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Platz vor der Schelmenburg Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Die geforderten Maßnahmen sind eine erhebliche Aufwertung des maroden Platzes. Offensichtlich hat der Verfasser des Berichtes keine Ahnung, wie der Platz genutzt wird und auch kein Verständnis für die anliegenden gastronomischen Betriebe und sonstigen gewerblichen Steuern zahlenden Unternehmen, die auf die Parkplätze dringend angewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 176 Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2006, ST 456 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.10.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 2119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  8. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu
  10. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) zu
  11. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 611 = Kenntnis, NR 2125 und OA 2119 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 611 = Kenntnis, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Ablehnung) E.L. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2119 = Annahme)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 5 Beschluss:
  13. Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  14. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis.
  15. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  16. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) zu
  18. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu
  19. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  20. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10461,
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 06.10.2005, OA 2119

entstanden aus Vorlage: OF 628/16 vom 05.10.2005

Betreff:

Platz vor der Schelmenburg Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht 611 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt,

zur Herstellung des Schelmenburgplatzes als zentralem Marktplatz und Aufführungsstätte des Schelmenspieles eine detaillierte Planung zu erstellen und diese umzusetzen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass

- eine attraktive Straßenpflasterung den Platz aufwertet;

- alle Parkplätze soweit nur irgend möglich erhalten bleiben;

- eine etwaige Bepflanzung die Aufführung des Schelmenspieles nicht beeinträchtigen darf;

- die Durchführung des Weihnachtsmarktes und anderer Markt- oder Vereinsveranstaltungen nicht durch eine Möblierung oder Bepflanzung des Platzes behindert wird;

- die Randbepflanzungen durch Nachpflanzungen aufgewertet und die Grünanlagen regelmäßig gepflegt werden.

Begründung:

Die geforderten Maßnahmen sind eine erhebliche Aufwertung des maroden Platzes. Offensichtlich hat der Verfasser des Berichtes keine Ahnung, wie der Platz genutzt wird und auch kein Verständnis für die anliegenden gastronomischen Betriebe und sonstigen gewerblichen Steuern zahlenden Unternehmen, die auf die Parkplätze dringend angewiesen sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2005BB 611Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
  2. 5. Oktober 2005OFOF 628/16Platz vor der SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 6. Oktober 2005Sie sind hier
    OAOA 2119Platz vor der Schelmenburg Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611
    Anregung
  4. 3. April 2006BB 176Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
  5. 7. April 2006Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 456Platz vor der SchelmenburgStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 7
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 611 = Kenntnis, NR 2125 und OA 2119 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 611 = Kenntnis, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Ablehnung) E.L. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2119 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 5
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeREPÖkoLinX-ARLBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu 3. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)

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