Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der neue Mietspiegel gilt bis 2010 und wurde kürzlich veröffentlicht. Entsprechende Exemplare wurden auch den Mitgliedern der politischen Gremien zugesandt. Es ist sehr zu begrüßen, dass auf der Website der Stadt Frankfurt darauf hingewiesen wird, wo man den Mietspiegel als Broschüre in Papierform bekommen kann. Die dort angegebene Gebühr (3 Euro plus etwaiger Versandkosten von 1,45 Euro) erscheint auch durchaus angemessen. Es wäre jedoch wünschenswert, dass darüber hinaus auch die Möglichkeit gegeben wird, den neuen Mietspiegel online anzusehen und auf den eigenen PC herunterzuladen. Heutzutage gibt es doch eine Menge Menschen mit Internetzugang und schneller Verbindung, die auf diese Weise kostensparend und einfach an diese wichtigen Informationen kommen könnten. Auf der Website sind die alten Mietspiegel zumindest in Auszügen zum Herunterladen abrufbar, es ist nicht zu verstehen, wieso dies bei dem neuen Mietspiegel nicht auch möglich sein soll. Bisher ist einzig die Seite mit der Karte der Wohnbereiche abrufbar, die alleine ohne Zahlen und Daten jedoch nichts nützt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2009, ST 1601 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 27.05.2009 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung der KAV am 22.06.2009, TO II, TOP 127 Beschluss: Der Vorlage OA 905 wird zugestimmt. 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.06.2009, TO I, TOP 51 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
  9. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02.07.2009, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
  18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.08.2009, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  20. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  21. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  22. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  23. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu
  25. SPD und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  26. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu
  27. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)
  28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 03.09.2009, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  31. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  32. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  33. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu
  35. SPD gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  36. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu
  37. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  38. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Annahme, OA 905 = vereinfachtes Verfahren, OA 911 = Ziffer
  39. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)
  40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.09.2009, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  43. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  44. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  45. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu
  48. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu
  49. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 220 = Kenntnis, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  50. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  51. Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  52. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Ziffern 1. und
  53. Annahme, Ziffer
  54. Ablehnung, Ziffer
  55. Prüfung und Berichterstattung, OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  56. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  57. Annahme)
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2009, TO I, TOP 8 Beschluss:
  59. Die Vorlage NR 1407 wird abgelehnt.
  60. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  61. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  62. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  63. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6.
  64. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  65. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Baier, Stapf und Sautner sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  66. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) zu
  69. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. zu
  70. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6644,
  71. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Anregung vom 19.05.2009, OA 905

entstanden aus Vorlage: OF 1181/6 vom 19.05.2009

Betreff:

Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den kürzlich neu aufgelegten Mietspiegel auf der Website der Stadt öffentlich abrufbar zu machen und bei zukünftigen Neuauflagen dafür Sorge zu tragen, dass zeitgleich mit der Veröffentlichung in Papierform auch die Möglichkeiten des Internets nutzbar gemacht werden.

Begründung:

Der neue Mietspiegel gilt bis 2010 und wurde kürzlich veröffentlicht. Entsprechende Exemplare wurden auch den Mitgliedern der politischen Gremien zugesandt. Es ist sehr zu begrüßen, dass auf der Website der Stadt Frankfurt darauf hingewiesen wird, wo man den Mietspiegel als Broschüre in Papierform bekommen kann. Die dort angegebene Gebühr (3 Euro plus etwaiger Versandkosten von 1,45 Euro) erscheint auch durchaus angemessen.

Es wäre jedoch wünschenswert, dass darüber hinaus auch die Möglichkeit gegeben wird, den neuen Mietspiegel online anzusehen und auf den eigenen PC herunterzuladen. Heutzutage gibt es doch eine Menge Menschen mit Internetzugang und schneller Verbindung, die auf diese Weise kostensparend und einfach an diese wichtigen Informationen kommen könnten.

Auf der Website sind die alten Mietspiegel zumindest in Auszügen zum Herunterladen abrufbar, es ist nicht zu verstehen, wieso dies bei dem neuen Mietspiegel nicht auch möglich sein soll. Bisher ist einzig die Seite mit der Karte der Wohnbereiche abrufbar, die alleine ohne Zahlen und Daten jedoch nichts nützt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2009BB 220Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2008Magistratsbericht
  2. 19. Mai 2009OFOF 1181/6Mietspiegel Frankfurt am Main 2008Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 19. Mai 2009Sie sind hier
    OAOA 905Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220
    Anregung
  4. 13. November 2009Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1601Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 20008Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 127
Angenommen
Der Vorlage OA 905 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 41
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. SPD und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 03.09.2009
TO I, TOP 6
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. SPD gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Annahme, OA 905 = vereinfachtes Verfahren, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 34
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 220 = Kenntnis, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO I, TOP 8
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1407 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. 1. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Baier, Stapf und Sautner sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen