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Wassersparen in Dürreperioden

Vorlagentyp: B
60 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, eine Gefahrenabwehrverordnung zu erlassen, um den Verbrauch von Trinkwasser in Dürrezeiten zu kontrollieren. Dies dient dem Schutz der Wasserversorgung und soll Notlagen effektiv begegnen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Mit Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2025, M 130, hat der Magistrat eine Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen beschlossen. Der finale Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung ist am 06.11.2025 (§ 6828) erfolgt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2024NRNR 1022Wassersparen in DürreperiodenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 3. März 2025BB 91Wassersparen in DürreperiodenMagistratsbericht
  3. 27. Juni 2025BB 232Wassersparen in DürreperiodenMagistratsbericht
  4. 12. September 2025MM 130Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der WasserversorgungMagistratsvortrag
  5. 5. Dezember 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 60 Wochen
    BB 476Wassersparen in Dürreperioden
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 41 · 13.01.2026
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 476 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz)ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION; CDU (= Votum im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 41 · 15.01.2026
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 476 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

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