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Standorte für öffentliche Toiletten

Vorlagentyp: STMagistrat
70 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2001, ST 207

Betreff:

Standorte für öffentliche Toiletten

Am 24.08.2000 ist die Stadtverordnetenversammlung mit dem Beschluss § 6616 dem gemeinsamen Antrag dreier Fraktionen hinsichtlich Neubau, Sanierung und Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen für Frankfurt am Main gefolgt.

Entsprechend bereitet derzeit die Frankfurter Aufbau AG die öffentliche Ausschreibung für Sanierung und zukünftigen Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen vor. Diese sollen dann modernen Ansprüchen (Erreichbarkeit, Helligkeit, Hygiene und Sauberkeit, Vandalismusresistenz und Sicherheit, Behinderten-Geeignetheit) genügen und über Werbung Geld erwirtschaften.

Bei der ersten Auswahl der für die Ausschreibung in Frage kommenden Toilettenanlagen wurde auf die 58 Standorte zurückgegriffen, die durch die FES für die Stadt Frankfurt am Main betrieben werden; davon wurden zehn über das Stadtgebiet verteilt ausgewählt, die wegen ihrer Lage und Bedeutung oder aufgrund der Sanierungsbedürftigkeit Vorrang haben müssen.

Erst mit dem nächsten Schritt wird über die anderen Standorte, die jetzt von der FES betrieben werden, oder über grundsätzlich neue entschieden.

Festzustellen ist im Übrigen, dass mit 58 Standorten für öffentliche Toilettenanlagen (die im Auftrage der Stadt betrieben werden) in Frankfurt am Main ein von der Anzahl her geeignetes Dienstleistungsangebot vorliegt; gleichzeitig ist aber festzustellen, dass die VGF mbH und die Bahn AGs von sich aus ihrer Kundschaft keine Toilettenanlagen an S-Bahn-Bahnhöfen oder U-Bahn-Stationen anbieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2000BB 27BedürfnisanstaltenMagistratsbericht
  2. 5. Februar 2000OFOF 949/9Standorte für öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. Februar 2000OMOM 1549Standorte für öffentliche ToilettenDirektanregung
  4. 15. Mai 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 70 Wochen
    STST 207Standorte für öffentliche Toiletten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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