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Platz vor der Schelmenburg

Vorlagentyp: OFfwf
31 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Schelmenburgplatz per E-Mail

Begründung

Die geforderten Maßnahmen sind eine erhebliche Aufwertung des maroden Platzes. Offensichtlich hat der Verfasser des Berichtes keine Ahnung, wie der Platz genutzt wird und auch kein Verständnis für die anliegenden gastronomischen Betriebe und sonstigen gewerblichen Steuern zahlenden Unternehmen, die auf die Parkplätze dringend angewiesen sind. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 16 am 06.10.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 2119 2005

  1. Die Vorlage B 611 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 628/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Annahme bei Enthaltung CDU und GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 05.10.2005, OF 628/16

Betreff:

Platz vor der Schelmenburg

Der Bericht 611 wird zurückgewiesen und

der Ortsbeirat wolle beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

der Magistrat wird beauftragt,

zur Herstellung des Schelmenburgplatzes als zentralem Marktplatz

und Aufführungsstätte des Schelmenspieles eine detaillierte Planung zu erstellen und diese umzusetzen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass

eine attraktive Straßenpflasterung den Platz aufwertet;

alle Parkplätze soweit nur irgend möglich erhalten bleiben;

eine etwaige Bepflanzung die Aufführung des Schelmenspieles nicht beeinträchtigen darf;

Die Durchführung des Weihnachtsmarktes und anderer

Markt- oder Vereinsveranstaltungen nicht durch eine Möblierung

oder Bepflanzung des Platzes behindert wird;

die Randbepflanzungen durch Nachpflanzungen aufgewertet und

die Grünanlagen regelmäßig gepflegt werden.

Begründung:

Die geforderten Maßnahmen sind eine erhebliche Aufwertung des maroden Platzes. Offensichtlich hat der Verfasser des Berichtes keine Ahnung, wie der Platz genutzt wird und auch kein Verständnis für die anliegenden gastronomischen Betriebe und sonstigen gewerblichen Steuern zahlenden Unternehmen, die auf die Parkplätze dringend angewiesen sind.

Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2005BB 611Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
  2. 5. Oktober 2005Sie sind hier
    OFOF 628/16Platz vor der Schelmenburg
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 6. Oktober 2005OAOA 2119Platz vor der Schelmenburg Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611Anregung
  4. 3. April 2006BB 176Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
  5. 7. April 2006Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 456Platz vor der SchelmenburgStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 45 · 06.10.2005
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 2119 2005 1. Die Vorlage B 611 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 628/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und GRÜNE

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