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Wassersparen in Dürreperioden

Vorlagentyp: B
60 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, eine Gefahrenabwehrverordnung zur Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs in Dürreperioden zu erlassen. Dies soll sicherstellen, dass in Notständen der Wasserversorgung der Verbrauch von Trinkwasser reguliert wird, um Engpässe zu vermeiden.

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Bericht

Zwischenbericht: Der Entwurf einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung. Nach Abschluss der rechtlichen Prüfung soll der Entwurf den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2024NRNR 1022Wassersparen in DürreperiodenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 3. März 2025BB 91Wassersparen in DürreperiodenMagistratsbericht
  3. 27. Juni 2025Sie sind hier
    BB 232Wassersparen in Dürreperioden
    Magistratsbericht
  4. 12. September 2025MM 130Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der WasserversorgungMagistratsvortrag
  5. 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 476Wassersparen in DürreperiodenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 38 · 02.09.2025
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 232 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 38 · 04.09.2025
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 232 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)

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