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Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: B
45 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren21 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 923

Betreff:

Bedürfnisanstalten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.09.1998, § 2704 - NR 398 CDU, B 372/98 -

Nebenvorlage: Antrag vom 25.01.1999, OF 649/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 1998BB 372BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  2. 8. Juli 1998NRNR 398BedürfnisanstaltenSTVV-Antrag · CDU
  3. 11. Dezember 1998Sie sind hier
    BB 923Bedürfnisanstalten
    Magistratsbericht
  4. 25. Januar 1999OFOF 649/9Bedürfnisanstalten Bericht des Magistrat vom 11.12.1998, B 923Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 6. April 1999Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 231BedürfnisanstaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 17 · 12.01.1999
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFFFraktionslose
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF und Fraktionslose (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 19 · 12.01.1999
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 18 · 12.01.1999
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage B 923 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 14.01.1999
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 17 · 15.01.1999
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 17 · 15.01.1999
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 18 · 18.01.1999
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 19.01.1999
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 17 · 19.01.1999
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 19 · 19.01.1999
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 21.01.1999
TO II, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 923 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 17 · 21.01.1999
TO I, TOP 43
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 923 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 13 · 25.01.1999
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 17 · 26.01.1999
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 17 · 09.02.1999
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 18 · 11.02.1999
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 2: Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 132 wird zurückgestellt bis eine Antwort auf die Vorlage OA 591 vorliegt. 2. Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 649/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen CDU (= Zurückweisung) zu 3. SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen CDU (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 17 · 12.02.1999
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 18.02.1999
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage B 923 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis)

Frauenausschusses
Sitzung 18 · 02.03.1999
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage B 923 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 18.03.1999
TO II, TOP 38
Beraten
Die Vorlage B 923 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_923_1998 Bedürfnisanstalten

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