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Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: B
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.1998, B 372

Betreff:

Bedürfnisanstalten

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.1997, § 1252 - A 619 SPD, A 747 SPD, l. B 612/97 -

Nebenvorlage: Antrag vom 08.07.1998, NR 398

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 1998Sie sind hier
    BB 372Bedürfnisanstalten
    Magistratsbericht
  2. 8. Juli 1998NRNR 398BedürfnisanstaltenSTVV-Antrag · CDU
  3. 11. Dezember 1998BB 923BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  4. 6. April 1999Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 231BedürfnisanstaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 6
Sitzung 13 · 23.06.1998
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 372 wird unter Hinweis auf zahlreiche entsprechende Beschlüsse des Ortsbeirates zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 12 · 23.06.1998
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 23.06.1998
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 25.06.1998
TO I, TOP 45
Beraten
Die Vorlage B 372 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 15
Sitzung 13 · 26.06.1998
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 29.06.1998
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Zwischenbericht)

OBR 14
Sitzung 9 · 29.06.1998
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 29.06.1998
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 30.06.1998
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 13 · 30.06.1998
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage B 372 wird abgelehnt, da die Frage nicht beantwortet wurde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 02.07.1998
TO II, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 372 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 02.07.1998
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 12 · 03.07.1998
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 07.07.1998
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 12 · 10.07.1998
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 12 · 14.07.1998
TO I, TOP 31
Beraten
Die Vorlage B 372 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFFFraktionslose
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU,BFF und Fraktionslose gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 372 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1 der Vorlage NR 398 wird zurückgezogen b) der Ziffer 2 der Vorlage NR 398 zugestimmt c) die Ziffer 3 der Vorlage NR 398 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnisnahme) zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) Einstimmige Annahme zu c) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 64
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 372 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1 der Vorlage NR 398 wird zurückgezogen b) der Ziffer 2 der Vorlage NR 398 zugestimmt c) die Ziffer 3 der Vorlage NR 398 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnisnahme) zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) Einstimmige Annahme zu c) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_372_1998 Bedürfnisanstalten

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