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Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und Migranten

Vorlagentyp: B
52 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren37 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.04.2004, B 230

Betreff:

Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und Migranten

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6201

- NR 1341 GRÜNE, NR 1040 E.L., l. B 61/04 -

Nachstehend werden die Ämter genannt, die gemessen an der Gesamtzahl der Beschäftigen zum Stichtag 31.12.2002 und 31.12.2003 eine Erhöhung der Beschäftigten nicht deutscher Herkunft erkennen lassen.

31.12.2002

31.12.2003

nicht deutscheBeschäftigte

nicht deutsche Beschäftigte

Amt

Beschäfigte insgesamt

männlich

weiblich

gesamt

Beschäfigte insgesamt

männlich

weiblich

gesamt

Erhöhung nichtdeutsche nominal

Zentrale Ausbildung

401

4

12

16

447

5

15

20

4

20

Stadtkämmerei

99

1

1

2

106

2

1

3

1

34

Standesamt

95

1

3

4

94

1

4

5

1

46A

Ballett Frankfurt

44

19

15

34

45

20

16

36

2

51

Jugend- und Sozialamt

1.597

7

32

39

1.631

6

34

40

1

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass lediglich Beschäftigte berücksichtigt werden konnten, die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, da nur diese Information ausgewertet werden kann.

Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass die Zahl der Beschäftigten mit Migrationshintergrund tatsächlich wesentlich höher ist, da insbesondere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zwischenzeitlich die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben oder auch Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler nicht gesondert erfasst sind.

Vor dem Hintergrund der Haushaltssituation wurde durch den Magistrat im Jahr 2002 eine unbefristete Wiederbesetzungssperre mit einem weitgehenden externen Einstellungsstop beschlossen, die gleichermaßen Einfluss auf die Zahl deutscher und nicht deutscher Beschäftigter haben.

Auch die strukturellen Veränderungen (z.B. Betriebsübergänge in die Bäder Betriebe GmbH oder die Integration des Stadtbahnbauamtes in die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF)) wirken sich auf die Beschäftigtenstruktur der verbleibenden Stadtverwaltung aus.

Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass stadtinterne Wechsel von Beschäftigten ebenso Auswirkungen auf die jeweiligen Amtsanteile "deutsche/ nicht deutsche Mitarbeiter/innen“ haben können, ohne dass das Verhältnis in der gesamten Stadtverwaltung berührt wird.

Die Stadtverordnetenversammlung hat über den vorstehenden jährlichen Bericht hinaus am 16.10.2003 (§ 6201) den Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob ergänzend auch über die jeweilige Position, in die die nicht deutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt wurden – unter Aufschlüsselung der Nationalitäten – berichtet werden kann.

Da hierbei jedoch - bedingt durch die Anzahl der nichtdeutschen Beschäftigten bestimmter Nationalität - in den einzelnen Ämtern eine Identifizierung von Einzelpersonen möglich ist, kann dem – aus datenschutzrechtlichen Gründen und im Interesse der Betroffenen – nicht entsprochen werden.

Die jährliche Berichtserstattung erfolgt daher weiterhin in der bekannten Form.

Nebenvorlage: Antrag vom 07.07.2004, NR 1440 Antrag vom 27.04.2005, NR 1832 Antrag vom 08.06.2005, NR 1909

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 19. Mai 2003BB 398Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und MigrantenMagistratsbericht
  2. 16. Juni 2003NRNR 1040Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und MigrantenSTVV-Antrag · E.L.
  3. 23. Januar 2004BB 61Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und MigrantenMagistratsbericht
  4. 1. März 2004BB 132Fördert die städtische Personalpolitik Integration?Magistratsbericht
  5. 13. April 2004Sie sind hier
    BB 230Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und Migranten
    Magistratsbericht
  6. 17. Mai 2004Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 321Das Einstellungsverfahren der Stadt Frankfurt am Main muss interkulturelles Know-how berücksichtigenMagistratsbericht
  7. 7. Juli 2004NRNR 1440Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung: Genug der schönen Worte, konkrete Maßnahmen sind gefragtSTVV-Antrag · GRÜNE;
  8. 27. April 2005NRNR 1832Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung: Genug der schönen Worte, konkrete Maßnahmen sind gefragtSTVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf37 Beratungen
KAV
Sitzung 26 · 26.04.2004
TO II, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage B 230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 30 · 06.05.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 30 · 10.05.2004
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 31 · 03.06.2004
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 31 · 14.06.2004
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 32 · 08.07.2004
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 32 · 12.07.2004
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 33 · 13.09.2004
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 62
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 30 · 27.09.2004
TO II, TOP 61
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage B 230 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 26.04.2004)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 132 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 26.04.2004) 2. Der Vorlage NR 1440 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage B 230 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 26.04.2004) 4. Der Vorlage NR 1440 wird zugestimmt. 5. Die Vorlage B 321 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 28.06.2004) 6. Der Vorlage NR 1440 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 34 · 11.10.2004
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 47
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 35 · 15.11.2004
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 36 · 09.12.2004
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 36 · 13.12.2004
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 39
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 37 · 24.01.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (B 230 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 230 = Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO II, TOP 42
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 63
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO II, TOP 19
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 37
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 19
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 39
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE zu 4. CDU, SPD und GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 56
Beraten
Punkt 6: Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (13 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 4. Die geänderte Vorlage NR 1909 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 230 = Kenntnis als Zwischenbericht)REP (B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Ablehnung)E.l (B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. Ziffer 1.: CDU gegen GRÜNE und FDP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Rest der Vorlage: CDU und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 230 = Kenntnis als Zwischenbericht) REP (B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Ablehnung) E.L. (B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 1909 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) die Ziffer 1. folgenden Wortlaut erhält: "Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Erhöhung des Anteils an Migrantinnen und Migranten und der Menschen mit Migrationshintergrund unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung zur wichtigen Aufgabe der Personalpolitik. Unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung soll sich die Zusammensetzung der Frankfurter Bevölkerung besser widerspiegeln. Dies ist ein langfristiger Prozess. Der Magistrat wird beauftragt, gemäß dieser Zielsetzung und den nachfolgend beschriebenen Maßnahmen zu verfahren.", b) vor der Ziffer 4. folgender Text eingefügt wird: "Unter 'Interkultureller Kompetenz' wird, wie im Bericht B 564/04 definiert, die individuelle Schlüsselkompetenz verstanden, die alle Mitglieder der Gesellschaft erwerben sollten, um sachgerecht mit den unterschiedlichen Formen von Vielfalt (in unserer Gesellschaft) umgehen zu können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 230 = Kenntnis, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung)PDS (B 230 = Kenntnis, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung)BFF (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme)E.l (Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung))
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 230 = Kenntnis, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung) PDS (B 230 = Kenntnis, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) BFF (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme) E.L. B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) REP und BFF (= Ablehnung) Die Linke. und E.L. (= Annahme mit Ergänzung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Punkt 5: Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1347 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 7. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 9. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 10. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Zurückweisung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 132 = Zurückweisung, NR 1347 = Annahme, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 321 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung)

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