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Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bergen-Enkheim mit Einteilung in überwiegend sehr gute und gehobene Wohnlagen Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Begründung

Dies ist ein Gebot der Wahrheit und Klarheit für Hausbesitzer und Mieter und politisch sicherlich unbequem. Die Bürger werden aber mit zunehmender Lärmbelastung sowieso mit den Füßen abstimmen. Lärm macht krank. Dies ist wissenschaftlich nachgewiesen. Es kann nicht sein, dass das Amt für Wohnungswesen ein so wichtiges Kriterium der Wohnqualität einfach ausblendet, weil es nicht zum Wachstumswahn der politisch Verantwortlichen passt. Da es zunehmend schwieriger wird, in Bergen-Enkheim Wohnungen zu vermieten oder Häuser zu einem angemessenen Preis zu verkaufen, ist die Stadtregierung verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass ruhige, familienfreundliche Wohnlagen dauerhaft erhalten bleiben oder geschaffen werden. Dies kann nur durch ein entsprechendes Lärmmanagement garantiert werden und nicht durch Totschweigen der mit dem Ausbau des Flughafens weiter wachsenden Lärmbelastung in gewachsenen Wohngebieten. Anlage 1 (ca. 39 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2009, ST 1601 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 27.05.2009 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung der KAV am 22.06.2009, TO II, TOP 128 Beschluss: Der Vorlage OA 911 wird zugestimmt. 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.06.2009, TO I, TOP 51 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
  9. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02.07.2009, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
  18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.08.2009, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  20. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  21. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  22. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  23. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu
  25. SPD und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  26. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu
  27. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)
  28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 03.09.2009, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  31. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  32. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  33. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu
  35. SPD gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  36. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu
  37. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  38. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Annahme, OA 905 = vereinfachtes Verfahren, OA 911 = Ziffer
  39. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)
  40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.09.2009, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  43. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  44. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  45. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu
  48. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu
  49. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 220 = Kenntnis, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  50. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  51. Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  52. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Ziffern 1. und
  53. Annahme, Ziffer
  54. Ablehnung, Ziffer
  55. Prüfung und Berichterstattung, OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer
  56. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  57. Annahme)
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2009, TO I, TOP 8 Beschluss:
  59. Die Vorlage NR 1407 wird abgelehnt.
  60. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.
  61. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat.
  62. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt.
  63. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6.
  64. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  65. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Baier, Stapf und Sautner sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  66. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) zu
  69. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. zu
  70. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6644,
  71. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Anregung vom 19.05.2009, OA 911

entstanden aus Vorlage: OF 455/16 vom 19.05.2009

Betreff:

Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bergen-Enkheim mit Einteilung in überwiegend sehr gute und gehobene Wohnlagen Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220, wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten darzulegen, wie die Einteilung der Wohngebiete im Mietspiegel 2008 in Bergen-Enkheim mit überwiegend sehr guter und gehobener Wohnlage begründet wird, da Bergen-Enkheim bekannterweise in seiner gesamten Ausdehnung unter der Abflugroute 07-N (Lang) bei Ostwind und ganzjährig, je nach Windrichtung unter zwei Anflugrouten (von Osten nach Westen und Westen nach Osten) und damit im Siedlungsbeschränkungsbereich liegt. Anbei dazu die Monatsstatistik April 2009 der Lärmmessstation Bergen-Enkheim 2, die eindrucksvoll zeigt, wie fluglärmbelastet der Stadtteil Bergen-Enkheim ist.
  3. Ferner wird der Magistrat gebeten zu berichten,

a) ob gesundheitsschädigender Fluglärm in Frankfurt nicht in die Kriterien der

Wohnraumqualität eingeht? Wenn nein, warum nicht?

b) ob im Umkehrschluss eine ruhige Wohnlage keine Rolle bei der Findung der Wohnraumqualität spielt? Wenn nein, warum nicht?

  1. Der Magistrat wird deshalb gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in künftige Mietspiegel "Ruhe“ positiv in die Kriterien der Wohnraumqualität einfließt, und dass "Lärm“ gleich welcher Herkunft die Wohnraumqualität in künftigen Mietspiegeln negativ beeinflusst.

Begründung:

Dies ist ein Gebot der Wahrheit und Klarheit für Hausbesitzer und Mieter und politisch sicherlich unbequem. Die Bürger werden aber mit zunehmender Lärmbelastung sowieso mit den Füßen abstimmen. Lärm macht krank. Dies ist wissenschaftlich nachgewiesen. Es kann nicht sein, dass das Amt für Wohnungswesen ein so wichtiges Kriterium der Wohnqualität einfach ausblendet, weil es nicht zum Wachstumswahn der politisch Verantwortlichen passt. Da es zunehmend schwieriger wird, in Bergen-Enkheim Wohnungen zu vermieten oder Häuser zu einem angemessenen Preis zu verkaufen, ist die Stadtregierung verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass ruhige, familienfreundliche Wohnlagen dauerhaft erhalten bleiben oder geschaffen werden. Dies kann nur durch ein entsprechendes Lärmmanagement garantiert werden und nicht durch Totschweigen der mit dem Ausbau des Flughafens weiter wachsenden Lärmbelastung in gewachsenen Wohngebieten.

Anlage 1 (ca. 39 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2009BB 220Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2008Magistratsbericht
  2. 19. Mai 2009Sie sind hier
    OAOA 911Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Bergen-Enkheim mit Einteilung in überwiegend sehr gute und gehobene Wohnlagen Bericht des Magistrats vom 14.04.2009, B 220
    Anregung
  3. 19. Mai 2009OFOF 455/16Zum Bericht B 220, Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 hier: Bergen-Enkheim mit Einteilung in überwiegend sehr gute und gehobene WohnlagenOrtsbeiratsantrag · Freie_Wähler
  4. 13. November 2009Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1601Mietspiegel Frankfurt am Main 2008 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 20008Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 128
Angenommen
Der Vorlage OA 911 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 41
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. SPD und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 03.09.2009
TO I, TOP 6
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. SPD gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und Freie Wähler (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Annahme, OA 905 = vereinfachtes Verfahren, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 34
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 220 = Kenntnis, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme) NPD (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 und OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 220 = Zurückweisung, NR 1523 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, OA 905 = Annahme, OA 911 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO I, TOP 8
Erledigt
Punkt 6: 1. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Baier, Stapf und Sautner sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1407 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1455 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 1523 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 905 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. 1. Die Vorlage OA 911 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Baier, Stapf und Sautner sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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