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Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten

Vorlagentyp: B
393 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats schlägt vor, das überholte Förderprogramm Klimaanpassung durch die neue Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen zu ersetzen. Dies soll die Stadt Frankfurt am Main bei der Erreichung ihrer Klimaziele unterstützen und eine regelmäßige Information über alle Klimamaßnahmen gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Wie bereits im Bericht des Magistrats B 450 vom 04.12.2023 erwähnt, ist das "Förderprgramm Klimaanpassung" grundlegend inhaltlich und organisatorisch überholt und um das Thema Klimaschutz erweitert worden. Die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus)" wurde am 02.11.2023 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen (§ 3994) und ist am 03.11.2023 in Kraft getreten. Durch die Einstellung des ursprünglichen Förderprogramms entfällt die Grundlage für eine weitere Berichterstattung zur NR 388 vom 23.08.2017 (§ 1697 vom 31.08.2017). Zur neuen "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus)" wurde der Magistrat beauftragt, im Rahmen des NR 316 vom 15.03.2022 zu berichten. Dies ist letztmalig mit dem Bericht des Magistrats B 23 vom 24.01.2025 geschehen. Zukünftig wird die Stadtverordnetenversammlung über einen neuen Dachbericht "Klimastadt Frankfurt: Gemeinsam für ein klimaneutrales und lebenswertes Frankfurt (NR 908 vom 19.03.2024)" gesammelt zu den Klimamaßnahmen in Frankfurt informiert. Auf diese Weise entsteht eine regelmäßige und übersichtliche Information über alle Projekte und Maßnahmen zu dieser Thematik.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2017NRNR 388Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 10. August 2018BB 252Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  3. 22. Juli 2019BB 250Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  4. 7. September 2020BB 447Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  5. 15. November 2021BB 406Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  6. 21. November 2022BB 436Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  7. 4. Dezember 2023BB 450Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswertenMagistratsbericht
  8. 3. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 393 Wochen
    BB 93Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 36 · 18.03.2025
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 36 · 20.03.2025
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 20.03.2025
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 37 · 24.03.2025
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 24.03.2025
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 27.03.2025
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 37 · 28.03.2025
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 38 · 22.04.2025
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 38 · 28.04.2025
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 36 · 22.05.2025
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)

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