Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnen
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main hat Leitlinien für die Bürger:innenbeteiligung entwickelt, um eine systematische und qualitativ hochwertige Beteiligung der Bürger:innen zu gewährleisten. Die Richtlinie wurde am 08.05.2025 beschlossen und soll die Beteiligungskultur in der Stadt nachhaltig stärken.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Die inhaltliche Erarbeitung der Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung konnte wie geplant im Mai 2024 abgeschlossen werden. Beteiligt waren an der Erarbeitung alle Dezernate, Zentralämter und Gremienvertretungen über einen Lenkungskreis und ausgewählte Ämter über den Arbeitskreis, der weiterhin durch Bürger:innen, organisierte Zivilgesellschaft und Politik besetzt war. Ergebnis des partizipativen und iterativen Prozesses ist die "Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung", die der stadtweiten systematischen Beteiligung von Bürger:innen zukünftig einen Rahmen gibt und die Beteiligungskultur verstetigt.
In der Richtlinie werden erstmals stadtweite Qualitätsstandards für Bürger:innenbeteiligung festgehalten und Maßnahmen für die Umsetzung der Richtlinie benannt.
Für die externe Begleitung zur Erstellung der Richtlinie wurden 144.391,55 € aufgewendet.
Mit der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2025 ist die Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung formell beschlossen. Mit der Umsetzung der Richtlinie wird begonnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020EE 71Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 14. Februar 2022BB 67Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenMagistratsbericht
- 9. Dezember 2022BB 466Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenMagistratsbericht
- 23. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 278 WochenBB 222Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis) Stadtv. Yilmaz (= Zurückweisung)