Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 261

Betreff:

Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.11.2004, § 8215

- E 21 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, l. B 189/04 -

Die Projektverfolgung und –realisierung von Vorhaben des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ erfolgt im Rahmen der finanziellen und personellen Kapazitäten.

In den Haushaltsjahren 2005/2006 sind jeweils zusammen 6 Mio. € im Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ veranschlagt.

Die Jahresansätze für 2005 und 2006 werden jeweils hälftig für Projekte in der Innenstadt und in den Stadtteilen eingesetzt. D. h., jährlich stehen jeweils 3 Mio € für die Innenstadt und die Stadtteile bereit.

Darüber hinaus stehen für einige Projekte (Umgestaltung am Wendelsgarten, Neugestaltung/Aufwertung Zeil und Umgestaltung Martin-Luther-Platz) zusätzliche Mittel in gesonderten Ansätzen zur Verfügung.

Zu der Vorgabe der E 21, soweit möglich weitere Mittel wie z.B. aus der Stellplatzablöse und andere Drittmittel in Anspruch zu nehmen, gilt, dass dies grundsätzlich geprüft und in der jeweils vorzulegenden Bau- und Finanzierungsvorlage zu den einzelnen Projekten konkretisiert wird.

Zu den einzelnen in der E 21 aufgelisteten Maßnahmen kann folgendes berichtet werden:

Kulturmeile Braubachstraße,

1. Bauabschnitt

Das Projekt wurde im Mai 2004 zunächst abgeschlossen, die südliche Domstraße und die Kannengießergasse werden erst dann abschließend hergestellt, wenn die Zufahrt zur Tiefgarage Römer im Rahmen des Umbaus des ehemaligen Hauptzollamtes (Haus der Kirche) hergestellt ist und keine Baustelleneinrichtung mehr im öffentlichen Raum benötigt wird.

Eschenheimer Turm (U-Bahnstation)

Aus personellen Gründen konnte bisher die Projektplanung nicht mit einer Bauvorlage an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Bahnhofsvorplatz Höchst / Dalbergplatz

Die in der E 21 als Einheit betrachteten Räume Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergplatz wurden aus projekttechnischen Gründen geteilt und werden insoweit getrennt dargestellt.

Bahnhofsvorplatz Höchst

Eine Vorplanung zur Platzgestaltung und der Dalbergstraße wurde beschlossen (M 256 vom 17.12.2004, § 8596 vom 27.01.2005); entsprechend der Beschlussziffer III.1 der M 256 wird eine Bau- und Finanzierungsvorlage erarbeitet.

Dalbergplatz

Das Farb- und Lichtkonzept für die Eisenbahnunterführung ist im Ortsbeirat beschlossen worden. Das Farbkonzept wurde 2004 realisiert. Im Dezember 2004 wurde das Lichtkonzept begonnen, aufgrund von Lieferschwierigkeiten kann die Anlage erst Anfang 2005 ihrer Bestimmung übergeben werden. Die Ausführungsplanung und Ausschreibung werden derzeit vorbereitet. Erste Baumaßnahmen sind noch für 2005 vorgesehen.

Bahnhofsvorplatz Griesheim

Die Abstimmung der verkehrlichen Rahmenbedingungen mit der DB steht unmittelbar vor dem Abschluss, ein M-Vortrag hierzu wird sodann in den Geschäftsgang gegeben. Im Anschluss kann die stadtgestalterische Vorentwurfsplanung zum Bahnhofsvorplatz Griesheim beginnen.

Rödelheimer Bahnhofsvorplatz

Das Plangenehmigungsverfahren der Bahn AG liegt vor. Durch die Forderungen des Ortsbeirats, Rampenbauwerke in die bestehende Planung zu integrieren, muss der Planungsprozess neu aufgerollt werden; im Fall, das zusätzliche Rampen zur Ausführung kommen sollen, ist ein Planänderungsverfahren erforderlich. Dies soll dann noch in 2005 erfolgen.

Kaisersack / Am Hauptbahnhof

1. Bauabschnitt

Die Maßnahmen des

1. Bauabschnitts wurden in 2003 abgeschlossen.

1. Bauabschnitt:

Die Planfeststellung zur Änderung der Zugangsbreite zur B-Ebene und die Entfernung des Aufzugsblocks sind weitgehend vorbereitet, eine Realisierung sollte noch im Jahr 2004 erfolgen, kann jetzt jedoch frühestens nach dem Confederation Cup im Sommer d. J. begonnen werden. Eine Fertigstellung ist dann bis zur Fußball WM (Umbau zu barrierefreien Straßenbahnhaltestellen) vorgesehen.

Johanniskirchplatz Bornheim

Die Maßnahme wurde 2003 abgeschlossen.

Danziger Platz

Die Interimsmaßnahmen wurden 2003 abgeschlossen.

Am Wendelsgarten

Für dieses Projekt im Stadtteil Bonames stehen 1,35 Mio € zur Verfügung. Das Projekt wird für eine Realisierung in 2005 vorbereitet. Die Entwurfsplanung sowie die Bau- und Finanzierungsvorlage werden z. Z. erarbeitet.

Marktplatz Höchst

zurückgestellt

Ziegelhüttenplatz

zurückgestellt

Elisabethenstraße

zurückgestellt

Paul-Arnsberg-Platz (Quartiersmitte Ostend)

Die Realisierung der Platzgestaltung ist für 2005 vorgesehen. Der Baubeginn steht unmittelbar bevor. Die Maßnahme wird aus dem Sanierungsvermögen des Sanierungsgebietes Ostend finanziert.

Kleedreieck Fechenheim

Die Maßnahme wurde 2004 abgeschlossen.

Martin-Luther-Platz

Eine vorläufige Platzkonturierung wurde abmarkiert und mit Pollern versehen. Somit ist der künftige Platz bereits heute schon im Quartier spürbar.

Auf Grund der EA 8 vom 07.10.2004 zum Haushalt 2005/2006 wurden für die weitere Platzgestaltung Mittel i.H.v. 630 T€ eingestellt, eine umfassende Umgestaltung kann somit realisiert werden.

Der Entwurf für den Platz muss noch erarbeitet und beschlossen werden. Sobald es die personelle Situation erlaubt, wird die Planung fortgesetzt und eine Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang gegeben.

Frankensteiner Platz

Die Einbindung der Planung in das Verkehrskonzept für das südliche Mainufer wird z. Z. abgestimmt. Der Beginn der Umbaumaßnahmen kann erst nach Abschluss der Bauarbeiten am Schaumainkai erfolgen.

Es dient weiter zur Kenntnis, dass zu den Projekten des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ ein Magistratsvortrag vorbereitet und in Kürze zur Beschlussfassung in den Geschäftsgang gegeben wird.