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Mietspiegel Frankfurt am Main 2010 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2010 Energieeffizienz im Mietspiegel

Vorlagentyp: B
118 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren36 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.04.2011, B 204

Betreff: Mietspiegel Frankfurt am Main 2010 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2010 Energieeffizienz im Mietspiegel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6644 - E 95 GRÜNE, l. B 135/11 - Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat die InWIS Forschung & Beratung GmbH, Springorumallee 5, 44795 Bochum, mit der Erstellung einer Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten (Mietspiegel) entsprechend den Anforderungen des § 558 d Abs. 2 Satz 3 BGB beauftragt. Der Entwurf des InWIS Instituts wurde in der hierfür zuständigen Kommission, die sich aus Vertretern der Vereinigung der Haus-, Grund- und Wohnungseigentümer Frankfurt am Main e.V., der Vereinigung der Haus-, Grund- und Wohnungseigentümer Bergen-Enkheim und Umgebung e.V., des Verbandes der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft e.V., des DMB Mieterschutzvereins Frankfurt a.M. e.V., des Mieterbunds Frankfurt e.V., der Mieterberatung Frankfurt e.V., des Vereins Mieter helfen Mietern Frankfurt e.V. und des Amtes für Wohnungswesen zusammensetzt, beraten. Die Kommission hat in ihrer abschließenden Sitzung vom 24.03.2011 dem Entwurf des Mietspiegels mehrheitlich zugestimmt. Ablehnend votierten einer der Vertreter des Verbandes der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft und der Verein Mieter helfen Mietern. Der DMB Mieterschutzverein Frankfurt und die Mieterberatung Frankfurt enthielten sich der Stimme. Der in der Anlage vorgelegte qualifizierte Mietspiegel 2010 läuft bis zum 31.05.2012. Die in diesem Mietspiegel ausgewiesenen Werte wurden anhand einer durch die Foerster & Thelen Marktforschung Feldservice GmbH, Stühmeyerstr. 16, 44787 Bochum, erhobenen repräsentativen Stichprobe mittels einer Regressionsanalyse ermittelt. II. Die aus der Einwohnermeldedatei gezogene Bruttostichprobe enthielt ca. 81.000 Adressen, aus denen mehrere Teilmengen gebildet wurden. Die für den Mietspiegel zugrunde gelegte Teilmenge umfasste 18.000 Adressen. Hiervon konnten 3.239 Datensätze unmittelbar für die Erstellung des Mietspiegels verwendet werden. Zusätzlich zur Mieterbefragung wurde eine Vermieterbefragung durchgeführt. Diese Vermieterbefragung enthielt einen reduzierten Fragenkatalog bezüglich der Merkmale der Wohnung sowie Fragen zur energetischen Gebäudequalität. Die Auswertung der Wohnungsmerkmale ergab keine strukturellen Unterschiede zwischen den Vermieter- und Mieterangaben. Die Mieten sind um 4,4 % gegenüber der durchschnittlichen Miete aus der letzten Marktuntersuchung für den Mietspiegel 2008 gestiegen. Wegen Änderungen der Mietpreisstrukturen am Markt sowie im Aufbau des Mietspiegels ist ein direkter Vergleich mit dem Vorgänger des jetzigen Mietspiegels nicht möglich. Änderungen haben sich insbesondere in folgenden Punkten ergeben: - Der neue Mietspiegel differenziert stärker nach Baualtersklassen. Statt bisher nach vier unterscheidet der neue Mietspiegel nach sechs Baualtersklassen. - Zu den bisherigen Wohnlagen kommen zwei unterschiedliche neue Innenstadtlagen hinzu. Die ausgewerteten Daten haben gezeigt, dass die Mieten in bestimmten innerstädtischen Bereichen ein deutlich höheres Niveau als in den Randlagen aufweisen. - Auch im System der Zu- und Abschläge haben sich Änderungen ergeben. - Der neue Mietspiegel erfasst auch wieder die Mieten von Einfamilienhäusern. Zu den energetischen Modernisierungsmerkmalen: Die energetischen und sonstigen Modernisierungsmerkmale stützen sich auf die Vermieterbefragung. Lediglich für die Merkmale Fenstererneuerung/-modernisierung und Austausch des Heizungskessels konnte statistisch ein Einfluss auf die Höhe der Miete bestimmt werden. Diese Maßnahmen werden in der Praxis oft mit einer Dämmung der Gebäudehülle kombiniert. Auch bei Wohnungen im Datensatz waren Fenstererneuerung/Austausch des Heizungskessels in mehr als der Hälfte der Fälle zusammen mit einer Außenwanddämmung und einer Dämmung der obersten Geschossdecke bzw. des Daches vertreten. In mehr als 30 Prozent dieser Fälle wurde auch die Kellerdecke gedämmt. Für Dämmmaßnahmen, die einzeln oder in unterschiedlichen Kombinationen vorgenommen wurden, konnten eigenständige Zuschläge nicht ermittelt werden. Der Magistrat ist damit seiner Berichtspflicht zu dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502 zur E 95 vom 21.01.2009, B 135/11, - Energieeffizienz im Mietspiegel - nachgekommen. Mit diesem Mietspiegel wird den Mietern, Vermietern und den Gerichten auch weiterhin das geeignete Instrument zur Feststellung der ortsüblichen Vergleichsmiete an die Hand gegeben. Anlage _Mietspiegel (ca. 8,8 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 14.09.2011, NR 92 Antrag vom 05.08.2011, OF 54/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. Januar 2009EE 95Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Energieeffizienz im MietspiegelEtatantrag · GRÜNE
  2. 19. Juni 2009BB 547Haushalt 2009 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  3. 19. Oktober 2009BB 888Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  4. 5. März 2010BB 168Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  5. 26. Juli 2010BB 473Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  6. 15. November 2010BB 686Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  7. 4. März 2011BB 135Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  8. 26. April 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 118 Wochen
    BB 204Mietspiegel Frankfurt am Main 2010 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2010 Energieeffizienz im Mietspiegel
    Magistratsbericht
  9. 5. August 2011OFOF 54/5Vermieterfreundlichen Mietspiegel überarbeiten!Ortsbeiratsantrag · SPD
  10. 14. September 2011NRNR 92Bezahlbare Wohnungen für alle Frankfurter schaffen!STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf36 Beratungen
OBR 1
Sitzung 1 · 10.05.2011
TO I, TOP 47
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO II, TOP 20
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 27.05.2011
TO I, TOP 44
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 2 · 27.05.2011
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 6 · 30.05.2011
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 14
Sitzung 2 · 30.05.2011
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne1 SPDFreie Wähler
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, 1 SPD und FREIE WÄHLER gegen 1 SPD (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 2 · 30.05.2011
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBELinke
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD

OBR 4
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 11
Sitzung 2 · 06.06.2011
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückstellung)

OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2011
TO I, TOP 18
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 2 · 07.06.2011
TO I, TOP 30
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 3
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 29
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 2 · 10.06.2011
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 4 · 08.08.2011
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD und FDP (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFarbechte
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FARBECHTE (= Zurückweisung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

OBR 1
Sitzung 3 · 16.08.2011
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 GrüneCDUFreie Wähler
Ablehnung:
2 Grüne
Enthaltung:
1 GrüneSPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, CDU und FREIE WÄHLER gegen 2 GRÜNE (= Zurückweisung) bei Enthaltung 1 GRÜNE, SPD und LINKE.

OBR 3
Sitzung 3 · 18.08.2011
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 18.08.2011
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

OBR 5
Sitzung 3 · 19.08.2011
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 54/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 4 · 15.09.2011
TO I, TOP 46
Beraten
a) Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
FDP (B 204 = Kenntnis)Freie Wähler (B 204 = Kenntnis)NPD (B 204 = Kenntnis)REP (B 204 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 204 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen Piraten (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP (B 204 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 204 = Zurückweisung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 3 · 22.09.2011
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Piraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage B 204 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 92 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und AGP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und AGP

OBR 3
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 44
Beraten
Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Dr. Lehr, Tafel-Stein, Schneider und Dr. von Beckh sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerNPDREP
Ablehnung:
Piraten
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen Piraten (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und AGP

OBR 3
Sitzung 6 · 01.12.2011
TO I, TOP 49
Beraten
Die Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 7 · 19.01.2012
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
7 GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 7 GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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