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Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231

Betreff:

Bedürfnisanstalten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.09.1998, § 2704 - NR 398/CDU, l. B 923/98 -

Nebenvorlage: Antrag vom 20.04.1999, OF 351/8 Antrag vom 26.04.1999, OF 731/9 Anregung vom 20.04.1999, OA 960 Anregung vom 11.05.1999, OA 983

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 1998BB 372BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  2. 8. Juli 1998NRNR 398BedürfnisanstaltenSTVV-Antrag · CDU
  3. 11. Dezember 1998BB 923BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  4. 6. April 1999Sie sind hier
    BB 231Bedürfnisanstalten
    Magistratsbericht
  5. 20. April 1999OAOA 960Schöneres Frankfurt! Gilt dies auch für die öffentlichen Toiletten? Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231Anregung
  6. 20. April 1999OFOF 351/8Bedürfnisanstalten hier: FinanzierungsvorschlagOrtsbeiratsantrag · BFF
  7. 26. April 1999OFOF 731/9BedürfnisanstaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 11. Mai 1999OAOA 983Bedürfnisanstalten Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231Anregung
  9. 14. Januar 2000Antwort des Magistrats · nach 85 WochenBB 27BedürfnisanstaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 13
Sitzung 20 · 20.04.1999
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 21 · 20.04.1999
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient unter Hinweis auf OA 960 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 22.04.1999
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 21 · 22.04.1999
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 351/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 19 · 23.04.1999
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 21 · 07.05.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 21 · 07.05.1999
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 11.05.1999
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 21 · 11.05.1999
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Anregung OA 983 1999 1. Die Vorlage B 231 dient unter Hinweis auf OA 983 zur Kenntnis. 2. a) Der Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion wird angenommen. b) Die Vorlage OF 731/9 wird in der geänderten Fassung als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a): Annahme bei Enthaltung der SPD, Grünen und des fraktionslosen zu b): Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 22 · 17.05.1999
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 22 · 17.05.1999
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 22 · 18.05.1999
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 20 · 18.05.1999
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1077 1999 1. Die Vorlage B 231 dient unter Hinweis auf OM 1077 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 319/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 20 · 08.06.1999
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 960 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 960 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1 und 2 : CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. = Prüfung und Berichterstattung; REP = Annahme Ziffern 3 und 4 : CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP = Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 16 · 21.06.1999
TO I, TOP 14
Beraten
Mit der Vorlage B 231 wird sich nicht befaßt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.06.1999
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 960 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1 und 2: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Annahme) Ziffern 3 und 4: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme

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B_231_1999 Bedürfnisanstalten

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