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Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: B
110 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2000, B 27

Betreff:

Bedürfnisanstalten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.06.1999, § 4437 - OA 983 OBR 1, B 231/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2000, OF 425/4 Antrag vom 05.02.2000, OF 949/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 1999BB 231BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  2. 11. Mai 1999OAOA 983Bedürfnisanstalten Bericht des Magistrats vom 06.04.1999, B 231Anregung
  3. 14. Januar 2000Sie sind hier
    BB 27Bedürfnisanstalten
    Magistratsbericht
  4. 25. Januar 2000OFOF 424/4Neuordnung der öffentlichen Bedürfnisanstalten im Ortsbezirk 4Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 5. Februar 2000OFOF 949/9Standorte für öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 10. Februar 2000OMOM 1549Standorte für öffentliche ToilettenDirektanregung
  7. 13. Februar 2000OFOF 425/4Bedürfnisanstalten im Ortsbezirk 4Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 15. Februar 2000OMOM 1573Neuordnung der öffentlichen Bedürfnisanstalten im Ortsbezirk 4Direktanregung
  9. 15. Mai 2001STST 211Neuordnung der öffentlichen Bedürfnisanstalten im Ortsbezirk 4Stellungnahme
  10. 15. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 110 WochenSTST 207Standorte für öffentliche ToilettenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 16
Sitzung 28 · 08.02.2000
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 08.02.2000
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 28 · 08.02.2000
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 28 · 10.02.2000
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1549 2000 1. Die Vorlage B 27 dient unter Hinweis auf OM 1549 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 949/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 28 · 11.02.2000
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 29 · 14.02.2000
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 29 · 14.02.2000
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 27 · 15.02.2000
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 29 · 15.02.2000
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1573 2000 1. Die Vorlage B 27 dient unter Hinweis auf OM 1573 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 425/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass aus der Vorlage OF 424/4 der erste Absatz und der erste Satz des vierten Absatzes als zweiter Punkt der Vorlage OF 425/4 eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 27 · 18.02.2000
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 18.02.2000
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 30 · 22.02.2000
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 21 · 13.03.2000
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 27 · 14.03.2000
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_27_2000 Bedürfnisanstalten

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