Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof langfristig zu sichern, um eine dauerhafte und einvernehmliche Lösung mit dem Eigentümer, der Deutschen Bahn, zu erreichen. Dies ist notwendig, um die öffentliche Nutzung der Toilettenanlage zu gewährleisten und die notwendige Mittelbereitstellung zu sichern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.09.2024
Die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof steht im Eigentum der Deutschen Bahn und wird weiterhin, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, durch den Magistrat betrieben. Die Toilettenanlage ist demnach weiterhin geöffnet und der Betrieb ist zunächst sichergestellt.
Zielführende Gespräche mit dem Eigentümer dieser Toilettenanlage konnten bislang nicht geführt werden. Der Magistrat ist weiterhin an einer dauerhaften Lösung interessiert und bestrebt eine einvernehmliche Lösung mit dem Eigentümer der Toilettenanlage zu finden. Zudem ist die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof bereits im Toilettenkonzept hinsichtlich Vorhaltung und Sicherstellung des Betriebes mit aufgeführt. Wie auch für alle anderen Maßnahmen aus dem Toilettenkonzept gilt die Sicherstellung der notwendigen Mittel als Voraussetzung für die Umsetzung der Maßnahmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2022NRNR 355Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!STVV-Antrag · CDU
- 9. Dezember 2022BB 470Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 26. April 2024Sie sind hierBB 163Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 6. Januar 2025BB 10Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 10. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 168 WochenBB 208Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sanieren!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION