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Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2008

Vorlagentyp: B
30 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren26 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220

Betreff:

Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2008

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.10.2006, § 748

- B 308/06 -

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat das Institut Wohnen und Umwelt, Annastr. 15, 64285 Darmstadt (IWU), mit der Erstellung einer Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten (Mietspiegel) entsprechend den Anforderungen des § 558 d Abs. 2 Satz 3 BGB beauftragt. Der Entwurf des IWU wurde in der hierfür zuständigen Kommission, die sich aus Vertretern der Vereinigung der Haus-, Grund- und Wohnungseigentümer Frankfurt am Main e.V., der Vereinigung der Haus-, Grund- und Wohnungseigentümer Bergen-Enkheim und Umgebung e.V., des Verbandes der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft e.V., des DMB Mieterschutzvereins Frankfurt a.M. e.V., des Frankfurter Mietervereins e.V., der Mieterberatung Frankfurt e.V., des Vereins Mieter helfen Mietern Frankfurt e.V. und des Amtes für Wohnungswesen zusammensetzt, beraten. Die Kommission ist in ihrer abschließenden Sitzung vom 18.02.2009 nicht zu einem mehrheitlichen Votum gekommen. Alle Vertreter der Vermieterverbände lehnten den Mietspiegel ab, die Vertreter der Mietervereine stimmten geschlossen zu. Gemäß § 558 d Abs. 1 BGB muss ein qualifizierter Mietspiegel entweder von Interessenvertretern der Vermieter und der Mieter oder von der Gemeinde anerkannt werden. Der in der Anlage beigefügte qualifizierte Mietspiegel 2008 wurde durch Magistratsbeschluss anerkannt und läuft bis zum 31.05.2010.

Die in diesem Mietspiegel ausgewiesenen Werte wurden anhand einer durch das IFAK Institut erhobenen repräsentativen Stichprobe mittels einer Regressionsanalyse ermittelt.

II.

Die aus der Einwohnermeldedatei gezogene Bruttostichprobe enthielt ca. 50.000 Adressen, aus denen mehrere Teilmengen gebildet wurden. Die für den Mietspiegel zugrunde gelegte Teilmenge umfasste ca. 12.000 Adressen. Hiervon konnten 2.604 Datensätze unmittelbar für die Erstellung des Mietspiegels verwendet werden.

Erstmals wurde zusätzlich zur Mieterbefragung eine Vermieterbefragung durchgeführt. Diese Vermieterbefragung enthielt einen reduzierten Fragenkatalog bezüglich der Merkmale der Wohnung sowie Fragen zur energetischen Gebäudequalität. Die Auswertung der Wohnungsmerkmale ergab keine strukturellen Unterschiede zwischen den Vermieter- und Mieterangaben. Was die Angaben zur energetischen Gebäudesituation betrifft, so war aufgrund des unzureichenden Datenrücklaufs die Repräsentativität der Daten nicht gesichert. Daher konnte eine Prüfung der Auswirkungen energetischer Merkmale auf die Miete nicht erfolgen. Infolgedessen konnten entsprechende Merkmale auch nicht in den Mietspiegel aufgenommen werden.

Die Mieten sind – strukturbereinigt - um 4,72 % gegenüber der durchschnittlichen Miete aus der letzten Marktuntersuchung für den Mietspiegel 2004 gestiegen.

Wegen Änderungen der Mietpreisstrukturen am Markt sowie im Aufbau des Mietspiegels ist ein direkter Vergleich mit dem Vorgänger des jetzigen Mietspiegels nicht möglich. Eine erhebliche Veränderung bringt bereits die Berücksichtung der aktuellen Bodenrichtwertkarte des Gutachterausschusses mit sich. Die Wohnlagen werden danach weiter ausdifferenziert. Allerdings werden zwei Wohnlagen der Bodenrichtwertkarte (einfache und sehr einfache Lage) zusammengefasst. Der neue Mietspiegel unterscheidet danach vier Wohnlagen (bisher drei): die einfache, mittlere, gehobene und sehr gute Wohnlage. Reduziert wurde die bisherige Aufteilung der Baualtersklassen. Statt bisher acht weist der neue Mietspiegel vier Baualtersklassen auf. Merkmale für Zu- und Abschläge mussten aufgrund der Datenanalyse neu definiert und bewertet werden.

Auf eine Aussage zur ortsüblichen Miete für Einfamilienhäuser wurde verzichtet. Zwar wäre die Anzahl der Fälle in der Stichprobe aus statistischer Sicht ausreichend gewesen. Vor dem Hintergrund der großen Bandbreite derartiger Objekte – von kleinen, einfach ausgestatteten Siedlungsreihenhäusern bis hin zu modernen, neuen Einfamilienhäusern mit geräumigen Wohnflächen – erschien die im Gegensatz zur Stichprobe für den Mietspiegel 2004 deutlich reduzierte Fallzahl für eine das gesamte Spektrum der Einfamilienhäuser umfassende Aussage jedoch als problematisch. Der Magistrat wird die Voraussetzungen dafür schaffen, dass im nächsten Mietspiegel die Einfamilienhäuser angemessen abgebildet werden können.

Zur Vermeidung von Härten hat sich die ABG Frankfurt Holding verpflichtet, für die in ihrem Besitz befindlichen Einfamilienhäuser bis zur Veröffentlichung des Mietspiegels 2010 das vom Mietspiegel 2006 vorgegebene Mietniveau nicht zu überschreiten.

Mit diesem Mietspiegel wird den Mietern, Vermietern und den Gerichten auch weiterhin das geeignete Instrument zur Feststellung der ortsüblichen Vergleichsmiete an die Hand gegeben.

Anlage 1 (ca. 1,8 MB) Anlage 2 (ca. 3,5 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 24.06.2009, NR 1455 Antrag vom 27.08.2009, NR 1523 Anregung vom 19.05.2009, OA 905 Anregung vom 19.05.2009, OA 911 Antrag vom 19.05.2009, OF 455/16 Antrag vom 19.05.2009, OF 1181/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2009Sie sind hier
    BB 220Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2008
    Magistratsbericht
  2. 19. Mai 2009OFOF 1181/6Mietspiegel Frankfurt am Main 2008Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 19. Mai 2009OFOF 455/16Zum Bericht B 220, Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 hier: Bergen-Enkheim mit Einteilung in überwiegend sehr gute und gehobene WohnlagenOrtsbeiratsantrag · Freie_Wähler
  4. 19. Mai 2009OAOA 905Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220Anregung
  5. 19. Mai 2009OAOA 911Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bergen-Enkheim mit Einteilung in überwiegend sehr gute und gehobene Wohnlagen Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220Anregung
  6. 24. Juni 2009NRNR 1455Mietspiegel wieder stärker nach Baualtersklassen differenzierenSTVV-Antrag · FDP
  7. 27. August 2009NRNR 1523Mietspiegel in FrankfurtSTVV-Antrag · FDP
  8. 13. November 2009Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1601Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 20008Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf26 Beratungen
KAV
Sitzung 35 · 20.04.2009
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 33 · 14.05.2009
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 220 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 15.05.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 33 · 15.05.2009
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 31 · 15.05.2009
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 34 · 18.05.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 32 · 18.05.2009
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 32 · 19.05.2009
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Anregung OA 911 2009 1. Die Vorlage B 220 dient unter Hinweis auf OA 911 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 455/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
3 CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
2 CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
3 SPDGrüne
Ablehnung:
CDUWBE
Enthaltung:
1 SPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 3 CDU, SPD, WBE und FDP gegen 2 CDU, GRÜNE und fwf (= Zurückweisung) zu 2. 3 SPD, GRÜNE und fwf gegen CDU und WBE (= Ablehnung), bei Enthaltung 1 SPD und FDP

OBR 1
Sitzung 34 · 19.05.2009
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 220 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Anregung OA 905 2009 1. Die Vorlage B 220 dient unter Hinweis auf OA 905 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1181/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 33 · 25.05.2009
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 32 · 28.05.2009
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen LINKE. und Freie Wähler (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 220 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 35 · 23.06.2009
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage B 220 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
4 CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen 4 CDU und FDP (= Kenntnis) bei einer Enthaltung CDU

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

OBR 3
Sitzung 35 · 06.07.2009
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. SPD und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 03.09.2009
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Annahme, OA 905 = vereinfachtes Verfahren, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. SPD gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Annahme, OA 905 = vereinfachtes Verfahren, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 220 = Kenntnis, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 220 = Kenntnis, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 2: Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1407 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. 1. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Baier, Stapf und Sautner sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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