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Anbringung von Zebrastreifen

Vorlagentyp: NRFDP
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Begründung

Es ist nicht verständlich, warum an den genannten Stellen immer noch keine Zebrastreifen angebracht wurden. Die Autos fahren in diesem Bereich sehr schnell. Mitarbeiter dort ansässiger Firmen und Bewohner des Viertels sollen und wollen das neueröffnete Mainufer nutzen. Dafür müssen sie entweder unzumutbar große Umwege in Kauf nehmen oder ungeschützt die Straße überqueren. Das ist nicht nur für Kinder, Eltern mit Kinderwagen und Senioren, sondern für alle Verkehrsteilnehmer gefährlich und unzumutbar. Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 189 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 02.07.2004, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage NR 1422 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Annahme) 33. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.07.2004, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.10.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  13. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
  21. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
  22. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, GRÜNE und REP gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (NR 1422 = erledigt, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung)
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2004, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  27. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
  28. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
  29. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  30. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Kenntnis) zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 189 = Kenntnis, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung) PDS (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 189 = Kenntnis, NR 1422 und NR 1496 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme, NR 1496 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung)
  33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004, TO II, TOP 49 Beschluss:
  34. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht.
  35. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
  36. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme) zu
  39. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen CDU, REP und E.L. (= Ablehnung), BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Rest Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8215,
  40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.11.2004 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 30.06.2004, NR 1422

Betreff:

Anbringung von Zebrastreifen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die B 189 wird zur Kenntnis genommen.

Der Magistrat wird beauftragt, Zebrastreifen vom Carl-von-Noorden-Platz und vom Allianzgelände zum Mainufer umgehend anzubringen.

Begründung:

Es ist nicht verständlich, warum an den genannten Stellen immer noch keine Zebrastreifen angebracht wurden. Die Autos fahren in diesem Bereich sehr schnell. Mitarbeiter dort ansässiger Firmen und Bewohner des Viertels sollen und wollen das neueröffnete Mainufer nutzen. Dafür müssen sie entweder unzumutbar große Umwege in Kauf nehmen oder ungeschützt die Straße überqueren. Das ist nicht nur für Kinder, Eltern mit Kinderwagen und Senioren, sondern für alle Verkehrsteilnehmer gefährlich und unzumutbar.

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki PürsünHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 189 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 07.07.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2004BB 189Verbesserung der öffentlichen Räume im StadtgebietMagistratsbericht
  2. 30. Juni 2004Sie sind hier
    NRNR 1422Anbringung von Zebrastreifen
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 02.07.2004
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1422 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 05.07.2004
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 18
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (NR 1422 = erledigt, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO I, TOP 40
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 189 = Kenntnis, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung) PDS (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 189 = Kenntnis, NR 1422 und NR 1496 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 189 = Zurückweisung, NR 1422 = erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme, NR 1496 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (B 189 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1422 = Erledigung, NR 1496 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 49
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 189 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Bericht nicht der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2004 entspricht. 2. Die Vorlage NR 1422 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
BFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, zweiter Satz Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen CDU, REP und E.L. (= Ablehnung), BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Rest Annahme)

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