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Platz vor der Schelmenburg

Vorlagentyp: B
48 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 176

Betreff:

Platz vor der Schelmenburg

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10461

- NR 2125 GRÜNE, OA 2119 OBR 16 -

Mittel für eine Umgestaltung des Platzes vor der Schelmenburg in der genannten Größenordnung stehen leider nicht zur Verfügung.

Erst für den Investitionshaushalt 2007 können zunächst die erforderlichen Planungsmittel für die Erarbeitung einer baureifen Ausführungsplanung angemeldet werden, die dann Voraussetzung für die erforderliche Bau- und Finanzierungsvorlage und Bereitstellung der damit verbundenen Baumittel ist.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.05.2006, OF 7/16 Antrag vom 01.05.2006, OF 8/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2005BB 611Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
  2. 28. September 2005NRNR 2042Grundsanierung Platz vor der SchelmenburgSTVV-Antrag · CDU
  3. 5. Oktober 2005OFOF 628/16Platz vor der SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · fwf
  4. 6. Oktober 2005OAOA 2119Platz vor der Schelmenburg Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611Anregung
  5. 23. November 2005NRNR 2125Platz vor der Schelmenburg Umgehend die Mängel auf dem Platz vor der Schelmenburg beheben - längerfristig im Pogramm .Schöneres Frankfurt. qualitätsvoll gestaltenSTVV-Antrag · GRÜNE
  6. 3. April 2006Sie sind hier
    BB 176Platz vor der Schelmenburg
    Magistratsbericht
  7. 7. April 2006STST 456Platz vor der SchelmenburgStellungnahme
  8. 1. Mai 2006OFOF 8/16Platz vor der SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · WBE
  9. 2. Mai 2006OMOM 6Platz vor der SchelmenburgDirektanregung
  10. 7. August 2006Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 751Platz vor der SchelmenburgStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 20
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 6 2006 1. Die Vorlage B 176 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlagen OF 7/16 und OF 8/16 werden in zusammengefasster Form als gemeinsamer Antrag der WBE und der fwf beschlossen. 3. Die Vorlagen OF 8/16 und 7/16 werden in zusammengefasster Form als gemeinsamer Antrag der WBE und der fwf beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 176 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) NPD (= Zurückweisung)

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