Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

eungesheimTitel/Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer…

Vollständigen Titel anzeigen

eungesheimTitel/Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des Europaviertels

Vorlagentyp: B
141 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren16 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Seckbacher Landstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Seckbacher Landstraße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.01.2010, B 17

Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des Europaviertels Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 1948 - NR 440 CDU, B 333/08 -

  1. Untersuchungsanlass Zur Ermittlung der Auswirkungen des im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2007, § 1948 dargelegten Linienkonzepts hat der Magistrat ein Ingenieurbüro mit der Durchführung einer Verkehrsuntersuchung (siehe Anlage) beauftragt. Weitere Aspekte wurden direkt durch traffiQ und VGF zugearbeitet. Im Bearbeitungsverlauf wurde der Bearbeitungsumfang um die Prüfung eines weiteren Linienkonzeptes erweitert. Die Untersuchungsergebnisse liegen nun vollständig vor (siehe Anlage) und werden nachfolgend zusammenfassend dargestellt:
  2. Wesentliche Untersuchungsergebnisse Umbau Station Konstablerwache Die Prüfung durch die VGF hat ergeben, dass das westliche Gleis der unterirdischen Stadtbahnstation Konstablerwache und der zugehörige Bahnsteig im Prinzip zu einer Endhaltestelle für eine Niederflurstraßenbahn umgebaut werden kann. Durch die Anhebung des Gleises bei gleichzeitiger Absenkung des Bahnsteigs kann sowohl der Ein- und Ausstieg als auch der Übergang des Bahnsteigs zu den übrigen Stationsbereichen barrierefrei gestaltet werden. Analog zum Betriebsprogramm der U5 vor der Durchbindung bis zum Hauptbahnhof kann die eingleisige Endstation im 5-Minuten-Takt angefahren werden. Untersuchungsfälle Zur Ermittlung der verkehrlichen Wirkungen und der betrieblichen Aufwendungen sind insgesamt drei Untersuchungsfälle betrachtet worden. Vergleichsmaßstab für das zu prüfende Linienkonzept ist der Prognosebezugsfall (Beibehaltung der U5), der das Strecken- und Liniennetz gemäß der aktuellen Beschlusslage zum Gesamtverkehrsplan berücksichtigt. Gegenüber dem heutigen Zustand sieht dieser Prognosebezugsfall eine Verlängerung der Stadtbahn U5 nach Norden zum Frankfurter Berg und nach Westen in das Europaviertel vor. Die Stadtbahn U4 verkehrt - wie seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2008 umgesetzt - mit einzelnen Zügen über die Seckbacher Landstraße hinaus bis nach Enkheim. Die mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2007, § 1948 zur Prüfung vorgeschlagene Linienkonzeption wird im Folgenden als Prognoseplanfall (Umwandlung der U5 in einer Niederflurstraßenbahn) bezeichnet. Danach entfällt die Stadtbahnlinie U5. Auf dem Linienast von der Station Konstablerwache (tief) bis Frankfurter Berg wird sie durch eine Niederflurstraßenbahn (Tram 25) ersetzt, die in Doppeltraktion verkehrt. Die Stadtbahn U4 wird wieder auf den ursprünglichen Linienweg Bockenheimer Warte - Seckbacher Landstraße zurückgenommen. Gleichzeitig wird eine neue Stadtbahn U10 auf dem Linienweg Europaviertel - Hauptbahnhof - Konstablerwache - Seckbacher Landstraße - Enkheim eingeführt, die die U4 im Streckenabschnitt Hauptbahnhof - Seckbacher Landstraße überlagert. Da beide Linien nur mit 2-Wagen-Zügen verkehren, steigt das Platzangebot gegenüber heute nur geringfügig an. Auf der Basis erster Untersuchungsergebnisse und der anhaltenden öffentlichen Diskussion hinsichtlich der Bedeutung der Direktverbindung Preungesheim - Hauptbahnhof wurde als weiterer Untersuchungsfall der optimierte Prognoseplanfall definiert. Er sieht zusätzlich zur Umwandlung der U5 eine weitere Niederflurstraßenbahn mit dem Linienweg Preungesheim - Eckenheimer Landstraße - Glauburgstraße - Friedberger Landstraße - Konstablerwache (hoch) - Altstadt - Hauptbahnhof (Tram 10) vor. Der Bau zusätzlicher Gleisinfrastruktur wäre für den Betrieb der Linie 10 nicht notwendig, da das vorhandene Betriebsgleis in der Glauburgstraße genutzt werden könnte. Verkehrliche Wirkungen Im Prognosebezugsfall (Beibehaltung der U5) wird die Stadtbahnlinie U5 im Querschnitt zwischen den Stationen Musterschule und Konstablerwache von rd. 37.400 Fahrgästen pro Werktag genutzt. Davon sind - rd. 16.400 (44 %) Durchfahrer in und aus Richtung Altstadt, Hauptbahnhof bzw. Europaviertel. - Rd. 8.400 Fahrgäste (22 %) steigen an der Konstablerwache ein oder aus und - rd. 12.600 Fahrgäste (34 %) steigen hier um. Gegenüber der heutigen Situation nimmt die Zahl der Fahrgäste damit um mehr als 10 % zu. Dies ist u. a. auf die Verlängerung zum Frankfurter Berg zurück zu führen. Die Anteile der Durchfahrer, Ein-, Aus- und Umsteiger bleiben annähernd konstant. Bei einem im 5-Minuten-Takt verkehrenden 3-Wagen-Zug ergibt sich für den betrachteten Querschnitt eine mittlere Auslastung von 42 %. Das Brechen der durchgehenden Linie im Prognoseplanfall (Umwandlung der U5 in eine Niederflurstraßenbahn) führt dazu, dass sich die 16.400 Durchfahrer des Prognosebezugsfalls wie folgt umorientieren: - Rd. 300 Fahrgäste steigen statt an der Station Dom/Römer zusätzlich direkt an der Station Konstablerwache ein oder aus, um einen Umsteigevorgang zu vermeiden. - Rd. 8.400 Fahrgäste steigen an der Konstablerwache zusätzlich um. - Rd. 6.400 Fahrgäste orientieren sich auf andere ÖV-Linien um, insbesondere auf die Tram 12 und 18 in der Friedberger Landstraße sowie auf die Stadtbahn U1, U2 und U3 in der Eschersheimer Landstraße. - Letztlich werden aber auch rd. 1.300 Fahrten vom ÖPNV auf den motorisierten Individualverkehr (MIV) verlagert und im optimierten Prognoseplanfall
  3. In der Summe sinkt die Querschnittsbelastung der Tram 25 um rd. 7.700 bzw. 20 % auf rd. 29.700 Fahrgäste pro Werktag. In Verbindung mit den im 5-Minuten-Takt verkehrenden 2-Wagen-Zügen ergibt sich eine Auslastung zwischen Musterschule und Konstablerwache von 52 %. Die Auslastung von Tram 12 und 18 sowie Bus 30 erreicht zusammen zwischen Hessendenkmal und Konstablerwache mit 71 % einen kritischen Wert (Ein Wert von 65 % soll nicht überschritten werden). Die Linienkonzeption ist daher dahingehend weiterentwickelt worden, dass über vorhandene Gleisanlagen eine Direktverbindung Preungesheim - Hauptbahnhof, die auch die Friedberger Landstraße bedient, ergänzt wird (Tram 10). Das Einführen einer zusätzlichen Direktverbindung Preungesheim - Hauptbahnhof im optimierten Prognoseplanfall führt dazu, dass sich die 16.400 Durchfahrer aus dem Prognosebezugsfall wie folgt umorientieren: - Die Anzahl der Ein- und Aussteiger an der Konstablerwache bleibt gegenüber dem Prognosebezugsfall unverändert. - Die Zahl der Umsteiger wächst um rd. 6.300 Fahrgäste. - Rd. 9.400 Fahrgäste orientieren sich auf andere Linien um, davon rd. 2.700 Fahrgäste auf die zusätzliche Tram 10. - Die Verlagerung zum MIV beträgt rd. 700 Fahrten. In der Summe sinkt durch die aus der Linie 10 resultierende, noch stärkere Verlagerung zu anderen ÖV-Linien die Querschnittbelastung zwischen Musterschule und Konstablerwache um rd. 10.100 bzw. 27 % auf 27.300 Fahrgäste pro Werktag. Die Auslastung beträgt hier 48 %. Durch das zusätzliche Angebot der Tram 10 (1-Wagen-Zug im 10-Minuten-Takt) kann die Auslastung in der Friedberger Landstraße mit 57 % unter den Grenzwert gebracht werden. Ferner führt die Linie 10 dazu, dass weniger Fahrgäste als im Prognoseplanfall umsteigen müssen oder das Auto nutzen. Die Auslastung der Stadtbahnstrecke Richtung Seckbach/Enkheim zwischen den Stationen Konstablerwache und Merianplatz ist über alle Untersuchungsfälle mit 46 bis 49 % sehr stabil. Im Abschnitt zwischen den Stadtbahnstationen Dom/Römer und Willy-Brandt-Platz weist der Prognosebezugsfall (U4, U5) eine Auslastung von 38 % auf. In beiden Prognoseplanfällen (U4, U10) ergeben sich Auslastungen von 56 % bis 57 %. Erschließung Europaviertel Im Rahmen von Nutzen-Kosten-Untersuchungen für einen Stadtbahnanschluss des Europaviertels ist sowohl eine Erschließung mit der U5 (Prognosebezugsfall) als auch mit der U10 (Prognoseplanfälle) in verschiedenen Szenarien betrachtet worden. Danach wirkt sich eine Umstellung der U5 auf Straßenbahnbetrieb und eine Erschließung des Europaviertels durch eine Stadtbahnlinie U10 weder aus verkehrlicher noch aus gesamtwirtschaftlicher Sicht negativ auf die Stadtbahnerschließung des Europaviertels aus. Bau- und Betriebskosten Für den Ausbau des Streckenastes Konstablerwache - Preungesheim - Frankfurter Berg als Stadtbahnstrecke oder als Straßenbahnstrecke ist ein Baukostenvergleich erstellt worden. Bei zahlreichen Gewerken sind gleiche oder annähernd gleiche Kosten anzusetzen. Die Stadtbahn ist durch die oberirdisch erforderlichen Hochbahnsteiglösungen insgesamt etwas aufwändiger. Der zusätzliche Aufwand für einen straßenbahngerechten Umbau der Station Konstablerwache (tief) bleibt dahinter zurück, so dass die Schätzung der Baukosten der Stadtbahnlösung mit 32,4 Mio. € insgesamt etwa 6 % bzw. 2,0 Mio. € höher liegen als die Schätzung der Baukosten für die Straßenbahnlösung (30,4 Mio. €). In Verbindung mit den Betriebskosten für das jeweilige Linienkonzept (einschließlich Erschließung Europaviertel und Frankfurter Berg) ergeben sich für den Prognosebezugsfall jährliche Gesamtkosten von 23,2 Mio. €. Der - verkehrlich unzureichende - Prognoseplanfall kommt auf jährliche Gesamtkosten von 20,5 Mio. € und der optimierte Prognoseplanfall kommt auf jährliche Gesamtkosten in Höhe von 23,1 Mio. €. Die annähernd gleichen Betriebskosten (inklusive Abschreibung der Fahrzeuge) zwischen optimiertem Prognoseplanfall und Prognosebezugsfall sind maßgeblich auf die höhere Anzahl an Wagenkilometern im Prognosebezugsfall zurückzuführen, während beim optimierten Prognoseplanfall durch die Linie 10 höhere Personalkosten anfallen. Bei den genannten Kosten sind die Einnahmeverluste durch Fahrgäste, die vom ÖPNV auf den Individualverkehr umsteigen, bereits berücksichtigt.
  4. Fazit Die Gesamtschau der in der Verkehrsuntersuchung betrachteten Aspekte sowie der ergänzenden betrieblichen und wirtschaftlichen Betrachtungen zeigen, dass aus gesamtverkehrsplanerischer Sicht nur die Stadtbahnlösung verfolgungswürdig ist. Die Straßenbahnlösung führt - auch in der optimierten Form - bei vergleichbarem finanziellen Aufwand durch mehr Umsteigeverkehr und eine Rückverlagerung von Verkehrsnachfrage auf den Kraftfahrzeugverkehr zu einer Schwächung des Öffentlichen Personennahverkehr und zu einer Erhöhung der kraftfahrzeugbedingten Beeinträchtigungen im betrachteten Korridor. Darüber hinaus wirft die Straßenbahnlösung hinsichtlich der betrieblichen Machbarkeit auf dem Linienweg von der Konstablerwache über die Altstadtstrecke zum Hauptbahnhof erhebliche Fragen auf, die auch für weitere denkbare Straßenbahnvarianten (z.b. eine oberirdische Verbindung von der Eckenheimer Landstraße über Scheffeleck zur Konstablerwache) gelten. Der Magistrat vertritt daher die Auffassung, dass es sinnvoll ist, an der bisherigen Beschlusslage zur U5 festzuhalten. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Weiterführung der Linie U4 bis zum Riederwald und weiter nach Enkheim zwischenzeitlich umgesetzt wurde. Anlage 1 (ca. 1,5 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 15.04.2010, NR 1811

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 2. Mai 2007NRNR 440Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur künftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des EuropaviertelsSTVV-Antrag · CDU
  2. 24. August 2007BB 625Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des EuropaviertelsMagistratsbericht
  3. 6. Juni 2008BB 333eungesheimTitel/Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des EuropaviertelsMagistratsbericht
  4. 2. September 2009OFOF 766/3Schnelle oberirdische barrierefreie Niederflurstraßenbahn direkt zum Hauptbahnhof statt U.5Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  5. 3. September 2009OAOA 972Schnelle oberirdische barrierefreie Niederflurstraßenbahn direkt zum Hauptbahnhof statt U.5Anregung
  6. 11. Januar 2010STST 62Schnelle oberirdische barrierefreie Niederflurstraßenbahn direkt zum Hauptbahnhof statt U 5Stellungnahme
  7. 11. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 141 Wochen
    BB 17eungesheimTitel/Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des Europaviertels
    Magistratsbericht
  8. 15. April 2010NRNR 1811eungesheimFraktion: FAGTitel/Betreff: Gutachter zur Machbarkeitsstudie U 5 in den Verkehrsausschuss einladenSTVV-Antrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 10
Sitzung 40 · 02.02.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 02.02.2010
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE.

OBR 2
Sitzung 41 · 08.02.2010
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 38 · 08.02.2010
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 39 · 09.02.2010
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 41 · 09.02.2010
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD3 GrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 3 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung: Die Fraktion DieLinke. im Ortsbeirat 1 weist die Vorlage B 17 unter Hinweis auf die durch DieLinke. im Römer und im Ortsbeirat 3 dokumentierte grundsätzlich andere Politik (keine Hochbahnsteige sowie Straßenbahn anstelle von U-Bahn) zurück.

OBR 3
Sitzung 41 · 11.02.2010
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 17 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 39 · 18.02.2010
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 42 · 11.03.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage B 17 wird bis zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 75
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 23.03.2010
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1811 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
REP (B 17= Kenntnis, NR 1811 = Erledigung)NPD (B 17 = Kenntnis)Stv. Schenk (B 17 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 17 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 17= Kenntnis, NR 1811 = Erledigung) NPD und Stv. Schenk (B 17 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 17 = Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1811 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Punkt 2: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1611 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 1811 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie WählerREPNPDStv. Schenk
Ablehnung:
LinkeFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen