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Bedürfnisanstalten Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 11.05.1999, OA 983

entstanden aus Vorlage: OF 731/9 vom 26.04.1999

Betreff:

Bedürfnisanstalten Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 231 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob

a) die in der Vorlage B 231 an 19. Stelle genannte Priorität zu Gunsten der Toilettenanlage "Am Weißen Stein" geändert werden kann und

b) als neue Standorte die Endhaltestelle von Straßen- und U-Bahn in Ginnheim, die Eschersheimer Landstraße (Ecke Marbachweg) und der Kreuzungsbereich Hügelstraße/Eschersheimer Landstraße in ein Planungsprogramm aufgenommen werden können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 1999BB 231BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  2. 11. Mai 1999Sie sind hier
    OAOA 983Bedürfnisanstalten Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231
    Anregung
  3. 14. Januar 2000Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 27BedürfnisanstaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 20 · 08.06.1999
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 960 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 960 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1 und 2 : CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. = Prüfung und Berichterstattung; REP = Annahme Ziffern 3 und 4 : CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP = Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.06.1999
TO II, TOP 45
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 960 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1 und 2: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Annahme) Ziffern 3 und 4: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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OA_983_1999 Bedürfnisanstalten Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231

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