Derzeit nutzen Fußgänger und Radfahrer in beiden Richtungen den nur 2,50 m breiten Bürgersteig gemeinsam. Dies führt häufig zu Konflikten. Die dort bestehenden sechs bis acht Parkplätze sollen auf den linken Straßenrand verlegt werden oder müssen ganz wegfallen, was zu verschmerzen ist, weil durch die Einführung des Schrägparkens im weiteren Straßenverlauf der Verlust mehr als ausgeglichen wird Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 03.09.2004, NR 1496 Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 01.10.2004, TO I, TOP 16 Beschluss:

Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt.
Die Vorlage OF 688/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu
CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 01.10.2004, OF 688/5

Betreff:

Sicherer Zugang zum Mainufer

Vorgang:

B 189/04

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat zu veranlassen, dass auf dem etwa 30 m langen Teilstück von der Friedensbrücke bis zur Höhe der Rampe zum Tiefkai der Radweg auf der Fahrbahn geführt wird.

Begründung:

Derzeit nutzen Fußgänger und Radfahrer in beiden Richtungen den nur 2,50 m breiten Bürgersteig gemeinsam. Dies führt häufig zu Konflikten.

Die dort bestehenden sechs bis acht Parkplätze sollen auf den linken Straßenrand verlegt werden oder müssen ganz wegfallen, was zu verschmerzen ist, weil durch die Einführung des Schrägparkens im weiteren Straßenverlauf der Verlust mehr als ausgeglichen wird

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 03.09.2004, NR 1496 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Oktober 2004 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.10.2004 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 5

Sitzung 36 · 01.10.2004

TO I, TOP 16

Abgelehnt

1. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 688/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDBFF

Ablehnung: