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Energieeffizienz im Mietspiegel

Vorlagentyp: B
118 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.10.2009, B 888

Betreff: Energieeffizienz im Mietspiegel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6563 - E 95 GRÜNE, B 547/09 - Zwischenbericht: Der Magistrat hat - wie bereits berichtet - eine Neuerhebung für den Mietspiegel 2010 in die Wege geleitet. Voraussichtlich Mitte November 2009 werden mit dem beauftragten Institut und der Mietspiegelkommission die Details der Untersuchung - insbesondere im Hinblick auf den "energetischen Mietspiegel" - erörtert. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, die Vermieter im Wege einer Vorabinformation - soweit möglich mit den Vermieterverbänden - über die Absichten der Stadt aufzuklären. Der Magistrat wird hierbei sein großes Interesse an einer Klärung, inwieweit die energetische Beschaffenheit von Wohngebäuden zur Mietpreisbildung beiträgt, deutlich machen. Erste Ergebnisse der neuen Untersuchung werden frühestens Mitte nächsten Jahres vorliegen. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten, sobald verwertbare Erkenntnisse vorliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2009EE 95Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Energieeffizienz im MietspiegelEtatantrag · GRÜNE
  2. 19. Juni 2009BB 547Haushalt 2009 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  3. 19. Oktober 2009Sie sind hier
    BB 888Energieeffizienz im Mietspiegel
    Magistratsbericht
  4. 5. März 2010BB 168Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  5. 26. Juli 2010BB 473Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  6. 15. November 2010BB 686Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  7. 4. März 2011BB 135Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht
  8. 26. April 2011Antwort des Magistrats · nach 118 WochenBB 204Mietspiegel Frankfurt am Main 2010 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand: Juni 2010 Energieeffizienz im MietspiegelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 40 · 26.10.2009
TO II, TOP 115
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 888 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 888 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, das Verfahren so zu beschleunigen, dass der Mietspiegel bis Oktober 2010 vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Kenntnis ohne Maßgabe) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 888 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, das Verfahren so zu beschleunigen, dass der Mietspiegel bis Oktober 2010 vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis ohne Maßgabe)

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