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Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Vorlagentyp: B
159 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren13 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.04.2003, B 329

Betreff:

Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640

- E 21 CDU, SPD, GRÜNE, FDP -

Die Investitionsmittel zur Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet wurden im Jahr 2002 auf 3.000.000,- € erhöht.

Mit dem Haushaltsplan 2003 sind folgende Prioritäten festgelegt worden:

- Braubachstraße,

  1. BA - U-Bahn-Station Eschenheimer Tor - Rödelheimer Bahnhofsvorplatz - Höchster Bahnhofsvorplatz - Danziger Platz - Platz vor der Johanniskirche in Bornheim - Kaisersack / Am Hauptbahnhof
  2. BA - Kaisersack / Am Hauptbahnhof
  3. BA - Carl-von-Noorden-Platz - Sandgasse - Weißadlergasse / Kleiner Hirschgraben / westlicher Kornmarkt - Alt Ginnheim / Betlehem Kirche - Dalbergplatz - Willy-Brandt-Platz Darüberhinaus wird die Umgestaltung der - Quartiersmitte Ostend (Paul-Arnsberg-Platz) als Maßnahme zur Verbesserung der öffentlichen Räume im Rahmen der Sanierung Ostend betrieben. Die Finanzierung dieses Vorhabens erfolgt aus dem Treuhandkonto des Sanierungsträgers und ist insoweit nicht Teil der Veranschlagungen der vg. Mittel. In der neuen Projekt-Liste ist beachtet worden, dass auch die Stadtteile durch die Projekte des Sonderprogramms Berücksichtigung finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2002EE 21Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verrechnungsstelle: 840000 Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 22. April 2003Sie sind hier
    BB 329Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet
    Magistratsbericht
  3. 19. März 2004BB 189Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietMagistratsbericht
  4. 18. Februar 2005BB 161Sicherer Zugang zum MainuferMagistratsbericht
  5. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 159 WochenBB 261Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 2
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 20 · 08.05.2003
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 08.05.2003
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 64
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 329 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 04.07.2003
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 329 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 329 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage B 329 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (Kenntnis)FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)SPD (Kenntnis als Zwischenbericht)Grüne (Kenntnis als Zwischenbericht)FAG (Kenntnis als Zwischenbericht)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)E.l (Kenntnis als Zwischenbericht)BFF (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, FDP und REP (= Kenntnis) SPD, GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage keine Mehrheit gefunden hat und somit an den Magistrat zurückverwiesen wird. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) BFF (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 329 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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