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Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnen

Vorlagentyp: B
278 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Entwicklung von Leitlinien zur Erweiterung und Ordnung der Bürger*innenbeteiligungsprozesse in Frankfurt. Dies geschieht in Anerkennung des Wunsches der Stadtverordnetenversammlung und soll durch das Dezernat V umgesetzt werden.

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Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 01.06.2022

Zwischenbericht: Der Magistrat erkennt den Wunsch der Stadtverordnetenversammlung vollumfänglich an, mit Leitlinien die Bürger*innenbeteiligungsprozesse in der Stadt Frankfurt zu erweitern und zu ordnen. Im Zuge der neuen Zuständigkeiten wird der Abschlussbericht dazu vom Dezernat V angefertigt und den Stadtverordneten zur Kenntnis gegeben."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 71Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 14. Februar 2022Sie sind hier
    BB 67Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnen
    Magistratsbericht
  3. 9. Dezember 2022BB 466Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenMagistratsbericht
  4. 23. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 278 WochenBB 222Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 6 · 24.03.2022
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 67 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 10 · 15.09.2022
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 67 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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