Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über die vorläufige Sicherstellung der Toilettenanlage am Höchster Bahnhof. Es wird auf die Überarbeitung des Konzepts für öffentliche Toiletten in Frankfurt hingewiesen, das der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Die Ergebnisse der Gespräche mit der Deutschen Bahn stehen noch aus.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenBericht
Zwischenbescheide des Magistrats vom 16.05.2023, 09.10.2023 und 01.03.2024
Zwischenbericht: Der Magistrat hat zu diesem Sachverhalt bereits mit der Antwort zur OA 182 vom 26.04.2022 Stellung genommen. Die Nutzung der Toilettenanlage am Höchster Bahnhof ist vorläufig sichergestellt. Aus nachfolgenden Gründen können weiterhin keine verbindlichen Aussagen zum Fortgang erteilt werden: Das Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" wurde überarbeitet und wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Diese hat sich mit Beschluss vom 26.04.2018 (§ 2600) vorbehalten, die Prioritäten festzulegen.
Ergebnisse zu den geplanten Gesprächen mit der Deutschen Bahn stehen noch aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2022NRNR 355Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!STVV-Antrag · CDU
- 9. Dezember 2022Sie sind hierBB 470Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 26. April 2024BB 163Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 6. Januar 2025BB 10Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Magistratsbericht
- 10. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 168 WochenBB 208Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sanieren!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Fristverlängerung um zwei Monate)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG