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Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnen

Vorlagentyp: B
278 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Entwicklung von Leitlinien für die Bürger:innenbeteiligung in Frankfurt am Main vor. Dies geschieht durch die Gründung einer Stabsstelle, die bereits an der Erstellung der Leistungsbeschreibung arbeitet. Das Ziel ist es, die Bürger:innenbeteiligung schnell und effektiv voranzutreiben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.04.2023

Zwischenbericht: Der Antrag wird uneingeschränkt befürwortet.

Indem die Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung im Juli 2022 gegründet und die Leitung zum

  1. Oktober 2022 besetzt werden konnte, befindet sich die Stabsstelle mittlerweile inmitten der Erstellung der Leistungsbeschreibung für die Ausschreibung der Beratungsleistung zur Begleitung der Entwicklung der Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Frankfurt am Main. Sobald sich der zeitliche Horizont und (Zwischen-)Ergebnisse konkretisieren lassen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten. Der Magistrat hat selbst ein sehr hohes Interesse daran, die Thematik schnell voranzutreiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 71Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 14. Februar 2022BB 67Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenMagistratsbericht
  3. 9. Dezember 2022Sie sind hier
    BB 466Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnen
    Magistratsbericht
  4. 23. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 278 WochenBB 222Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 14 · 26.01.2023
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 466 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 18 · 15.06.2023
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 466 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen LINKE. (= Fristverlängerung um einen Monat)

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