 19.09.2019
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 34 · 24.10.2019
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 3
Sitzung 35 · 31.10.2019
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 28.11.2019
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage B 250 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 1030 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 3
Sitzung 36 · 05.12.2019
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 10.12.2019
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1030 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage M 199 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 250 = Zurückweisung, NR 1030 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 250 = Zurückweisung, NR 1030 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 12.12.2019
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1030 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage M 199 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO II, TOP 54
Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)

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