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Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Vorlagentyp: B
159 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren17 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 189

Betreff:

Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640

- E 21 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 329/03 -

Im Rahmen des derzeitigen Investitionsprogramms 2004 bis 2007 werden im Rahmen der jährlichen Rate von 3.000.000 € für das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ vom Magistrat folgende Projekte prioritär bearbeitet:

Braubachstraße,

  1. Bauabschnitt: Hier wird das Projekt im Frühjahr 2004 zunächst abgeschlossen, die südliche Domstraße und die Kannengießergasse werden erst dann abschließend hergestellt, wenn die Zufahrtsfrage zur Tiefgarage Römer geklärt ist und der Umbau des ehemaligen Hauptzollamtes (Haus der Kirche) keine Baustelleneinrichtung mehr im öffentlichen Raum benötigt. U-Bahn-Station Eschenheimer Tor: Aus personellen Gründen konnte bisher die Projektplanung nicht mit einer Bauvorlage an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Rödelheimer Bahnhofsvorplatz: Das Plangenehmigungsverfahren der Bahn AG ist kurz vor dem Abschluss, die Entwurfsplanung wird unverzüglich beauftragt, um die Kosten der Stadtverordnetenversammlung vorlegen zu können. Höchster Bahnhofsvorplatz: Dieses Projekt wird nach Abschluss der Planungen zum Dalbergplatz in Angriff genommen. Ein Konzept für den Platz gibt es bereits, der Vorentwurf kann nach Abschluss der Klärung der verkehrlichen Rahmenbedingungen vorgenommen werden. Danziger Platz: Die Maßnahme wurde 2003 abgeschlossen. Platz vor der Johanniskirche in Bornheim: Die Maßnahme wurde 2003 abgeschlossen. Kaisersack / Am Hauptbahnhof
  2. Bauabschnitt: Die Maßnahme wurde 2003 abgeschlossen. Kaisersack / Am Hauptbahnhof
  3. Bauabschnitt: Die Planfeststellung zur Änderung der Zugangsbreite zur B-Ebene und die Entfernung des Aufzugsblocks sind nun weitgehend vorbereitet, so dass die tiefbautechnische Planung fortgesetzt werden kann – eine Realisierung wird dieses Jahr erfolgen. Carl-von-Noorden-Platz: Der nördliche Platzteil soll noch in diesem Jahr fertiggestellt werden, des gleichen die Grundstücksabgrenzung zur Universitätsklinik am südlichen Platzrand. Sandgasse: Der
  4. BA. der Sandgasse, der gebildet werden musste, weil die Helvetia ihren Verwaltungsbau im Block "Berliner Straße“ und "Große Sandgasse“ realisieren wollte und für die Baustelleneinrichtung den öffentlichen Raum benötigte, wird im Frühjahr in Gang gesetzt, die Abstimmungsgespräche haben bereits stattgefunden. Weißadlergasse / Kleiner Hirschgraben / westlicher Kornmarkt: Derzeit wird eine Bau- und Finanzierungsvorlage erarbeitet, um diese der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen zu können. Ziel ist es, das Quartier durchgängig fertig zu stellen und aus einem Guss der Öffentlichkeit zu präsentieren. Alt Ginnheim / Betlehem Kirche: Der Platz wurde bereits im vergangenen Jahr fertiggestellt. Es sollen in diesem Jahr noch die Verkehrsräume auf die Platzgestaltung baulich ausgerichtet, um den Platz besser in der Umgebung zu verankern. Dalbergplatz : Das Projekt wird derzeit mit Hochdruck bearbeitet mit dem Ziel, im Rahmen einer Bau- und Finanzierungsvorlage den Stadtverordneten möglichst schnell eine Vorgehensweise für das Projekt vorschlagen zu können. Der erste Teilabschnitt dieses Projektes, das Farb- und Lichtkonzept für die Eisenbahnunterführung ist bereits im Jahr 2003 hinsichtlich des Farbkonzeptes realisiert worden. 2004 wird das Lichtkonzept umgesetzt werden. Willy-Brandt-Platz: Nach Beschlussfassung der Vorlage kann nunmehr die Realisierung beginnen, d.h. im Juni werden die ersten Platzfelder gebaut werden. Paul-Arnsberg-Platz (Quartiersmitte Ostend): Der Platz wird 2004 realisiert, finanziert aus dem Sanierungsvermögen des Sanierungsgebietes Ostend. Bonames – Mitte, Am Wendelsgarten: Das Projekt wird für eine Realisierung 2005 vorbereitet. Martin-Luther-Platz: Der Platz soll in den Entwurf des neuen Investitionsprogramms 2004-2009 aufgenommen werden, derzeit wurde eine vorläufige Platzkonturierung abmarkiert und mit Pollern versehen. Platz vor dem künftigen Literaturhaus (Portikus): Der Verkehrsknoten wird für eine Realisierung direkt im Anschluss an die Herstellung des Hochbaus vorbereitet. Rathenauplatz / Rossmarkt: Im Rahmen des Wettbewerbs zum Goetheplatz wird die gesamte Platzfolge bearbeitet. Der Wettbewerb wird in diesem Jahr durchgeführt. Bahnhofsvorplatz in Griesheim: Die verkehrlichen Rahmenbedingungen werden derzeit noch abgeklärt, erst im Anschluß kann die stadtgestalterische Vorentwurfsplanung beginnen. Frankensteiner Platz: Der Vorentwurf ist abgeschlossen, die KGV wird sich in Kürze mit der Planung beschäftigen, anschließend wird eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorbereitet. Kurt-Schumacher-Straße: Die anstehende grundhafte Sanierung soll zum Anlass genommen werden, diesen Straßenabschnitt in eine ansprechende Gestalt zu bringen und damit den hergestellten Bereich nördlich Battonstraße und die Brückensanierung Alte Brücke zu verbinden. Mitgezogen in der Projektliste werden die derzeit zurückgestellten Projekte Marktplatz Höchst Ziegelhüttenplatz Elisabethenstraße Die Neugestaltung Kleedreieck in Fechenheim wird unter fachlicher Begleitung und Unterstützung durch den Ortsbeirat organisiert. Abschließend kann festgestellt werden, dass aus den Projekten zu erkennen ist, dass die Stadtteile bei der Bearbeitung der öffentlichen Räume besonders berücksichtigt sind. Nebenvorlage: Antrag vom 30.06.2004, NR 1422 Antrag vom 03.09.2004, NR 1496

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2002EE 21Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verrechnungsstelle: 840000 Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 22. April 2003BB 329Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietMagistratsbericht
  3. 19. März 2004Sie sind hier
    BB 189Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet
    Magistratsbericht
  4. 30. Juni 2004NRNR 1422Anbringung von ZebrastreifenSTVV-Antrag · FDP
  5. 3. September 2004NRNR 1496Sicherer Zugang zum MainuferSTVV-Antrag · FDP
  6. 18. Februar 2005BB 161Sicherer Zugang zum MainuferMagistratsbericht
  7. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 159 WochenBB 261Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 3
Sitzung 30 · 22.04.2004
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 30 · 26.04.2004
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 29 · 27.04.2004
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 32 · 30.04.2004
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 30 · 03.05.2004
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 189 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 30 · 06.05.2004
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 07.06.2004
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 05.07.2004
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREP
Sonstige:
PDS (NR 1422 = erledigt, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (NR 1422 = erledigt, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
REP (B 189 = Kenntnis, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung)PDS (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 189 = Kenntnis, NR 1422 und NR 1496 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme, NR 1496 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme)E.l (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 189 = Kenntnis, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung) PDS (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 189 = Kenntnis, NR 1422 und NR 1496 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme, NR 1496 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
FDPFAGREPBFFPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen CDU, REP und E.L. (= Ablehnung), BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Rest Annahme)

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