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Sicherer Zugang zum Mainufer

Vorlagentyp: NRFDP
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Neues zu Carl-von-Noorden-Platz per E-Mail

Begründung

Nach dem Abbiegen von der Friedensbrücke nach rechts beschleunigen viele Autos und setzen zu Überholvorgängen an. Dadurch kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen. Die Reduzierung auf eine Fahrspur würde den Verkehrsfluß nicht verringern, aber die Gefahren für Verkehrsteilnehmer und Passanten deutlich reduzieren. Bisher ist der neue Abgang vom Theodor-Stern-Kai zum Tiefufer vom Carl-von-Noorden-Platz und vom Allianzgelände aus nicht auf direktem Wege zu erreichen. Eine sichere Wegeführung zum Theodor-Stern-Kai trägt dazu bei, die gelungene Neugestaltung des Tiefufers erlebbar zu machen. Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 189 Nebenvorlage: Antrag vom 01.10.2004, OF 688/5 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2005, B 161 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 08.09.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des OBR 5 am 01.10.2004, TO I, TOP 16 Beschluss:
  8. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt.
  9. Die Vorlage OF 688/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu
  11. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)
  12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.10.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  13. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
  21. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
  22. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, GRÜNE und REP gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (NR 1422 = erledigt, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung)
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2004, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  27. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
  28. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
  29. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  30. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Kenntnis) zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 189 = Kenntnis, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung) PDS (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 189 = Kenntnis, NR 1422 und NR 1496 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme, NR 1496 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung)
  33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004, TO II, TOP 49 Beschluss:
  34. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
  35. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
  36. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme) zu
  39. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen CDU, REP und E.L. (= Ablehnung), BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Rest Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8215,
  40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.11.2004 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 03.09.2004, NR 1496

Betreff:

Sicherer Zugang zum Mainufer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die B 189 wird zur Kenntnis genommen.

Der Magistrat wird beauftragt, den Theodor-Stern-Kai auf der Strecke von Höhe der Friedensbrücke bis zum Carl-von-Noorden-Platz auf eine Fahrspur zurückzubauen,

um damit

  1. die rechtliche Voraussetzung für die Einrichtung eines Zebrastreifens vom

Carl-von-Noorden-Platz zum Kai zu ermöglichen und

  1. die angespannte Parkplatzsituation durch Schrägparken in diesem Bereich zu entschärfen.

Begründung:

Nach dem Abbiegen von der Friedensbrücke nach rechts beschleunigen viele Autos und setzen zu Überholvorgängen an. Dadurch kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen.

Die Reduzierung auf eine Fahrspur würde den Verkehrsfluß nicht verringern, aber die Gefahren für Verkehrsteilnehmer und Passanten deutlich reduzieren.

Bisher ist der neue Abgang vom Theodor-Stern-Kai zum Tiefufer vom Carl-von-Noorden-Platz und vom Allianzgelände aus nicht auf direktem Wege zu erreichen. Eine sichere Wegeführung zum Theodor-Stern-Kai trägt dazu bei, die gelungene Neugestaltung des Tiefufers erlebbar zu machen.

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki PürsünHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 189 Nebenvorlage: Antrag vom 01.10.2004, OF 688/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2004BB 189Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietMagistratsbericht
  2. 3. September 2004Sie sind hier
    NRNR 1496Sicherer Zugang zum Mainufer
    STVV-Antrag · FDP
  3. 18. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 161Sicherer Zugang zum MainuferMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 5
Sitzung 36 · 01.10.2004
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 688/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (NR 1422 = erledigt, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO I, TOP 40
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 189 = Kenntnis, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung) PDS (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 189 = Kenntnis, NR 1422 und NR 1496 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme, NR 1496 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 49
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
CDUREPE.lBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen CDU, REP und E.L. (= Ablehnung), BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Rest Annahme)

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