Ring Politischer Jugend: Demokratiebildung fördern
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Einführung einer Förderrichtlinie für Jugendorganisationen politischer Parteien, um die Demokratiebildung zu fördern. Diese Richtlinie soll ab dem 01.01.2026 in Kraft treten. Ziel ist es, die Mittel für 2025 bereits vorher auszuzahlen, um die Entwicklung der politischen Jugend zu unterstützen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Aktuell befasst sich der Magistrat, hier das Jugend- und Sozialamt, mit der Entwicklung einer Förderrichtlinie für Jugendorganisationen politischer Parteien in Abstimmung mit Vertreter:innen des Fachausschusses Kinder- und Jugendförderung und unter Beteiligung des Rings Politischer Jugend (RPJ). Der Entwicklungsprozess steht kurz vor dem Abschluss. In diesem Zusammenhang wurde sich mit dem Ring Politischer Jugend darauf verständigt, die Richtlinie - vorbehaltlich der Zustimmung des Jugendhilfeausschusses - ab 01.01.2026 Inkrafttreten zu lassen und die Mittel aus E 89 für 2025 entsprechend schon vorher auszuzahlen. Die Auszahlung der 15.000 € aus E 89 an den RPJ in 2024 ist erfolgt. Die Auszahlung der 15.000 € für 2025 wurde am 17.06.2025 angewiesen. Die Maßnahme ist abgeschlossen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2022NRNR 355Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!STVV-Antrag · CDU
- 9. Dezember 2022BB 470Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 26. April 2024BB 163Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 6. Januar 2025BB 10Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 10. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 168 WochenBB 208Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sanieren!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)