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Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung: Genug der schönen Worte, konkrete Maßnahmen sind gefragt

Vorlagentyp: NRSPD
4 Stationen im Verfahren26 Sitzungen

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Begründung

Die Erhöhung des Anteils von Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung ist eine wichtige Aufgabe der städtischen Personalpolitik. Sie steht als solche neben anderen wichtigen Aufgaben wie bspw. der Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen, der Modernisierung der Verwaltung und der weiteren Ausbildung über den Bedarf. Sie muss langfristig und nachhaltig sichergestellt werden, kann jedoch nicht als „übergeordnet“ gegenüber den anderen, ebenfalls wichtigen Aufgaben angesehen werden. Wichtig ist dabei weniger die Erstellung eines durchgängigen, bürokratischen Zielsystems, als vielmehr die konkrete und wirkungsvolle Beseitigung von strukturellen Einstellungs- und Aufstiegshindernissen, denen Bewerber/innen mit Migrationshintergrund heute nach wie vor ausgesetzt sind.

Inhalt

Antrag vom 27.04.2005, NR 1832

Betreff:

Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung: Genug der schönen Worte, konkrete Maßnahmen sind gefragt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

der Antrag NR 1440 wird angenommen mit folgenden Änderungen:

  1. die Absätze 1a und 1 b werden gestrichen
  2. der Absatz 1c beginnt wie folgt: "in einer Magistratsvorlage…. “
  3. dem Absatz 1 wird eine Präambel vorangestellt mit folgendem Wortlaut: “Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Erhöhung des Anteils an Migrantinnen und Migranten und der Menschen mit Migrationshintergrund unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung zur wichtigen Aufgabe der Personalpolitik. Unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung soll sich die Zusammensetzung der Frankfurter Bevölkerung besser widerspiegeln. Dies ist ein langfristiger Prozess. Der Magistrat wird beauftragt gemäß dieser Zielsetzung und den nachfolgend beschriebenen Maßnahmen zu verfahren.
  4. dem Absatz 3 wird eine Präambel vorangestellt mit folgendem Wortlaut “Unter 'Interkultureller Kompetenz’ wird wie im Bericht B564/2004 definiert die individuelle Schlüsselkompetenz verstanden, die alle Mitglieder der Gesellschaft erwerben sollten, um sachgerecht mit den unterschiedlichen Formen von Vielfalt (in unserer Gesellschaft) umgehen zu können.“

Begründung:

Die Erhöhung des Anteils von Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung ist eine wichtige Aufgabe der städtischen Personalpolitik. Sie steht als solche neben anderen wichtigen Aufgaben wie bspw. der Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen, der Modernisierung der Verwaltung und der weiteren Ausbildung über den Bedarf. Sie muss langfristig und nachhaltig sichergestellt werden, kann jedoch nicht als "übergeordnet“ gegenüber den anderen, ebenfalls wichtigen Aufgaben angesehen werden.

Wichtig ist dabei weniger die Erstellung eines durchgängigen, bürokratischen Zielsystems, als vielmehr die konkrete und wirkungsvolle Beseitigung von strukturellen Einstellungs- und Aufstiegshindernissen, denen Bewerber/innen mit Migrationshintergrund heute nach wie vor ausgesetzt sind.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.03.2004, B 132 Bericht des Magistrats vom 13.04.2004, B 230 Bericht des Magistrats vom 17.05.2004, B 321

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2004BB 132Fördert die städtische Personalpolitik Integration?Magistratsbericht
  2. 13. April 2004BB 230Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und MigrantenMagistratsbericht
  3. 17. Mai 2004BB 321Das Einstellungsverfahren der Stadt Frankfurt am Main muss interkulturelles Know-how berücksichtigenMagistratsbericht
  4. 27. April 2005Sie sind hier
    NRNR 1832Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung: Genug der schönen Worte, konkrete Maßnahmen sind gefragt
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf26 Beratungen
Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 37 · 30.05.2005
TO II, TOP 46
Beraten
1. (Die Vorlage B 321 wurde von der KAV nicht behandelt) 2. Die KAV hat zu der Vorlage NR 1832 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE zu 4. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE zu 4. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE zu 4. CDU, SPD und GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 38 · 15.06.2005
TO II, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 321 wurde von der KAV nicht behandelt. 2. Der Vorlage NR 1832 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 56
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (13 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 56
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (13 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 56
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (13 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1347 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 1440 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 1909 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 8
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1347 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 5. Die geänderte Vorlage NR 1909 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. Ziffer 1.: CDU gegen GRÜNE und FDP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Rest der Vorlage: CDU und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht) REP (B 132 = Kenntnis, NR 1347 und NR 1909 = Ablehnung) E.L. (B 132 = Kenntnis, NR 1347 = Annahme und NR 1909 =Annahme geänderte Fassung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 8
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 4. Die geänderte Vorlage NR 1909 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. Ziffer 1.: CDU gegen GRÜNE und FDP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Rest der Vorlage: CDU und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 321 = Kenntnis als Zwischenbericht) REP (B 321 = Kenntnis, NR 1909 = Ablehnung) E.L. (B 321 = Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 8
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 4. Die geänderte Vorlage NR 1909 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. Ziffer 1.: CDU gegen GRÜNE und FDP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Rest der Vorlage: CDU und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 230 = Kenntnis als Zwischenbericht) REP (B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Ablehnung) E.L. (B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 54
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 1909 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) die Ziffer 1. folgenden Wortlaut erhält: "Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Erhöhung des Anteils an Migrantinnen und Migranten und der Menschen mit Migrationshintergrund unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung zur wichtigen Aufgabe der Personalpolitik. Unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung soll sich die Zusammensetzung der Frankfurter Bevölkerung besser widerspiegeln. Dies ist ein langfristiger Prozess. Der Magistrat wird beauftragt, gemäß dieser Zielsetzung und den nachfolgend beschriebenen Maßnahmen zu verfahren.", b) vor der Ziffer 4. folgender Text eingefügt wird: "Unter 'Interkultureller Kompetenz' wird, wie im Bericht B 564/04 definiert, die individuelle Schlüsselkompetenz verstanden, die alle Mitglieder der Gesellschaft erwerben sollten, um sachgerecht mit den unterschiedlichen Formen von Vielfalt (in unserer Gesellschaft) umgehen zu können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 321 = Kenntnis, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung) PDS (B 321 = Kenntnis, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) ÖkoLinX-ARL (B 321 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme) E.L. (B 321 = Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) REP und BFF (= Ablehnung) Die Linke. und E.L. (= Annahme mit Ergänzung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 54
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 1909 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) die Ziffer 1. folgenden Wortlaut erhält: "Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Erhöhung des Anteils an Migrantinnen und Migranten und der Menschen mit Migrationshintergrund unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung zur wichtigen Aufgabe der Personalpolitik. Unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung soll sich die Zusammensetzung der Frankfurter Bevölkerung besser widerspiegeln. Dies ist ein langfristiger Prozess. Der Magistrat wird beauftragt, gemäß dieser Zielsetzung und den nachfolgend beschriebenen Maßnahmen zu verfahren.", b) vor der Ziffer 4. folgender Text eingefügt wird: "Unter 'Interkultureller Kompetenz' wird, wie im Bericht B 564/04 definiert, die individuelle Schlüsselkompetenz verstanden, die alle Mitglieder der Gesellschaft erwerben sollten, um sachgerecht mit den unterschiedlichen Formen von Vielfalt (in unserer Gesellschaft) umgehen zu können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 230 = Kenntnis, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung) PDS (B 230 = Kenntnis, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) BFF (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme) E.L. B 230 = Kenntnis, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) REP und BFF (= Ablehnung) Die Linke. und E.L. (= Annahme mit Ergänzung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 54
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1347 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 1909 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) die Ziffer 1. folgenden Wortlaut erhält: "Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Erhöhung des Anteils an Migrantinnen und Migranten und der Menschen mit Migrationshintergrund unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung zur wichtigen Aufgabe der Personalpolitik. Unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung soll sich die Zusammensetzung der Frankfurter Bevölkerung besser widerspiegeln. Dies ist ein langfristiger Prozess. Der Magistrat wird beauftragt, gemäß dieser Zielsetzung und den nachfolgend beschriebenen Maßnahmen zu verfahren.", b) vor der Ziffer 4. folgender Text eingefügt wird: "Unter 'Interkultureller Kompetenz' wird, wie im Bericht B 564/04 definiert, die individuelle Schlüsselkompetenz verstanden, die alle Mitglieder der Gesellschaft erwerben sollten, um sachgerecht mit den unterschiedlichen Formen von Vielfalt (in unserer Gesellschaft) umgehen zu können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 132 = Kenntnis, NR 1347, NR 1832 und NR 1909 = Ablehnung) PDS (B 132 = Kenntnis, NR 1347 = Annahme, NR 1832 = Ablehnung, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) ÖkoLinX-ARL (B 132 = Zurückweisung, NR 1347 und NR 1909 = Annahme, NR 1832 = Ablehnung) E.L. (B 132 = Kenntnis, NR 1347 = Annahme, NR 1909 = Annahme geänderte Fassung) REP und BFF (= Ablehnung) Die Linke. und E.L. (= Annahme mit Ergänzung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 45
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1347 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 7. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 9. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 10. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Zurückweisung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 132 = Zurückweisung, NR 1347 = Annahme, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 321 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 45
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1347 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 7. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 9. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 10. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Zurückweisung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 132 = Zurückweisung, NR 1347 = Annahme, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 321 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 45
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1347 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 7. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 9. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1440 durch die Vorlage NR 1909 ersetzt wird. 10. Die Vorlage NR 1832 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Zurückweisung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 132 = Zurückweisung, NR 1347 = Annahme, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 230 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 321 = Zurückweisung, NR 1832 = Ablehnung)

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