Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verrechnungsstelle: 840000 Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Etatantrag vom 06.03.2002, E 21

Betreff:

Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verrechnungsstelle: 840000 Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die im Investitionsprogramm 2002-2005 vorgesehenen Mittel zur Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet werden im Jahr 2002 um € 444.000 auf € 3.000.000 erhöht.
2. Folgende Vorhaben werden prioritär im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel realisiert. Soweit möglich werden weitere Mittel z.B. aus der Stellplatzablöse und die Beteiligung von Sponsoren in Anspruch genommen.

- Kulturmeile Braubachstraße,

1. Bauabschnitt

- Eschenheimer Turm (U-Bahnstation)

- Bahnhofsvorplatz Höchst / Dalberg Platz

- Bahnhofsvorplatz Griesheim

- Bahnhofsvorplatz Rödelheim

- Kaisersack

- Johanniskirchplatz Bornheim

- Danziger Platz, Interimsmaßnahme

- Bonames-Mitte, "Am Wendelsgarten“

- Marktplatz Höchst

- Ziegelhüttenplatz

- Elisabethenstraße

Ergänzend werden für weitere Vorhaben baureife Planungen erstellt, dem Planungsausschuss vorgestellt und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel realisiert. Soweit möglich werden weitere Mittel zum Beispiel aus der Stellplatzablöse und die Beteiligung von Sponsoren in Anspruch genommen:

- Quartiersmitte Ostend (zum Beispiel als Standort für einen Wochenmarkt an der Ecke Rückerstr./Ostendstraße)

- Neugestaltung Kleedreieck in Fechenheim

- Martin Luther Platz im Nordend

- Frankensteiner Platz in Sachsenhausen

Begründung:

Unter dem Titel "Schöneres Frankfurt“ - Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet versammeln sich zahlreiche Projekte, die seit mehreren Jahren vonseiten der Stadtverordneten und der Öffentlichkeit immer wieder moniert wurden und wo Verbesserungen dringlich erforderlich sind, um das Missverhältnis von zum Teil in sehr gutem Zustand befindlichen privaten Gebäuden und Zustand von öffentlichen Räumen zu beseitigen.

Mit dem vorliegenden Antrag wird der Versuch gemacht, die vom Römerbündnis im letzten Sommer genannte Prioritätensetzung, unter Beachtung des jeweiligen Bearbeitungsstandes der Projekte, einer Realisierung näher zu bringen.

Die zusätzlich im letzten Abschnitt im Punkt 2 genannten Projekte sollen noch hinzu genommen werden, da hier dringlich eine Verbesserung erforderlich ist.

Bei den bisher weniger beachteten öffentlichen Räumen sollen vor allem die öffentliche Plätze in den Stadtteilen im Frankfurter Osten mehr ins Blickfeld gerückt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP