Platz vor der Schelmenburg
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611
Betreff:
Platz vor der Schelmenburg
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9352
- OA 1913 OBR 16 -
In der Begründung des Ortsbeirates 16 zur Anregung OA 1913 - Aufnahme des Projektes "Platz vor der Schelmenburg“ - in das Programm "Schöneres Frankfurt“ wird auf den zentralen Charakter des Platzes als Parkfunktion für die umliegend genutzten Gebäude hingewiesen. Der Ortsbeirat beschreibt, dass sich der Platz in einem desolaten Zustand befindet und grundsaniert werden soll.
Der Magistrat teilt die Auffassung des Ortsbeirates, dass der Zustand des angesprochenen Bereichs verbesserungsbedürftig ist.
Grundsanierungen im engeren Sinne – z.B. im Hinblick auf die Verkehrssicherheit - sind allerdings nicht Gegenstand des Programms "Schöneres Frankfurt“. Diese wären vielmehr aus dem entsprechenden Etat des Straßenbauamtes zu finanzieren.
Im Rahmen einer solchen Sanierung wären in begrenzten Umfang auch gestalterische und funktionale Verbesserungen möglich.
Soweit eine umfassendere Umgestaltung zur Aufwertung des Platzes vor der historischen Schelmenburg in Bergen-Enkheim angestrebt wird, wäre die Maßnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen.
Aus Sicht des Magistrats dürfte eine deutliche Aufwertung und Verbesserung der Aufenthaltsqualität in diesem Bereich allerdings nur bei Aufgabe eines Teils der vorhandenen Stellplätze erreichbar sein. Diesen zentralen Zielkonflikt wird auch eine nähere Planung nicht auflösen können.
Aufgrund der Vielzahl der Projekte, die bereits jetzt im Programm "Schöneres Frankfurt“ zur Bearbeitung und Realisierung vorgesehen sind und der begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen, sieht der Magistrat mittelfristig – wie vom Ortsbeirat gewünscht - keine Realisierungsmöglichkeit.
Nebenvorlage: Antrag vom 05.10.2005, OF 628/16 Antrag vom 23.11.2005, NR 2125 Anregung vom 06.10.2005, OA 2119
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2005OFOF 565/16Platz vor der SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, FDP, fwf, fraktionslos
- 19. April 2005OAOA 1913Platz vor der SchelmenburgAnregung
- 5. September 2005Sie sind hierBB 611Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
- 5. Oktober 2005OFOF 628/16Platz vor der SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · fwf
- 6. Oktober 2005OAOA 2119Platz vor der Schelmenburg Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611Anregung
- 23. November 2005NRNR 2125Platz vor der Schelmenburg Umgehend die Mängel auf dem Platz vor der Schelmenburg beheben - längerfristig im Pogramm .Schöneres Frankfurt. qualitätsvoll gestaltenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 3. April 2006BB 176Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
- 7. April 2006Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 456Platz vor der SchelmenburgStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 611 = Kenntnis, NR 2125 und OA 2119 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 611 = Kenntnis, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Ablehnung) E.L. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2119 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu 3. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)