Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt die Fortschritte des Förderprogramms "Frankfurt frischt auf", das Maßnahmen zur Klimaanpassung in Frankfurt am Main unterstützt. Ziel ist es, die Lebensqualität zu steigern und die Anzahl der geförderten Projekte zu erhöhen. Die positive Resonanz und die steigende Nachfrage zeigen, dass das Programm gut angenommen wird.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Schweizer Straße — 23 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Schweizer Straße/Mörfelder Landstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Aufpflasterung der Kreuzung Textorstraße/Diesterwegstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regelkonformes Fahrverhalten in der westlichen Hedderichstraße06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Schweizer Straße per E-MailBericht
Ziel des Programms und Voraussetzung der Förderung
Ziel des Programms ist, einen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in Frankfurt am Main zu leisten, indem Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel umgesetzt werden. Gefördert werden Dach- und Fassadenbegrünungen sowie Hofentsiegelung mit anschließender Begrünung. Ferner werden Verschattungsmaßnahmen und Trinkbrunnen mit Wirkung im öffentlichen Raum gefördert. Seit 2020 sind außerdem Anlagen zur Regenwasserspeicherung förderfähig, wenn sie zur Bewässerung der ebenfalls zu fördernden Begrünungen genutzt werden. Förderberechtigt sind Gebäude- und Grundstückseigentümer und Eigentümerinnen sowie Unternehmen und Wohnungsbaugesellschaften. Die Förderung umfasst bis zu 50 Prozent der Kosten für Planung, Materialien und Umsetzung der Maßnahmen.
Entwicklung des Programms
Abbildung 1 zeigt die wachsende Anzahl der Beratungs- und Förderanträge seit Start des Projektes bis September
2023. Abbildung 2 vergleicht die Anzahl der Beratungs- und Förderanträge, die jeweils in den Monaten Januar bis April in den Jahren 2018 bis 2023 eingingen. Beide Abbildungen verdeutlichen den wachsenden Zuspruch zum Programm "Frankfurt frischt auf". Insbesondere die Beratungsanfragen sind stark jahreszeitenabhängig, weswegen die Daten aus dem Frühjahr besonders interessant sind. Das Frühjahr 2023 war geprägt von zahlreichen externen Faktoren (v. a. Energiekrise), die sich auch auf die Antragszahlen niederschlugen. Die Zahlen haben sich über das Jahr gesehen analog zum Jahr 2021 verhalten. Somit bleibt vorerst 2022 das erfolgreichste Jahr im Förderprogramm (Erläuterungen s. u.).
Tabelle 1 fasst die Rahmendaten zum Programm zusammen: Wie viel Geld wurde bewilligt und abgerufen? Wie viele Anträge gibt es? Wie teilen sich diese auf die verschiedenen Maßnahmen auf? Von der Bewilligung einer Maßnahme bis zur Auszahlung vergeht in einigen Fällen viel Zeit - teils auf Grund langwieriger Bauvorhaben -, weshalb die Zahlen aktuell noch sehr differieren. Die Abschnitte c) und d) stellen die Zahl der Anträge detailliert nach ihrer Art dar. Ein Antrag kann mehrere Maßnahmen umfassen, weshalb die Zahlen hier größer sind als in Abschnitt b) oder Tabelle
2. Tabelle 2 schlüsselt die Gesamtzahl der Anträge nach den einzelnen Stadtteilen auf, Tabelle 3 nennt die "Spitzenreiter" unter den Stadtteilen. Tabelle 4 umreißt die stattgefundene Öffentlichkeitsarbeit.
Führten 2020 noch 25 Prozent der Beratungen zu einer Förderung, hat sich dieser Wert aktuell bei etwa 30 Prozent eingependelt. Weitere, meist kleinere Maßnahmen können dank der Beratung auch ohne städtische Finanzhilfen umgesetzt werden. Das ursprünglich definierte Ziel von 300 umzusetzenden Projekten wird hiermit übertroffen. Besonders häufig wurden Gründächer beantragt und umgesetzt. Mit über 200 geförderten Dächern wurde der Zielwert hier um 100 Prozent überstiegen.
Allerdings werden bis Ende 2023 nicht alle beantragten Maßnahmen umgesetzt und fertig abgewickelt sein. Hier sind wie schon in den Vorjahren unter anderem die angespannte Marktlage und die stark ausgebuchten ausführenden Firmen als Grund anzuführen. Erschwerend kommt die Situation im Energiebereich hinzu, die "optionale" Ausgaben nach unten priorisiert.
Abb. 1 - Antragsentwicklung (kumuliert)
Abb. 2 - Vergleich der
- Trimester 2018 - 2023
Meilensteine
Als ein Projekt mit besonders guter Sichtbarkeit auch für die Öffentlichkeit ist die Dachbegrünung von aktuell fünf ÖPNV-Wartehallen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt zu nennen, die mit Unterstützung durch "Frankfurt frischt auf" umgesetzt wurden bzw. in Planung sind. Als Pilotprojekt wurden ferner sechs Litfaßsäulen mit einer "Frankfurter Haube" (Dachbegrünung) bestückt - kleine Bausteine für eine (auch biologisch) gute Vernetzung und ein erster Test, wie sich die Standorte entwickeln. Trotz Extremstandort und Hitzesommer scheint der Bewuchs mit Sedum sich bisher gut zu entwickeln. Da allerdings effizientere Wege zur Klimaanpassung bestehen, wird das Projekt vorerst nicht aktiv weitergeführt.
Die direkte Ansprache aller Frankfurter Haushalte erfolgte von Herbst 2021 bis Anfang 2023 rollierend per Abwassergebührenbescheid der Stadtentwässerung Frankfurt. Die Aktion war sehr erfolgreich, die Beratungsanfragen stiegen im Januar / Februar 2022 sprunghaft an und pendelten sich über das Jahr in einem wesentlich höheren Niveau als zuvor ein.
Die Bearbeitung und Umsetzung des Förderprogramms zog zum Beginn des Jahres 2023 in das neu gegründete Klimareferat um.
Seit Mai 2023 gilt die "Gestaltungssatzung Freiraum und Klima". Diese schreibt für den Neu- und Umbau umfassende Begrünungsmaßnahmen vor, die somit über "Frankfurt frischt auf" nicht mehr gefördert werden können. Maßnahmen im Bestand und Maßnahmen, die über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen, können weiterhin die Förderung in Anspruch nehmen. Zur Satzung wurde eine begleitende Broschüre entwickelt ("Freiräume und Gebäude klimaangepasst gestalten"), die auch das in den letzten Jahren im Förderprogramm gesammelte know how bündelt und allen Bürger:innen zur Verfügung stellt. Für die Broschüre stellte das Land Hessen Fördermittel zur Verfügung. Zu erhalten ist die Broschüre bei der Bauaufsicht Frankfurt.
Ausblick
Die letzten vier Jahre haben gezeigt, dass nach einer Anlaufphase das Programm "Frankfurt frischt auf" und das Thema Klimaanpassung, insbesondere die Gebäudebegrünung, von der Frankfurter Bevölkerung sehr gut angenommen werden, bzw. immer mehr in den Fokus rücken. Neben den reinen Antragszahlen sprechen zahlreiche Anfragen aus der Bevölkerung, der Politik, der Wirtschaft und aus anderen Kommunen (bundesweit) dafür. Es wurden für diese Bereiche regelmäßig Fragen beantwortet, Sachverhalte erläutert und Informationen zur Verfügung gestellt, sei es für die Bürger:innen, Studierende, Ortsbeiräte, Bauinvestor:innen oder Nachbarkommunen. Insbesondere die "Corona-Zeit" mit steigender Nachfrage hat gezeigt, dass die Menschen Lust auf mehr Grün haben, ihnen im Alltag nur oft die Zeit fehlt. Auch die stark ausgebuchten ausführenden Firmen, von denen die Antragstellenden immer wieder berichten, sind ein Gradmesser für die Aktualität und Notwendigkeit der Beratung und Förderung. Die Lage auf dem Energiemarkt schien das Thema dagegen etwas auszubremsen.
Im Zuge dieser Entwicklung, die mit der Gründung des Klimareferates zusammenfällt, wurde die Richtlinie grundlegend inhaltlich und organisatorisch überarbeitet und um das Thema Klimaschutz erweitert. Die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus)" M_152_2023_AN_Richtlinie.pdf (frankfurt.de) wurde am 2. November 2023 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen (§ 3994) und ist am 3. November 2023 in Kraft getreten. Nun haben Bürger:innen ein Antragsverfahren und eine Anlaufstelle für beide Themen.
| Tabelle 1 - Entwicklung des Förderprogrammes in versch. Indikatoren | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 (1-9) | Gesamt |
| a) Fördermittel (gerundet) in € bewilligt | 90.000 | 350.000 | 630.000 | 1.800.000 | 820.000 | 1.200.000 | 4.890.000 |
| abgerufen | 4.000 | 95.000 | 370.000 | 430.000 | 560.000 | 470.000 | 1.929.000 |
| b) Anzahl Vorgänge insgesamt ("Beratungen") | 126 | 216 | 194 | 271 | 398 | 155 | 1360 |
| Förderanträge (Jahr des Eingangs) | 20 | 49 | 90 | 121 | 97 | 75 | 452 |
| Bescheide (Jahr des Ausgangs) | 13 | 34 | 65 | 110 | 75 | 70 | 367 |
| Abschluss (Jahr der Abrechnung) | 0 | 17 | 43 | 46 | 50 | 58 | 214 |
| Förderung beantragt und nicht in Anspruch genommen (oft wegen nicht ausreichender Statik) | 23 | ||||||
| c) Anzahl der Vorgänge nach Art der Maßnahme (Mehrfachnennung möglich) | 2.412 | ||||||
| Dach | 63 | 129 | 131 | 185 | 230 | 88 | 826 |
| Fassade | 38 | 75 | 77 | 121 | 143 | 47 | 501 |
| Hof | 36 | 77 | 74 | 100 | 163 | 57 | 507 |
| Regenwasserspeicherung | - | - | 14 | 73 | 145 | 54 | 286 |
| Schatten, Brunnen, Sonstiges | 9 | 45 | 25 | 83 | 106 | 24 | 292 |
| d) Anzahl der Förderungen nach Art der Maßnahme (Jahr des Erstkontakts, Mehrfachnennungen möglich) | 512 | ||||||
| Dach | 32 | 52 | 60 | 67 | 50 | 21 | 217 |
| Fassade | 25 | 34 | 33 | 38 | 29 | 4 | 113 |
| Hof | 21 | 25 | 33 | 29 | 34 | 11 | 110 |
| Regenwasserspeicherung | 3 | 4 | 13 | 19 | 24 | 6 | 45 |
| Schatten, Brunnen, Sonstiges | 1 | - | 5 | 14 | 15 | 3 | 38 |
| Tab. 2 - Anzahl der Vorgänge nach Stadtteilen Stadtteile | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 (1-9) | Summe |
| Altstadt | 2 | 4 | 1 | 2 | 3 | 12 | |
| Bahnhofsviertel | 3 | 1 | 2 | 1 | 7 | ||
| Bergen-Enkheim | 2 | 5 | 11 | 8 | 6 | 5 | 37 |
| Berkersheim | 3 | 4 | 1 | 8 | |||
| Bockenheim | 11 | 6 | 12 | 12 | 17 | 9 | 67 |
| Bonames | 1 | 1 | 1 | 3 | 4 | 10 | |
| Bornheim | 11 | 15 | 5 | 10 | 10 | 5 | 56 |
| Dornbusch | 3 | 7 | 3 | 3 | 10 | 3 | 29 |
| Eckenheim | 3 | 4 | 4 | 3 | 3 | 1 | 18 |
| Eschersheim | 4 | 11 | 6 | 10 | 21 | 7 | 59 |
| Fechenheim | 6 | 6 | 12 | 10 | 4 | 38 | |
| Flughafen | 0 | ||||||
| Frankfurter Berg | 3 | 3 | 3 | 4 | 6 | 2 | 21 |
| Gallusviertel | 2 | 1 | 7 | 5 | 5 | 1 | 21 |
| Ginnheim | 5 | 2 | 3 | 9 | 3 | 22 | |
| Griesheim | 2 | 10 | 7 | 6 | 9 | 3 | 37 |
| Gutleutviertel | 2 | 1 | 1 | 1 | 5 | ||
| Harheim | 6 | 2 | 3 | 7 | 18 | ||
| Hausen | 1 | 1 | 5 | 6 | 5 | 18 | |
| Heddernheim | 8 | 5 | 7 | 18 | 2 | 40 | |
| Höchst | 2 | 5 | 2 | 4 | 9 | 5 | 27 |
| Innenstadt | 3 | 2 | 6 | 3 | 4 | 18 | |
| Kalbach-Riedberg | 6 | 3 | 10 | 8 | 6 | 33 | |
| Nied | 1 | 3 | 1 | 9 | 6 | 2 | 22 |
| Nieder-Erlenbach | 1 | 1 | 2 | 2 | 2 | 3 | 11 |
| Nieder-Eschbach | 2 | 3 | 4 | 8 | 3 | 20 | |
| Niederrad | 7 | 5 | 8 | 3 | 10 | 4 | 37 |
| Niederursel | 3 | 4 | 4 | 12 | 3 | 26 | |
| Nordend-Ost | 5 | 5 | 10 | 13 | 15 | 3 | 51 |
| Nordend-West | 5 | 11 | 8 | 24 | 11 | 10 | 69 |
| Oberrad | 4 | 3 | 3 | 5 | 3 | 18 | |
| Ostend | 4 | 9 | 8 | 14 | 9 | 9 | 53 |
| Praunheim | 5 | 4 | 5 | 6 | 20 | 7 | 47 |
| Preungesheim | 1 | 6 | 3 | 6 | 6 | 6 | 28 |
| Riederwald | 2 | 1 | 3 | 1 | 7 | ||
| Rödelheim | 3 | 3 | 8 | 6 | 7 | 8 | 35 |
| Sachsenhausen-Nord | 11 | 5 | 2 | 16 | 17 | 6 | 57 |
| Sachsenhausen-Süd | 6 | 17 | 15 | 9 | 14 | 3 | 64 |
| Schwanheim | 6 | 9 | 9 | 11 | 16 | 6 | 57 |
| Seckbach | 5 | 7 | 8 | 12 | 14 | 3 | 49 |
| Sindlingen | 1 | 4 | 1 | 6 | 3 | 2 | 17 |
| Sossenheim | 4 | 3 | 3 | 2 | 12 | ||
| Unterliederbach | 4 | 1 | 2 | 6 | 1 | 14 | |
| Westend-Nord | 1 | 4 | 3 | 3 | 3 | 14 | |
| Westend-Süd | 2 | 5 | 10 | 5 | 20 | 7 | 49 |
| Zeilsheim | 1 | 8 | 9 | 1 | 19 |
Tabelle 3 - "Spitzenreiter" Stadtteile | Beratung | Förderung
1. | Nordend-West (+1) | Nordend-West (+1)
2. | Sachsenhausen-Süd (-1) | Sachenhausen-Süd (0)
3. | Bockenheim (0) | Schwanheim, Seckbach (neu)
4. | Sachsenhausen-Nord (-1) | Eschersheim (0)
5. | Eschersheim (neu) | Bergen-Enkheim (neu)
| Tabelle 4 - Öffentlichkeitsarbeit Presse | Über 130 Artikel |
| in versch. Medien (von FAZ bis "Wirtschaftsforum"; Zeitungen, Zeitschriften), darüber hinaus Berichte im TV / Radio / Podcast Kampagne | - |
| Entwicklung des Slogans "Frankfurt frischt auf - 50 % Klimabonus" mit Hilfe eines Grafikbüros - Information von Netzwerken und Multiplikatoren mit Hilfe eines Flyers - Kurzlink online: www.frankfurt.de/klimabonus - Werbekampagne mit Ströer: 550 Litfaßsäulen, Plakate in U-Bahnhöfen und U-Bahn-Seitenscheibenplakate - 2 x Werbung im Stadtraum per "Velotaxi" - Auftritte auf zahlreichen Veranstaltungen (s. u.), Vorträge vor Fachpublikum, Bürgerinnen und Bürgern, Schülern und Schülerinnen, Wirtschaftsvertretern, . . - Flyer an alle Hauseigentümer:innen per Abwassergebührenbescheid der SEF Flankierende Maßnahmen | - |
| Vorstellung in Ortsbeiräten - Foto-Wettbewerb - Diverse TV-Auftritte, u. a. bei "Alle Wetter" (Mai 2018, August 2020, Juli 2022) - Erwähnung bei TV-Beiträgen (HR / ARD / EuroNewsTV / RheinMain TV) - Dreh eines Vorstellungsvideos im Rahmen des Wettbewerbsgewinns "klimaaktive Kommune 2019" - Beitritt zum Bundesverband GebäudeGrün e. V. (2019) - Grüne Zimmer als Werbeträger für Klimaanpassungsmaßnahmen - Informationsveranstaltung "Klima prägt Stadt" für Planer:innen und Architekt:innen - Darstellung auf diversen Internetplattformen (Stadt FFM, FFM Green City, UFO RM, AgendaStadtplan etc.) - Kooperation mit Deutschem Architekturmuseum zur Ausstellung "Einfach Grün": Ausstellung, Veranstaltungen (analog/digital), Buch - Kooperation mit Museum für Kommunikation zur Ausstellung "KlimaX" - Exemplarische Begrünung der deutschlandweit ersten Litfaßsäule - Begrünung von Haltestellen mit der VGF - Gestaltung eines Info-"Schaufensters" der städtischen Bürgerberatung (Neue Altstadt) Auszeichnungen | - |
| Sieger im Bundeswettbewerb "klimaaktive Kommune 2019" - Sieger im Wettbewerb der hessischen Klima-Kommunen "So machen wir's 2021" Veranstaltungen (Auswahl) | Klima-Piazza (mehrfach), Land |
| & Genuss, Grüne Börse im Palmengarten, Grünwärts Festival, Infobörse für gemeinschaftliches Wohnen, Ökoprofit, Earth Day der IHK, Obermeistertagung der Handwerkskammer, Fechenheimer Fischerfest, Schweizer Straßenfest, Höchster Altstadtfest, Vogeltag am Alten Flugplatz, Feste am Mainäppelhaus, GartenRheinMain, Implantieren, Grüne Soße Festival, ImmoNetzwerk, Sophienhofabend, Deutsches Architekturmuseum, Historisches Museum, Museum für Kommunikation, interkommunale Vorträge, TU Darmstadt, Deutsches Institut für Urbanistik, Hafen- und Marktbetriebe/Osthafen, Lions Clubs, International Womans Club, Veranstaltungen des Bundesverbandes GebäudeGrün und des Umweltforums Rhein-Main, Stiftungstag, Rotlintstraßenfest u.v.m. | |
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2017NRNR 388Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 10. August 2018BB 252Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
- 22. Juli 2019BB 250Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
- 7. September 2020BB 447Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
- 15. November 2021BB 406Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
- 21. November 2022BB 436Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
- 4. Dezember 2023Sie sind hierBB 450Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
- 3. März 2025Antwort des Magistrats · nach 393 WochenBB 93Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)