Platz vor der Schelmenburg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Platz vor der Schelmenburg hat für den Stadtteil zentralen Charakter als Parkfunktion für die umliegend genutzten Gebäude, Stadthalle, Schelmenburg und für die Gewerbetreibenden. Weiterhin finden auf diesem Platz verschiedene Veranstaltungen wie die Gewerbeschau, das Schelmenspiel, das Altstadtfest und der Weihnachtsmarkt statt. Der Platz ist seit Jahren in einem desolaten Zustand. Deshalb sollte er über das Projekt „Schöneres Frankfurt“ grundsaniert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 27.04.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1913 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9352, 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 06.06.2005 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 19.04.2005, OA 1913
entstanden aus Vorlage: OF 565/16 vom 05.04.2005
Betreff:
Platz vor der Schelmenburg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, den Platz vor der Schelmenburg in die Projektliste "Schöneres Frankfurt“ in die Priorität für das Jahr 2007 aufzunehmen und die Mittel hierfür bereitzustellen.
Begründung:
Der Platz vor der Schelmenburg hat für den Stadtteil zentralen Charakter als Parkfunktion für die umliegend genutzten Gebäude, Stadthalle, Schelmenburg und für die Gewerbetreibenden.
Weiterhin finden auf diesem Platz verschiedene Veranstaltungen wie die Gewerbeschau, das Schelmenspiel, das Altstadtfest und der Weihnachtsmarkt statt.
Der Platz ist seit Jahren in einem desolaten Zustand. Deshalb sollte er über das Projekt "Schöneres Frankfurt“ grundsaniert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2005OFOF 565/16Platz vor der SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, FDP, fwf, fraktionslos
- 19. April 2005Sie sind hierOAOA 1913Platz vor der SchelmenburgAnregung
- 5. September 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 611Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme)