Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: NRCDU
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Antrag vom 08.07.1998, NR 398

Betreff:

Bedürfnisanstalten

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.1998, B 372

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 1998BB 372BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  2. 8. Juli 1998Sie sind hier
    NRNR 398Bedürfnisanstalten
    STVV-Antrag · CDU
  3. 11. Dezember 1998BB 923BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  4. 6. April 1999Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 231BedürfnisanstaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO I, TOP 29
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 372 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1 der Vorlage NR 398 wird zurückgezogen b) der Ziffer 2 der Vorlage NR 398 zugestimmt c) die Ziffer 3 der Vorlage NR 398 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnisnahme) zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) Einstimmige Annahme zu c) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 64
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 372 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1 der Vorlage NR 398 wird zurückgezogen b) der Ziffer 2 der Vorlage NR 398 zugestimmt c) die Ziffer 3 der Vorlage NR 398 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnisnahme) zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) Einstimmige Annahme zu c) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen