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eungesheimFraktion: FAGTitel/Betreff: Gutachter zur Machbarkeitsstudie U 5 in den Verkehrsausschuss einladen

Vorlagentyp: NR
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

in den Verkehrsausschuss einladen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Zur Beratung der Machbarkeitsstudie U5 werden die Gutachter in den Verkehrsausschuss eingeladen.
  2. Solange wird der Bericht B 17/10, der die Studie enthält, zurückgestellt.

Inhalt

Antrag vom 15.04.2010, NR 1811

Betreff: Gutachter zur Machbarkeitsstudie U 5 in den Verkehrsausschuss einladen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Zur Beratung der Machbarkeitsstudie U5 werden die Gutachter in den Verkehrsausschuss eingeladen.
  2. Solange wird der Bericht B 17/10, der die Studie enthält, zurückgestellt.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.01.2010, B 17 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.04.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2010BB 17eungesheimTitel/Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des EuropaviertelsMagistratsbericht
  2. 15. April 2010Sie sind hier
    NRNR 1811eungesheimFraktion: FAGTitel/Betreff: Gutachter zur Machbarkeitsstudie U 5 in den Verkehrsausschuss einladen
    STVV-Antrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 6
Erledigt
1. Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1811 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
REP (B 17= Kenntnis, NR 1811 = Erledigung)NPD (B 17 = Kenntnis)Stv. Schenk (B 17 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 17 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 17= Kenntnis, NR 1811 = Erledigung) NPD und Stv. Schenk (B 17 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 17 = Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO II, TOP 1
Erledigt
1. Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1811 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 1
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1811 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1611 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 1811 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP

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