Zehn Gigabit! Kommunales Glasfasernetz ausbauen

Bericht des Magistrats vom 04.05.2014, B 246

Betreff: Zehn Gigabit! Kommunales Glasfasernetz ausbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2013, § 2821 - NR 509/13 ELF Piraten -

1. Bereits seit 1995 stellt der Magistrat Leerrohrkapazitäten für die in Frankfurt tätigen Carrier und Telekommunikationsunternehmen zur Verfügung. Zurzeit prüft der Magistrat, ob es für die Stadt wirtschaftlich vorteilhafter ist, künftig den Schwerpunkt auf die Vermietung von Glasfasern anstelle von Leerrohren zu legen. Die derzeit bestehenden Verträge müssten dann sukzessive geändert werden.
2. Im Rahmen von Tiefbaumaßnahmen im Stadtgebiet werden die Leerrohrnetze der Stadtverwaltung grundsätzlich weiter ausgebaut bzw. erneuert. Bei allen entsprechenden Straßenbaumaßnahmen sind sämtliche Versorger informiert und können sie für eigene Ausbaumaßnahmen nutzen.
3. Frankfurt am Main ist bereits heute hervorragend mit Breitbandverbindungen erschlossen. Dennoch kann es in manchen Stadtteilen vorkommen, dass nicht jeder Internetprovider die gewünschte Bandbreite anbieten kann. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat in Kürze auf frankurt.de eine Informationsseite bereitstellen, die es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtern soll, sich einen Überblick über die Leistungsangebote der unterschiedlichen Internetanbieter im Frankfurter Stadtgebiet zu verschaffen. Auf dieser Seite können die Bürgerinnen und Bürger prüfen, welcher Provider das für sie beste Angebot bereithält und ob möglicherweise ein Anbieterwechsel lohnt. Dies dürfte auch die Unternehmen, die in bestimmten Gebieten noch nicht so gut vertreten sind, dazu bringen, noch einmal neu über mögliche Breitbandinvestitionen nachzudenken. Darüber hinaus steht der Magistrat in engem Kontakt mit den zuständigen Vertretern der Internetanbieter, um sich über Verbesserungsmöglichkeiten beim Breitbandausbau auszutauschen. In diesen Gesprächen hat die Deutsche Telekom Anfang des Jahres angekündigt, einen siebenstelligen Betrag in die Frankfurter Breitbandinfrastruktur investieren zu wollen. Damit soll beispielsweise in Bergen-Enkheim das Leitungsnetz noch in diesem Jahr so ausgebaut werden, dass im Stadtteil flächendeckend Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s zur Verfügung stehen. Zudem hat die Deutsche Telekom zugesagt, das Wohngebiet Harheim-Süd bis zum 31.07.2014 mit VDSL zu versorgen. Auch die Gespräche mit den anderen Internetanbietern wie Unitymedia verlaufen sehr konstruktiv. Vor diesem Hintergrund sieht es der Magistrat als wirtschaftlich nicht vertretbar an, für den Breitbandausbau städtische Mittel aufzuwenden. Eine kommunale Finanzierung solcher Investitionen ist nur dort zu begründen, wo die Internetanbieter - wie in ländlichen Gebieten - kaum Interesse am Breitbandausbau zeigen. So hat etwa der Kreis Kassel mit vier weiteren nordhessischen Landkreisen zu diesem Zweck eine eigene Gesellschaft gegründet. Insgesamt 173 Millionen, die größtenteils über einen Kredit finanziert werden, möchte die Breitbandgesellschaft von 2015 bis 2020 in die Glasfaserinfrastruktur Nordhessens investieren. Diese Investition wird sich aber nur amortisieren, wenn am Ende genügend Bürger das Angebot nutzen. Laut den Planungen soll dies in 17 bis 22 Jahren der Fall sein. Im Vergleich zu ländlichen Gebieten wäre in Frankfurt beim Breitbandausbau sogar mit noch höheren Kosten zu rechnen. Nach einer ersten Kostenschätzung würde allein die Versorgung von Nieder-Erlenbach mit rund 4.600 Einwohnern mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit/s fast drei Millionen Euro kosten. Solche Kosten sind vollkommen unverhältnismäßig, da zum einem die Breitbandversorgung in Frankfurt bereits sehr gut ist und zum anderen die Internetanbieter, wie dargestellt, ohnehin konsequent am Netzausbau arbeiten. Der Magistrat wird sich aber selbstverständlich weiterhin intensiv darum bemühen, die Internetversorgung in Frankfurt weiter zu verbessern und im konstruktiven Dialog mit den verschiedenen Providern nach zusätzlichen Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen.